Geht doch: #DigiGes und #D64 gemeinsam für die #Netzneutralität

Na bitte, wer sagt’s denn. Macht euch schlau, schnappt euch hier oder hier ein Motiv und verbreitet die Aktion bitte recht fleißig. (Grafik bitte selbst einbinden und nicht von dort laden.)
 

 

Um 12 Uhr: Pressekonferenz zur Polizeilichen #Kriminalstatistik 2012

PHOENIX überträgt heute, 15. Mai 2013, ab 12.00 Uhr LIVE aus Berlin die Pressekonferenz zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2012 mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD).

 

#bpt131: Zum Schluss kein Gewinn

Johannes Ponader ist weg – für viele Mitglieder ist die neue politische Geschäftsführerin Katharina Nocun ein guter Tausch. Sie wurde mit 81,7 Prozent gewählt. Die zurückgetretenen Beisitzer Julia Schramm und Matthias Schrade wurden durch Christophe Chan Hin und Andi Popp ersetzt. Doch trotz einer umfangreichen Tagesordnung, die weitgehend abgearbeitet wurde, scheiterten die Piraten letztlich wieder am Streit über die Ständige Mitgliederversammlung SMV:

Ein Gutes: mehr als 60% der Anwsenden haben sich für eine SMV ausgesprochen. Das macht Hoffnung, irgendwie.—
Punkrock & Klartext (@MarySheep) May 12, 2013

 

 

Infografik: Steuerprüfung und Steuerhinterziehung in Deutschland

Ebenfalls von Statista stammt dieser anschauliche Überblick (wenn es mehr Fahnder gäbe oder die Gesetze konsequent angewendet würden, wäre er noch anschaulicher):

 

#bda: Dumm gelaufen

Artikel 10 GG
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Soviel zu den Grundrechten. Mehr bei Netzpolitik »

 

Zurück in die Sechziger

Schön war die Zeit. Wirtschaftswunder, kräftige Konjunktur, Arbeit für alle, endlich genug zu essen, sozialer Wohnungsbau, schlagkräftige Gewerkschaften und eine starke D-Mark. Die Nazis, die im Bundestag oder in Verwaltungs- und Richterämtern saßen und die in der eigenen Familie, wurden großzügig ignoriert, die Deandln warn sittsam, die deutsch-französische Freundschaft besiegelt, und alle Welt wollte Waren Made in Germany kaufen.

Hach.

Nach solchen Zeiten kann man schon Sehnsucht bekommen: Heintje wurde digitally remastered (“80 der größten Erfolge und 16 unveröffentlichte Aufnahmen!”), das Weiße Rössl neu verfilmt. Eine Neufassung des Königlich Bayerischen Amtsgerichts gibt es auch. Leider lässt der moderne Vorsitzende die schlitzohrige Klugheit des Fernsehvorbilds vermissen.

 

#bdk13 · Grünen-Parteitag in der Kuschelecke

Gab es auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen eigentlich ein Bällebad? So viel Flausch war jedenfalls selten. Selbst der skeptische (oder wie nennt man das, wenn jemand nur mit Wattebällchen wirft?) baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann war am Schluss ganz lieb (schöne Überschrift bei SpOn: Heckenschütze mit Platzpatronen).

Ein wenig angefressen dürften nur einige Journalisten sein, die sich schon auf eine Debatte über den möglichen Wahlkampf der Grünen mit der Union eingeschossen hatten. Aber nein, der zartrote Siggi machte einen artigen, launigen und viel beklatschten Gegenbesuch, nachdem Claudia neulich ihren VIP-Auftritt bei der SPD hatte. Sie “rockte” auch vor eigenem Publikum, Trittin war witzisch, Göring-Eckardt leicht salbungsvoll, Kretschmann realopolitisch, und Cem Özdemir hatte einen hübschen Robin-Hood-Vergleich – klar, dass der üble Sheriff von Nottingham niemand anders als die derzeitige Regierung sein kann. Der trägt heute keine Rüstung mehr, sondern farbige Blazer.

 

Entwurf der EU-Kommission: Monsanto statt Boskoop

Campact-Newsletter vom 25. April, bitte unterzeichnen und weiterreichen:

Kommt der Entwurf aus der EU-Kommission (DG SANCO) durch, wäre es das Aus für viele alte Obst-, Gemüse- und Getreidesorten: Es dürfte nur noch Saat- und Pflanzgut von Sorten in den Handel, die den Industrienormen entsprechen – so wie es Agrarkonzerne wie Monsanto, Syngenta und BASF herstellen. Auf der Strecke blieben viele heimische Sorten, die unseren Speiseplan bereichern. Und dafür sorgen, dass sich unsere Landwirtschaft an den Klimawandel, neue Krankheiten und Schädlinge anpassen kann.

Am 6. Mai will die EU-Kommission über den Entwurf entscheiden.

 

Soundcloud: Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zur Antiterrordatei

Heute Morgen hab ich die Urteilsverkündung aufgenommen. Die Qualität ist nicht irre, aber ich übe ja noch. Leider kann ich keine Soundfiles hier einbetten, also klickt bitte auf den Link. Örrem. Danke, Emil.
 

 
Kai Biermann hat schon einen Kommentar geschrieben: Antiterrordatei verstößt gegen die Verfassung. Und BM Friedrich hat natürlich mal wieder gewonnen, aber den hört ihr nachher sowieso noch auf allen Kanälen.

 

Social Media im Katastrophenfall: Zweiklassengesellschaft

Sybille Klormann und Juliane Leopold beschreiben auf ZEITonline, wie nach dem Anschlag in Boston die sozialen Netzwerke zur Kommunikation mit der Bevölkerung genutzt werden. Sie kommen zu dem Schluss, in Deutschland sei das wegen der geringen Verbreitung von Twitter und Facebook noch nicht möglich.

Es ist das klassische Henne-Ei-Problem, denn es geht nicht um Verbreitung, sondern um Akzeptanz. Wie sollen sie sich verbreiten, wenn in den Mainstreammedien ständig vor dem Internet gewarnt, Twitter als lustiges Spielzeug und Facebook als Schmuddelecke dargestellt wird?

Es sind zwei getrennte Kommunikationssysteme entstanden. Das ist ineffektiv und gefährlich. Was also würde in einem Katastrophenfall passieren?

 

UNICEF-Studie 2013: Arme deutsche Kinder

Befragt wurden in Deutschland 5.000 Kinder und Jugendliche im Alter von 11 bis 15 Jahren. Einer davon sagt: “Wenn man einen guten Job haben will, dann muss man halt immer gute Noten schreiben.” Ein anderer beschreibt Mobbing als Problem.

Warum, so die Frage, schneidet Deutschland bei objektiven Faktoren kindlichen Wohlbefindens, die von der Gefahr materieller Armut über Bildung, Gesundheit, Wohnung und Umwelt bis hin zum Risikoverhalten so einiges an kindlichem Leben abdecken, gut ab, um dann bei der eigenen Einschätzung der Kinder auf den 22. Platz abzustürzen? In keinem anderen der hier untersuchten 29 Länder findet sich eine solche Kluft. (Unicef)

Weil deutsche Politiker sich wirkungslose Maßnahmen wie das Bildungspaket oder das Betreuungsgeld ausdenken, liebe UNICEF. Nach den Kindern fragt keiner. Hauptsache, sie machen keinen Lärm.

Heraus kommt: Leistungsträgernachwuchs. Humankapital.

 

Demnächst bei deinem Zahnarzt: DNA-Probe für Knochenmarkspenderdatei

Wieder eine wunderbare Idee! Da sagt doch keiner nein, wenn das für einen so guten Zweck ist. Und so einfach! Wenn der Mund eh schon auf ist — Bestimmt steht auch im Werbeblättchen irgendwo in 1pt-Schrift was von “Ihre Daten werden selbstverständlich vertraulich ..” und so weiter, und so weiter. Guckt mal hier, fein, nicht wahr? Schon so viel gesammelt!

Mit Ablauf des IV. Quartals 2012 umfasste die DNA-Analyse-Datei einen Bestand von 998.661 Datensätzen. Diese Gesamtzahl setzt sich zusammen aus 775.648 Personendatensätzen und 223.013 Spurendatensätzen. Jeden Monat werden ca. 8.000 neue Datensätze in der DNA-Analyse-Datei erfasst.

 

#LSR: Wer hat uns verraten?

Ich bin schrecklich enttäuscht und wütend und ratlos. Fast drei lange Jahre haben viele kluge, engagierte Menschen sich gegen das Leistungsschutzrecht gewandt, viel Zeit und Nerven und immer noch einmal Erklären in ihren Protest investiert. Damit eine einstmals kämpferische Partei im letzten Moment ohne Not alles umschmeißt und die jahrelangen Bemühungen mal eben scheitern lässt. Jetzt weiß ich definitiv, dass die BILD wichtiger ist als der Wähler. Ich fühle mich verarscht und betrogen. Und ich habe tiefes Mitgefühl mit denen, die sich innerhalb ihrer Parteien lang gemacht haben gegen diesen Schwachsinn und jetzt noch viel dümmer dastehen als ich.

 

Fleischklopfer: Die Vuvuzela von Spiegel Online und Godwins Law

Neues vom Jan Fleischhauer

Islands damaliger Premierminister Geir Haarde verkündete am 6.10.2008 in einer Fernsehansprache das Ende des isländischen »Wirtschaftswunders«. Außerstande, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, stand das Land vor dem Staatsbankrott. Haarde beendete seine Rede mit den Worten: »Gott segne Island«, was Gott natürlich nicht tat – er hatte sich nach der Erschaffung der Erde weniger anspruchsvollen Projekten zugewandt.

Was folgte, ging als »Kochtopfrevolution« in die Geschichte Islands ein. Das Volk war durchaus nicht der Meinung, dass es selbst den Staatsbankrott verursacht hatte, sondern schloss messerscharf auf ein Konglomerat aus politischen und wirtschaftlichen Seilschaften. Man sperrte den Premierminister ein und machte ihm den Prozess. Die Schulden der Gläubiger Islands wurden für nichtig erklärt und die Schuldscheine zu Konfetti verarbeitet.

 

Franziskus I. – du lieber Himmel

Das haben sie fein ausgekaspert im Vatikan. Ging auch ganz fix. Der Neue ist 76, gilt als Held der Armen, “fährt sogar mit dem Bus”, oh heiliger Bimbam, und hatte anscheinend während der Diktatur in Argentinien interessante Bekanntschaften. Und er ist Jesuit, was an sich schon eine längere Geschichte ist, erst recht im Zusammenhang mit dem Papsttum. Der Papstname – ein echter Coup – passt zumindest zu einem Teil des Bildes: Offiziell ist Franziskus von Assisi als der spartanische Heilige bekannt. Tatsächlich soll er ein ziemlicher Eiferer gewesen sein.

Aber, wie gesagt, es ging sehr fix. Ratzinger mit seinem Rücktritt hat sie eiskalt erwischt, also gab es nur eine kurze Vorbereitungszeit für das Konklave. Die Machtstrukturen im kirchlichen Rom sind stabil, so dass wohl die Meisten mit einem längeren Wahlverfahren gerechnet haben. Weil es der Sancta Ecclesia aber gerade nicht so gut geht, haben die Kardinäle ein sehr cleveres Verfahren gefunden:

 

Familiengipfel, ne?

Mann Mann Mann, wenn ich die Familienstine schon höre. Ist ja klar: Wenn sie beschließt, dass alleinerziehende Frauen jetzt per Dekret mit einem flexiblen Zeitkonto arbeiten können, dann ist das so. Dann wird die Firmenleitung selbstverständlich ab sofort in Ordnung finden, dass die Mitarbeiterin ihre Arbeitszeit nach den Zeiten richtet, in denen ihr Kind betreut werden kann.

Liebe Familienstine: Davon, dass du und die Kanzlerette schön sagen, was sich Alleinerziehende wünschen, hat keiner was. Die Chefs werden weiterhin die einstellen, die sich nach ihren Arbeitszeiten richten, und Punkt. Dank Minilöhnen und ein wenig “Fordern” durch die Arbeitsagentur sind ja genug da, die nur auf so eine Stelle warten. Damit sie dann mit vier Jobs wenigstens leben können.

 

EU: Morgen wird in Strasbourg über unsere Lebensmittel abgestimmt

Riesen-Farmen, sogenannte Lebensmittel, von denen niemand mehr weiß, woher sie eigentlich kommen und was sie enthalten – alles, weil eine mächtige Lobby sich immer wieder durchsetzt: Gegen kleine Bauernhöfe, gegen sinnvolle Felderwirtschaft und Fruchtwechsel, gegen artgerechte Tierhaltung, und, und, und. +++ Update: Hier sind die Ergebnisse (in allen drei Docs). +++

 

Diese Seiten unterstützen das Leistungsschutzrecht

Mathias sagt in den Kommentaren: “Es ist meines Erachtens irrelevant, ob ein Verlag ein LSR unterstützt hat oder nicht, es sollte entscheidend sein, ob er das ihm vom Bundestag zugesprochene Leistungsschutzrecht gedenkt einzusetzen, wenn das Gesetz in Kraft tritt.” Ja. Mehr darüber bei Robert Basic. Und die Kritik an Roberts Fragen. 28.3.: Karsten hat auf Lousypennies eine Liste zusammengestellt.

 

Lebensmittelskandale

Skandal! Skandal! Heute neu! Frischer Skandaaal!

Ach, ist das nicht schön? Diese hohe Schlagzahl – immer Abwechslung, immer was Neues, Aufregendes, das für Gesprächsstoff in der Teeküche und im Supermarkt, auf dem Bauhof und in der Presse sorgt. Wunderbar. Ist eigentlich noch niemand auf die Idee gekommen, eine (Online-) Zeitung zu gründen, die alle Lebensmittelskandale sammelt, die Hintergründe, Summen und Akteure recherchiert und der begierigen Kundschaft dann die Fiktion des Gegenteils als Lesefutter anbietet? Als Alternative zu diesen ganzen ekligen, chemieverseuchten oder unkorrekten sogenannten Nahrungsmitteln?

 

Blick in die Glaskugel: Wahlen in Italien

Eigentlich kann man über die morgen und übermorgen in Italien anstehenden Wahlen alles schreiben – und nichts. Die Einen sehen ein Bündnis Bersani – Monti, also der sozialdemokratischen PD mit Mario Montis Zusammenschluss parteiloser Fachleute. Andere sehen in der vor allem im Netz beliebten M5S des Komikers und Kabarettisten Beppe Grillo eine neue, beachtliche politische Kraft; in den letzten Umfragen lag sie bei 20 Prozent. Mehr als Blicke in die Glaskugel wagt aber niemand so recht, denn im Hintergrund lauert immer noch oder schon wieder der Cavaliere – der unerklärlich beliebte Silvio Berlusconi.

 

Viel los heute

#Bund lässt #Software gegen #Urheberrechtsverletzungen entwickeln | heise online bit.ly/XkeLNx S. auch bit.ly/Xnuloc—
Carta (@carta_) February 20, 2013

 

Die falsche Empörung

Ich bin außer mir. Das geht ja gar nicht. Dabei weiß ich nicht einmal, ob mich Amazons Arbeitsbedingungen und Kontrolltruppen oder das mit dem Pferdefleisch mehr empören. Und natürlich werde ich …

Gar nichts werde ich. Genauso, wie die meisten anderen auch.

Bei vielen ist es Bequemlichkeit, Amazon durch Bestellungen einfach weiter zu finanzieren. Für mich ist es außerdem praktisch, weil ich weit weg von der nächsten Stadt wohne. Für Dinge, die ich über die Grundversorgung hinaus benötige oder haben möchte, bin ich einen ganzen Tag unterwegs und muss den Kram dann auch noch schleppen. Für mich ist Amazon auf der ganzen Linie günstiger.

 

Alle meckern über “das Netz”. Keiner über dessen politische Darstellung.

Dieser Tage sind gerade wieder Netzbetrachtungen en vogue. Reflektion ist ja schön, aber weshalb wird bei all der Eulenselbstbespiegelei eigentlich die Rolle der Politik nicht erwähnt?

Wir hätten einen Haufen weniger Probleme, wenn interessierte Politiker nicht unermüdlich auf die Risiken und Gefahren des Netzes hinwiesen. Und die hofberichterstattenden Medien das nicht aufgriffen und Otto N. und Lisa Müller-Lüdenscheidt das negative Bild medial verstärkt in die Wohnstuben brächten. Für Nichtnetzmenschen muss das aussehen wie eine ganz üble Räuberhöhle. Nur der Telekombrowser, Amazon und Ebay sind sicher. Und was Jörg Schieb sagt. Meine Güte.

“Das Netz” gibt es nicht.

 

#Aufschrei. Eine Frage des Respekts

Wie viele andere, habe ich mich gestern und heute ein paar Stunden durch die Tweets, Posts und Zeitungsbeiträge gelesen. Das war nicht so gedacht, aber das Geschriebene hat mich irgendwie eingesogen. Ich konnte einfach nicht aufhören, zu lesen.

Da kommt so viel Wut und Frust und Angst und Abscheu hoch, dass ich eigentlich gar nicht begreife, warum dieser Ausbruch nicht viel eher kam. Frauen, die ich immer als besonders taff und schlagfertig eingeschätzt habe, haben ganz offen über gemachte, ekelhafte Erfahrungen geschrieben und getwittert. Das fand ich sehr, sehr beeindruckend.

 

Politisch korrekt und mausetot

Es ist hanebüchener Unfug, was der Thienemann-Verlag veranstaltet. Nicht nur stellt diese “Anpassung” einen Eingriff in das Werk des Autors dar, sondern auch die Bewertung, was als pfui-bäh-Wort zu gelten hat. Ein Wort zu ersetzen, weil die Konnotation sich geändert hat, ist an sich nicht verkehrt, nur geschieht das üblicherweise in der gesprochenen Sprache von ganz alleine, und nicht mit der Brechstange von Verlagen oder selbsternannten Sprach-Gurus. Bücher wie “Die kleine Hexe” werden heute noch gelesen, weil sie genau so geschrieben sind, wie sie geschrieben sind, weil die Sprache darin bildhaft und lautmalerisch Kinder anspricht, die sich darunter etwas vorstellen können. Sonst wären sie irgendwann verschwunden.