RSS

Archiv der Kategorie: Europa

EuGH kippt #VDS-Richtlinie

Das fiese Ding ist erst mal weg, und die DPolG, Tarner, Täuscher und Vertuscher schluchzen laut in alle verfügbaren Mikrofone. Zwar haben sie immer noch keinen validen Nachweis für die Wirksamkeit einer Vorratsdatenspeicherung bei der Bekämpfung von Schwerstkriminalität (wie Störung der öffentlichen Ordnung) erbracht, aber wer am lautesten schreit, bekommt ja oft Recht. Read the rest of this entry »

 
 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , ,

- und jetzt noch was Ernstes: Save the Internet.eu

Bitte hier mitmachen:

Dear Birgit Schnieber-Jastram,
we don’t need an over-regulated internet – only a free one, for everybody.
So, please:
Vote pro net neutrality on April 3rd!
Vote for amendments 234 – 246!
Sincerely,
Vera Bunse

Und da ihr gerade so schön in Schwung seid, bitte auch noch kurz bei Campact reinschauen. Danke.
Read the rest of this entry »

 
1 Kommentar

Geschrieben von - 28. März 2014 in Europa, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , ,

No Spy, No Fun

Digitalien, schönes weites Land – nein, das habe ich nie geglaubt. Dazu habe ich dem Netz zu lange aufs Bit geschaut. Auch, wenn das lange her ist, es hat gereicht, um früh misstrauisch und vorsichtig zu werden. Mein Arbeitgeber hat unter anderem Sicherheitstests für Unternehmen durchgeführt. Mitte/Ende der 1980er-Jahre waren dafür noch Kenntnisse erforderlich, wie man sie beispielsweise als Elektrotechniker, Mathematiker oder im Amateurfunk erwirbt. Ready-to-use-Onlinewerkzeuge gab es nicht, alles musste selbst, mit Freunden und Kollegen entwickelt und programmiert werden. Die Nächte waren lang, der Erkenntnisgewinn immens. Er lautete: Ein vernetzter Rechner ist extrem anfällig, und auch ohne Netzanbindung gibt es keine Sicherheit. Nicht mal ein Notizbuch oder Terminkalender auf Papier sind sicher. Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

“Zweite Diskussionsschiene” – intelligence professionals only

Wenn ich mal kurz Erich Moechel zitieren darf:

Wie den Unterlagen zu entnehmen ist, hatten Großbritannien, Deutschland, Frankreich und weitere NATO-Staaten von Anfang an darauf bestanden, Angelegenheiten der Geheimdienste aus dem Verhandlungsmandat der Arbeitsgruppe vollständig herauszuhalten. [...] Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

VDS, die Vernunft und die Sache mit dem Drittland

Alle bisherigen Versuche, gegen die Datenpolitik der Bundesregierung zu argumentieren, sind hoch zu schätzen. Dahinter stehen logisches Denken, gesunder Menschenverstand und das Vertrauen auf den Sieg der Vernunft. Doch es nützt nichts.

Wir haben es mit zwei unterschiedlichen Arten von Vernunft zu tun: Die eine sagt uns, wie wir uns sinnvoll verhalten, uns und unsere Lieben vor Gefahren schützen und was richtig und falsch ist. Hausverstand, sagte man früher. Schon Kinder haben ihn und benutzen ihn ganz selbstverständlich. Bei interessengesteuerten Politikern versagt er. Read the rest of this entry »

 
4 Kommentare

Geschrieben von - 8. Januar 2014 in Datenschutz, Europa, Netzpolitik, Politik, Web 2.0, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , ,

Europa 2013

Am Anfang stand die Idee, in einem friedlichen Europa mit einem gemeinsamen Markt zu leben. Ja, wir haben Frieden, das Ergebnis einer langwierigen und zeitweise schwierigen Annäherung, eine große gemeinsame Leistung. Womöglich die einzige, die von allen Europäern wahrgenommen und anerkannt wird. Auch der vereinte Wirtschaftsraum ist weitgehend Wirklichkeit geworden. Doch da fangen die Probleme an. Durch immer neue Mitglieder ist eine Zweiklassen-Union entstanden: die mit dem vielen Geld und die mit den kaputten Volkswirtschaften. Die, die viel haben, wollen noch mehr, und die Ärmeren wollen überhaupt erst einmal was. Die EU besteht aus Geber- und Nehmer-Ländern, und die Geber bestimmen die Richtung. Read the rest of this entry »

 
9 Kommentare

Geschrieben von - 2. Dezember 2013 in Europa, Politik, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

#spdbpt: Was wäre, wenn … ?

Eigentlich erstaunlich für die SPD. Fast immer ist es den Rednern aus dem Bundesvorstand spätestens am zweiten Versammlungstag gelungen, unwillige Genossen, wenn schon nicht umzustimmen, aber wenigstens wieder auf Linie zu bringen. Auf das erprobte Parteisoldatentum war immer Verlass. Heute ist der zweite Versammlungstag, und vom Leipziger Parteitag kommen kritische, enttäuschte und wütende Kommentare. Sie sind im Lauf des Tages auch nicht weniger, sondern lauter geworden. Read the rest of this entry »

 
8 Kommentare

Geschrieben von - 15. November 2013 in Europa, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , ,

Das Freihandelsabkommen TTIP oder TAFTA

Le monde diplomatique hat einen aus dem Englischen übersetzten Artikel von Lori Wallach über TAFTA – die große Unterwerfung, darin nennt sie das Vorhaben eine “Wirtschafts-Nato mit grenzenlosen Befugnissen”. Lest das bitte, folgt den Links dort und auf der deutschen Wikipedia-Seite. Das Paket TTIP greift in alle Lebensbereiche ein und will unter dem Mantel der Handelserleichterung unzumutbare Bedingungen festschreiben. Dabei greift es in nationale Gesetzgebungen ein bzw. setzt sich darüber hinweg. Im Vergleich zu TTIP war ACTA ein Wohlfahrtsprogramm, und wie bei ACTA finden die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen statt. Read the rest of this entry »

 
3 Kommentare

Geschrieben von - 15. November 2013 in Europa, Netzpolitik, Politik, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , ,

Foulspiel

 
Kommentare deaktiviert

Geschrieben von - 7. November 2013 in Europa, Netzpolitik, Politik, Telekommunikation, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , ,

Fernsehtipp: Festung Europa, Arte, heute 22.15 Uhr

Nach einigem Hickhack wegen des ursprünglich geplanten, in der Nacht “versenkten” Sendetermins ist 22.15 Uhr luxuriös – also, bitte ansehen oder auf Arte +7 bis zum 15.10.2013 nachträglich gucken. Eine TV-Wiederholung gibt es am Donnerstag, 17.10., um 9:55 Uhr. Read the rest of this entry »

 
Kommentare deaktiviert

Geschrieben von - 8. Oktober 2013 in Europa, Medien, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , ,

“Reiche willkommen, Arme müssen draußen bleiben”

So lautet die Überschrift eines SpOn-Artikels über die Einreisepolitik europäischer Staaten. Zunächst hört sich das recht logisch an: Schließlich bringt es einer Stadt, einem Staat, dem Gemeinwohl mehr, wenn reiche Menschen dort wohnen, als Arme, deren Aufenthalt mit Steuergeldern subventioniert werden muss. Doch das ist ein Trugschluss. Read the rest of this entry »

 
14 Kommentare

Geschrieben von - 7. Oktober 2013 in Europa, Politik, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

Lasst sie doch ersaufen. Zur Abschreckung

Hans-Peter Friedrich, der hier öfter vorkommt, hat wieder einen besonders bemerkenswerten Fehlschluss gezogen:

“Fest steht, dass wir noch stärker die Netzwerke organisierter und ausbeuterischer Schleusungskriminalität bekämpfen müssen”, sagte der CSU-Politiker der Welt am Sonntag laut Vorabbericht. Die Schleuser brächten die Menschen mit falschen Versprechungen in Lebensgefahr und führten sie oft in den Tod. Read the rest of this entry »

 
26 Kommentare

Geschrieben von - 6. Oktober 2013 in Europa, Kultur, Leben, Politik, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Samstag, 13 Uhr am Alex in Berlin: #FSA13 · Freiheit statt Angst

Im Wiki der FSA findet ihr Materalien, Links zu Mitfahrgelegenheiten und Unterkunft – und vor allem, wie ihr die FSA13 unterstützen könnt, auch, wenn ihr zu Hause bleiben müsst. Update: John hat noch was Gutes geschrieben. Read the rest of this entry »

 
2 Kommentare

Geschrieben von - 4. September 2013 in Europa, Kultur, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , ,

Wo wir gerade bei Hellersdorf sind …

Am Freitag habe ich zum ersten Mal seit sehr langer Zeit Hass gefühlt. In einem ICE sprach mich ein kleiner, verzweifelter Mann auf Französisch an, der aus Nordafrika zu kommen schien. Sie hatten ihm irgendwo drei Bögen Papier in die Hand gedrückt und ihn dann in einen Zug gesetzt, sichtlich, ohne ihm irgendwelche sonstigen Hilfen mitzugeben: etwa einen Zettel, auf dem für ihn verständlich beschrieben wurde, wie man in Deutschland Zug fährt, überhaupt von A nach B kommt, oder wo man eventuell Hilfe findet. Er hatte keine Ahnung, was er tun sollte. Read the rest of this entry »

 
59 Kommentare

Geschrieben von - 21. August 2013 in Europa, Kaffeesatz, Kultur, Menschen, Politik, Unterwegs

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

Veggie Day – warum nicht?

Regt euch wieder ab. Ihr könnt an dem Tag, an dem es in der Kantine kein Fleisch gibt, ein Schnitzel von zuhause mitbringen oder woanders essen gehen. Und mal ehrlich: Wir essen doch sowieso nach Lust und Laune, auch viel ungesundes Zeug, warum sollten wir uns nicht einen Tag in der Woche beherrschen können? Das Einzige, das mich stört, ist der missionarisch gefärbte Tonfall, den die Grünen ganz gerne mal haben – jedenfalls empfinde ich es so. Aber gut, dass wir mal drüber reden. Wenn ihr euch unbedingt aufregen wollt, dann hierüber oder über das hier. Oder am besten gleich über die sagenhafte Verbraucherpolitik der EU, Stichwort Lebensmittelsicherheit.

 
15 Kommentare

Geschrieben von - 5. August 2013 in Europa, Kultur, Leben

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

Bitte: Offenen Brief gegen jede Form anlassloser Überwachung unterzeichnen

Thomas Stadler ruft auf Internet Law auf:

Vor dem Hintergrund der ausufernden Überwachungspraxis verschiedener Geheimdienste ist unter stopsurveillance.org heute ein offener Brief – in deutscher und englischer Sprache – veröffentlicht worden, in dem die nationalen Regierungen und Parlamente, die EU-Kommission, der Europäische Rat und das Europäische Parlament aufgefordert werden, sich gegen jede Form anlassloser und unverhältnismäßiger Überwachungsmaßnahmen auszusprechen und danach zu handeln.

Wer alles mitmacht, steht bei Thomas, und das kann sich sehen lassen »

 
2 Kommentare

Geschrieben von - 25. Juli 2013 in Europa, Kultur, Netzpolitik, Politik, Telekommunikation, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

#TTIP: Freier Flug für gechlorte Hähnchen

Nicht nur wird bei den – selbstverständlich geheimen – Verhandlungen über das unwiderrufliche Ende des Verbraucherschutzes entschieden, ganz nebenbei wird dabei auch endgültig klar, wer Koch und wer Kellner ist. Tipp: Die Amis haben eine hohe weiße Mütze auf.

Ich will weder bestrahltes Fleisch, im Chlorbad desinfiziertes Geflügel noch genetisch verändertes Irgendwas. Wenn der schöne neue Warenfluss einsetzt – wie werden Lebensmittel dann gekennzeichnet? US-Bürger müssen essen, was auf den Tisch kommt, eine Kennzeichnungspflicht, wie wir sie kennen, gibt es nicht. Und selbst, wenn sich dieses Problem lösen ließe: Wer sagt mir denn, was alles in meinem Schnitzel ist, das von Mutter Natur nicht dafür vorgesehen war und vom Produzenten nicht ausgewiesen werden muss? Read the rest of this entry »

 
5 Kommentare

Geschrieben von - 9. Juli 2013 in Europa, Kultur, Marketing, Politik, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Lobbycontrol: Lobbyreport 2013

Newsletter vom 25. Juni 2013, mit der Bitte, ihn an Mama, Papa, Oma, Familie und Freunde weiterzureichen. Wahljahr, ihr wisst schon. Und die letzten Umfragen für Merkel als Zugabe.

Liebe Leserinnen und Leser,

Deutschland ist schön – schön für Lobbyisten. In Deutschland kann ein Lobbyist zugleich Abgeordneter sein, er kann einem Minister während dessen Amtszeit einen gutbezahlten Lobbyjob anbieten oder Parteien über das Sponsoring beliebig viel Geld zukommen lassen, ohne dass die Zahlungen öffentlich werden. Read the rest of this entry »

 
Kommentare deaktiviert

Geschrieben von - 25. Juni 2013 in Europa, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , ,

Entwurf der EU-Kommission: Monsanto statt Boskoop

Campact-Newsletter vom 25. April, bitte unterzeichnen und weiterreichen:

Kommt der Entwurf aus der EU-Kommission (DG SANCO) durch, wäre es das Aus für viele alte Obst-, Gemüse- und Getreidesorten: Es dürfte nur noch Saat- und Pflanzgut von Sorten in den Handel, die den Industrienormen entsprechen – so wie es Agrarkonzerne wie Monsanto, Syngenta und BASF herstellen. Auf der Strecke blieben viele heimische Sorten, die unseren Speiseplan bereichern. Und dafür sorgen, dass sich unsere Landwirtschaft an den Klimawandel, neue Krankheiten und Schädlinge anpassen kann.

Am 6. Mai will die EU-Kommission über den Entwurf entscheiden. Read the rest of this entry »

 
6 Kommentare

Geschrieben von - 26. April 2013 in Europa, Kaffeesatz, Kultur, Leben, Politik, Umwelt

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , ,

UNICEF-Studie 2013: Arme deutsche Kinder

Befragt wurden in Deutschland 5.000 Kinder und Jugendliche im Alter von 11 bis 15 Jahren. Einer davon sagt: “Wenn man einen guten Job haben will, dann muss man halt immer gute Noten schreiben.” Ein anderer beschreibt Mobbing als Problem.

Warum, so die Frage, schneidet Deutschland bei objektiven Faktoren kindlichen Wohlbefindens, die von der Gefahr materieller Armut über Bildung, Gesundheit, Wohnung und Umwelt bis hin zum Risikoverhalten so einiges an kindlichem Leben abdecken, gut ab, um dann bei der eigenen Einschätzung der Kinder auf den 22. Platz abzustürzen? In keinem anderen der hier untersuchten 29 Länder findet sich eine solche Kluft. (Unicef)

Weil deutsche Politiker sich wirkungslose Maßnahmen wie das Bildungspaket oder das Betreuungsgeld ausdenken, liebe UNICEF. Nach den Kindern fragt keiner. Hauptsache, sie machen keinen Lärm.

Heraus kommt: Leistungsträgernachwuchs. Humankapital. Read the rest of this entry »

 
7 Kommentare

Geschrieben von - 11. April 2013 in Europa, Frauen, Kaffeesatz, Kultur, Leben, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , ,

Splitter, 08.04.2013

Portugal & Großbritannien
Was wird gestrichen? Bildung, Sozialleistungen, Gesundheitsvorsorge. Wir gehen ja schon lange mit bestem Beispiel voran. Danke, Frau Merkel, sehr vorausschauend. So schafft man wieder Zucht und Ordnung in Europa.

Presseplätze beim NSU-Prozess
Wie schön, auch hier ein einheitliches Bild.

“Es geht nicht an, dass populistische Zwischenrufer in der Debatte den Eindruck erwecken, das Oberlandesgericht München sei eine nachgeordnete Behörde der Bundes- oder Landesregierung und müsse von dort eine klare Ansage bekommen”, sagte der DRB-Vorsitzende Christoph Frank.

Falsch. Es geht nicht an, dass man so etwas überhaupt erwägen muss. Read the rest of this entry »

 
4 Kommentare

Geschrieben von - 8. April 2013 in Europa, Kolumne, Splitter

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

EU: Morgen wird in Strasbourg über unsere Lebensmittel abgestimmt

Riesen-Farmen, sogenannte Lebensmittel, von denen niemand mehr weiß, woher sie eigentlich kommen und was sie enthalten – alles, weil eine mächtige Lobby sich immer wieder durchsetzt: Gegen kleine Bauernhöfe, gegen sinnvolle Felderwirtschaft und Fruchtwechsel, gegen artgerechte Tierhaltung, und, und, und. +++ Update: Hier sind die Ergebnisse (in allen drei Docs). +++ Read the rest of this entry »

 
Kommentare deaktiviert

Geschrieben von - 12. März 2013 in Europa, Leben, Menschen, Politik, Umwelt, Welt

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , ,

Lebensmittelskandale

Skandal! Skandal! Heute neu! Frischer Skandaaal!

Ach, ist das nicht schön? Diese hohe Schlagzahl – immer Abwechslung, immer was Neues, Aufregendes, das für Gesprächsstoff in der Teeküche und im Supermarkt, auf dem Bauhof und in der Presse sorgt. Wunderbar. Ist eigentlich noch niemand auf die Idee gekommen, eine (Online-) Zeitung zu gründen, die alle Lebensmittelskandale sammelt, die Hintergründe, Summen und Akteure recherchiert und der begierigen Kundschaft dann die Fiktion des Gegenteils als Lesefutter anbietet? Als Alternative zu diesen ganzen ekligen, chemieverseuchten oder unkorrekten sogenannten Nahrungsmitteln? Read the rest of this entry »

 
5 Kommentare

Geschrieben von - 24. Februar 2013 in Europa, Kultur, Leben, Marketing, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , ,

Blick in die Glaskugel: Wahlen in Italien

Eigentlich kann man über die morgen und übermorgen in Italien anstehenden Wahlen alles schreiben – und nichts. Die Einen sehen ein Bündnis Bersani – Monti, also der sozialdemokratischen PD mit Mario Montis Zusammenschluss parteiloser Fachleute. Andere sehen in der vor allem im Netz beliebten M5S des Komikers und Kabarettisten Beppe Grillo eine neue, beachtliche politische Kraft; in den letzten Umfragen lag sie bei 20 Prozent. Mehr als Blicke in die Glaskugel wagt aber niemand so recht, denn im Hintergrund lauert immer noch oder schon wieder der Cavaliere – der unerklärlich beliebte Silvio Berlusconi. Read the rest of this entry »

 
4 Kommentare

Geschrieben von - 23. Februar 2013 in Blick in die Glaskugel, Europa, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Teure PR: Garantien gegen Jugendarbeitslosigkeit

Jugendgarantie heißt das Konstrukt, das sich EU-Arbeitskommissar Laszlo Andor ausgedacht hat. Es soll

den Betroffenen laut Kommission “ein gutes Angebot für eine Arbeits-, Ausbildungs- oder Praktikumsstelle beziehungsweise für eine Weiterbildung” zusichern. (ARD)

Den Jugendlichen wird das keinen Deut helfen. Es ist reiner Aktionismus, PR, gemacht für ein europaskeptisches Publikum in der Krise. Read the rest of this entry »

 
2 Kommentare

Geschrieben von - 6. Dezember 2012 in Europa, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , ,