Horst Köhler, einer der umstrittensten Bundespräsidenten, ist eben zurückgetreten – ein einmaliger Schritt in der Geschichte der Bundesrepublik.
Er begründet seinen Rücktritt mit den mehr als unglücklichen Äußerungen über den Afghanistan-Einsatz. Die hat er auf dem Rückflug von einem Truppenbesuch gemacht; man kann davon ausgehen, daß er müde und emotional angegriffen war. Insofern hätte man das sicher hinbiegen können, schließlich sind Andere wegen schlimmerer Handlungen nicht zurückgetreten.
Was ist also der wirkliche Grund? Es wird spekuliert werden, auf die Antwort bin ich gespannt. Falls wir sie erfahren.
Bundesratspräsident Jens Böhrnsen übernimmt das Amt vorübergehend. Laut GG Art. 54 Abs.4 muß die Bundesversammlung innerhalb von 30 Tagen einen Nachfolger wählen.
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Interessant, was die Fernsehanstalten machen. RTL (!) und Phoenix unterbrechen, kurz danach auch die ARD. Beim ZDF wird weiter gekocht. Praktisch, daß man für solche Personen immer schon den Nachruf in der Schublade hat (Phoenix).
Gerd-Joachim von Fallois spekuliert bei Phoenix, der gestrige Spiegel-Artikel (Vergleich mit Heinrich Lübke) sowie die Querelen im Bundespräsidialamt seien Gründe für den Rücktritt gewesen.
Die allgemeine Reaktion der kommentierenden Medien wirkt peinlich berührt. Es ist ganz überwiegend die Rede von ‘persönlicher Betroffenheit’ Köhlers, ‘schlechtem Nervenkostüm’, ‘dünnhäutig’, ‘kein Politiker, zu empfindlich’ und Ähnlichem. Für mich hört sich das an wie ‘heul doch!’.
Merkels kurze Pressekonferenz war nicht sehr ergiebig, da sie sich um die Frage gedrückt hat, ob es in jedem Fall eine/n schwarz-gelben Kandidaten geben wird.
Interessant ist die Vermutung aufgrund Merkels fühlbarer Überraschung (Hilflosigkeit?), Köhler habe sich einsam entschieden und Merkel erst dann informiert. Das wird der Abkühlung des Verhältnisses zwischen ihr und Köhler im letzten halben Jahr zugeschrieben; in dem mangelnden Rückhalt durch die Kanzlerin dürfte ein weiterer Grund für Köhlers Handeln bestehen.
Die aktuelle Zahlen zur Zusammensetzung der Bundesversammlung sind da.
Es sieht danach aus, als sollte eine Frau die Nachfolge antreten. Käßmann – die durchaus ernsthaft gehandelt wird – hätte eine hohe Akzeptanz, aber ob sie’s macht? vdL gäbe einen Aufstand.
Beim Deutschlandradio gibt es das umstrittene Köhler-Interview in Bild und Ton.
Sabine Engelhardt
31. Mai 2010 at 14:40
Wenn man müde und angegriffen ist, gibt man keine Interviews. Sollte das wirklich der Grund gewesen sein, dann war er einfach dumm. Mitleid ist da nun echt nicht angebracht.
Ansonsten gibt es genug Gründe, Köhler als Bundespräsident loswerden zu wollen. So beschwerte er sich ja erst letztens, daß so viele Leute zum Bundesverfassungsgericht ziehen, um Gesetze anzugreifen. Da hat er auch nicht kapiert, daß es ja vielleicht daran liegen könnte, daß verfassungswidrige Gesetze beschlossen und teilweise sogar von ihm unterschrieben wurden.
Gruß, Frosch
opalkatze
31. Mai 2010 at 15:25
@Sabine
Hallo?! Hatte ich irgendwie Mitleid erkennen lassen?
alien59
31. Mai 2010 at 15:48
Und wenn ich jetzt ganz furchtbar bös bin, sage ich, dass er sich überlegt hat, dass er forderte, Deutschland müsse die Seewege sichern. Seewege – auf denen heute morgen 16 Menschen erschossen wurden.
Aber nein, ich bin ja nicht so bös.
opalkatze
31. Mai 2010 at 16:27
Knackige kurze Analyse bei Markus: http://guardianoftheblind.de/blog/2010/05/31/der-rucktritt-kohlers-eine-erste-analyse/
opalkatze
31. Mai 2010 at 16:33
@Alien
Da fällt mir aber ein Stein vom Herzen, daß Du das so locker siehst . /zynismus Hab das in der Zeit mit verfolgt und gesehen, daß Du alle Links dazu hast. Übrigens: Soviel zum Thema Globalisierung.
Sabine Engelhardt
31. Mai 2010 at 16:34
@Vera: Hm, irgendwie schwang das für mich so ein bißchen mit. Wenn das nicht so gemeint war: Sorry, Mistverständnis.
Gruß, Frosch
opalkatze
31. Mai 2010 at 16:57
@Sabine
Er scheint sich selbst als tragische Figur zu sehen. Auch unter den Journalisten ist mehr peinliche Berührung als alles andere zu bemerken (was ich so auch selten erlebt habe).
Nee. Mitleid hab ich mit Politikern grundsätzlich nicht, auch wenn es heißt, Köhler sei ja kein ‘richtiger’. Wenn ich in die Politik gehe, bin ich de facto Politiker. Wenn ich so was nicht kann, muß ich die Finger davon lassen. Und Melodram hat da schon gar nix zu suchen
opalkatze
1. Juni 2010 at 16:44
Mir gefällt der Kommentar von Nils Minkmar in der FAZ gut: Der Fahnenflüchtling.
opalkatze
5. Juni 2010 at 13:53
FAZ-Kommentar zu den Spekulationen über die Rücktrittsgründe in Zusammenhang mit Jonas Schaibles Blog: “Man sollte Blogs nicht unterschätzen, vor allem nicht ihre Kampagnenfähigkeit, die häufig einzig und allein ad personam geht und – etwa im Falle Ursula von der Leyens – Züge unerträglichen Mobbings trägt.”
alien59
5. Juni 2010 at 14:25
Och nö – eine Runde Mitleid für Zensursula? Fällt mir schwer.
opalkatze
5. Juni 2010 at 16:58
@Alien War es mir entfallen, ‘Ooooch …’ dahinter zu setzen?