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Onlinedurchsuchung beim Bundeskriminalamt

04 Sep

Ich will mich Netzpolitik und Telepolis gern anschließen und zur Teilnahme an dieser hübschen Aktion von data:recollective aufrufen. Wer nicht genau weiß, worum es geht, lese bitte noch einmal die Übersetzung Europäische Instrumente zum Daten-Management.

Rund um die „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 11. September 2010 laden wir dazu ein, Analyse, Protest und Widerstand gegen die Zunahme von Überwachung und Kontrolle auch auf den virtuellen Raum auszudehnen.

Am Donnerstag den 9. September wollen wir die Webseiten des Bundeskriminalamts (BKA) besuchen, um uns dort mit einer Schnitzeljagd über deren Verständnis von Freiheit und Bürgerrechten zu informieren. [..]

[..] Die vom BKA anvisierten Internetsperren wurden jüngst in einer neuen Initiative der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Ähnlich sieht es mit den „Onlinedurchsuchungen“ aus: Deutschland ist seit Jahren Hauptsponsor und „Power User“ der europäischen Datenkrake Europol. Deren Technikabteilung betreibt nach eigenen Angaben seit 2008 „Ferndurchsuchungen“ privater Computer im Rahmen grenzüberschreitender Ermittlungen. Deutschland – und mithin das BKA – ist an fast allen Ermittlungskomplexen Europols beteiligt. Die Aussage des BKA-Präsidenten, auf „Onlinedurchsuchungen“ bisher verzichtet zu haben, erscheint dadurch in einem anderen Licht.
Beliebt ist die Praxis innerhalb der Europäischen Union, grenzüberschreitende Abkommen zur Erleichterung von Datentausch oder Polizeizusammenarbeit anfänglich unter wenigen Mitgliedsstaaten bilateral zu verabreden. Nach kurzer Zeit werden sie „in EU-Recht überführt“ und werden damit für alle Mitgliedsstaaten verpflichtend. Für Widerstand ist es dann oft zu spät. [..]

Falls ihr immer schon wissen wolltet, ob ihr auch gelegentlich Besuch bekommt, schaut euch das hier mal an.

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Update: Schnitzeljagd auf BKA-Webseiten · Datenschützer beobachten ab heute das Bundeskriminalamt

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Ein Kommentar

Verfasst von - 4. September 2010 in Datenschutz, Europa, Politik, Telekommunikation, Web 2.0

 

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Eine Antwort zu “Onlinedurchsuchung beim Bundeskriminalamt

 
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