Die Redebeiträge auf dem Bundesparteitag der SPD hinterlassen leichtes Befremden. Wie immer kämpferisch, ließen sie in Teilen bemerkenswerte Realitätsfremde erkennen. Es hörte sich an, als seien wichtige soziale Einschnitte der letzten Jahre nicht von der SPD mit zu verantworten. Vor allem aber wurde die Rolle der Grünen verkannt, die bereits in ihrer Entstehung konservative Werte vertraten und mittlerweile offen mit der CDU liebäugeln. Die Hausbesetzer der ersten Stunde sind heute längst Eigentumswohnungs- und Hausbesitzer – wie kommt die SPD dazu, sie weiterhin im linken Spektrum zu sehen? Und die Bereitschaft zur Koalitionsbildung vorauszusetzen? Dahinter lauert die stille Erkenntnis, es alleine nicht mehr schaffen zu können, da helfen auch keine Parolen wie die geplante Erreichung von 23% bei den Wahlen im Jahr 2013.
Auch die Rede Gabriels sowie die Kommentare in den Pausen hinterlassen Irritation. In Teilen seien Sarrazins Thesen richtig, aber das Menschenbild dahinter gänzlich verfehlt? Das hört sich an wie die bekannte Redewendung, ‘damals’ sei ja auch nicht alles schlecht gewesen. Und die Autobahnen …
Ein bißchen Sarrazin geht ebenso wenig wie ein bißchen Euthanasie.
Die Integrationsdebatte wurde nicht geführt. Es wurde aufgezeigt, welche Gefahren es gibt, gesagt, was man nicht will, aber keine Lösungen angeboten. Gemeinplätze über Liberalität reichen nicht.
Man kann der SPD glauben, daß sie sich den Konflikten stellen will, daß sie den Willen hat, wieder zu einer Volkspartei zu werden. Für die Vermittlung von Konzepten, zugkräftigen Plänen und überzeugenden Visionen aber wurde die Gelegenheit verschenkt.
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Einen Blick von außen auf die Bundesrepublik hat die Züricher NZZ: Die Lust an der politischen Schweinegrippe
Der extrem breite politische Konsens in Deutschland fördert Hysterisierung, Tabuisierung und Verdrängung zentraler Themen
Handelsblatt: Die Gabriel-Show
