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February 11th 2014 is The Day We Fight Back Against Mass Surveillance

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Verfasst von - 11. Februar 2014 in Blogs, Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0, Welt

 

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Pressefreiheit im Bundestag? Nicht für Blogger

Antwort des Pressereferats auf meine Anfrage, Updates · Textende »

 
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Verfasst von - 3. Februar 2014 in Blogs, Journalismus, Politik, Web 2.0

 

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Merkels Regierungserklärung: Kraftlos, witzlos, entbehrlich

Sie hat – Sensation! – im Sitzen gesprochen. Sie hat “Neuland” gesagt. Ein bisschen “du, du, du!” in Richtung USA geschickt. Die bereits künstlich beatmete Energiewende gelobt. Die schon eingesargte soziale Marktwirtschaft als Kompass bezeichnet; gut, ein Kompass ist nicht besonders lebendig, aber wenigstens bewegt sich die Nadel noch. Irgendwas noch über Finanzen und dieses Europa, das es irgendwo anders geben soll. Nuff said. Wer eine Stunde Meditationsuntermalung braucht, hier, bitte: Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 29. Januar 2014 in Politik

 

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No Spy, No Fun

Digitalien, schönes weites Land – nein, das habe ich nie geglaubt. Dazu habe ich dem Netz zu lange aufs Bit geschaut. Auch, wenn das lange her ist, es hat gereicht, um früh misstrauisch und vorsichtig zu werden. Mein Arbeitgeber hat unter anderem Sicherheitstests für Unternehmen durchgeführt. Mitte/Ende der 1980er-Jahre waren dafür noch Kenntnisse erforderlich, wie man sie beispielsweise als Elektrotechniker, Mathematiker oder im Amateurfunk erwirbt. Ready-to-use-Onlinewerkzeuge gab es nicht, alles musste selbst, mit Freunden und Kollegen entwickelt und programmiert werden. Die Nächte waren lang, der Erkenntnisgewinn immens. Er lautete: Ein vernetzter Rechner ist extrem anfällig, und auch ohne Netzanbindung gibt es keine Sicherheit. Nicht mal ein Notizbuch oder Terminkalender auf Papier sind sicher. Read the rest of this entry »

 

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“Zweite Diskussionsschiene” – intelligence professionals only

Wenn ich mal kurz Erich Moechel zitieren darf:

Wie den Unterlagen zu entnehmen ist, hatten Großbritannien, Deutschland, Frankreich und weitere NATO-Staaten von Anfang an darauf bestanden, Angelegenheiten der Geheimdienste aus dem Verhandlungsmandat der Arbeitsgruppe vollständig herauszuhalten. [...] Read the rest of this entry »

 

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VDS, die Vernunft und die Sache mit dem Drittland

Alle bisherigen Versuche, gegen die Datenpolitik der Bundesregierung zu argumentieren, sind hoch zu schätzen. Dahinter stehen logisches Denken, gesunder Menschenverstand und das Vertrauen auf den Sieg der Vernunft. Doch es nützt nichts.

Wir haben es mit zwei unterschiedlichen Arten von Vernunft zu tun: Die eine sagt uns, wie wir uns sinnvoll verhalten, uns und unsere Lieben vor Gefahren schützen und was richtig und falsch ist. Hausverstand, sagte man früher. Schon Kinder haben ihn und benutzen ihn ganz selbstverständlich. Bei interessengesteuerten Politikern versagt er. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 8. Januar 2014 in Datenschutz, Europa, Netzpolitik, Politik, Web 2.0, Welt

 

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Splitter: Geht ja gut los

Ihr habt hoffentlich die letzten zwei Wochen nutzen können und seid jetzt ausgeruht und guter Dinge. Jedenfalls noch meine guten Wünsche für ein gesundes, erfolgreiches und angriffslustiges 2014!

Für einen gelungenen Start hat ja der Herr Pofalla schon gesorgt.

Weshalb sich jetzt allerdings alle so über Maas‘ Entscheidung aufregen, wegen der VDS erst mal die Entscheidung des EuGH abzuwarten, erschließt sich mir nicht völlig. Ich sage alle, weil auch in den Fernsehnachrichten – also dort, wo “alle” zugucken – ziemlich hohe Pace gemacht wird. Vielleicht erinnern wir uns kurz, dass nicht mehr Schnarre und Friedrich zuständig sind, sondern Maas und de Maizière, von dem zumindest mehr Augenmaß zu erwarten ist, als von seinem Vorgänger. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 6. Januar 2014 in Politik, Splitter

 

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Hochverehrtes Publikum,

Die Zeit rennt, und – wusch –, schon wieder ist ein Jahr vorbei. Wie gewohnt, bekommt ihr zu Weihnachten* ein bisschen Unterhaltung und Abwechslung für die immer viel zu langen Pausen zwischen zwei Mahlzeiten. Habt Spaß damit. Wo ihr auch seid, daheim, am Strand, in den Bergen oder in der Wüste: Euch allen von Herzen ein knautschfreies, gemütliches und friedliches Fest – feiert schön mit euren Lieben und Freunden und lasst es euch schmecken. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 24. Dezember 2013 in Glanzlichter

 

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#vosshoffverhindern: Friedrichs vergiftete Hinterlassenschaft

Der Grüne Konstantin von Notz bezeichnet Frau Voßhoff im Handelsblatt als die “Anti-Datenschützerin”. Dieser netzpolitische GAU ist vom früheren Innenminister rechtzeitig, überlegt und nach seinem Verständnis absolut sinnvoll geplant worden.

Hat der NSA-Skandal nur im Kanzleramt stattgefunden? Betrifft er ausschließlich Frau Merkel? Darf Datenschutz als Billigware verscherbelt werden? Muss dieser Posten im Sinn einer grundrechtswidrigen Sicherheitspolitik mit einer linientreuen Konservativen besetzt werden, damit um Himmels Willen Ruhe herrscht? Peter Schaars jahrelanger Einsatz wird damit auf impertinente Weise konterkariert. Doch darum geht es nicht mehr. Read the rest of this entry »

 
 

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TTIP-Verhandlungspapier geleakt: Lobbys bauen sich Aus-Knopf für Demokratie

Keine Zeit, keine Zeit, weil aber wichtig (und nicht übertrieben, wie man vielleicht denken könnte), mal wieder eine Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland. Bitte den Links folgen.

“Wie soeben von der NGO Corporate Europe Observatory geleakte Dokumente beweisen, wird in den derzeit in Washington laufenden Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europa auch über eine sogenannte regulatorische Kooperation gesprochen. Mit der regulatorischen Kooperation soll nach dem Willen der Delegationen ein Mechanismus etabliert werden, der Konzernen, Verbänden und anderen Stakeholdern ein verbindliches Mitspracherecht bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen noch vor dem Beginn des Gesetzgebungsprozesses einräumt. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 17. Dezember 2013 in Netzpolitik, Politik, Welt

 

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Friedrich möchte Überwachungsbefürworterin Voßhoff als Datenschutzbeauftragte

Der Einfachheit halber übernehme ich die Pressemitteilung von Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, zur Personalie Andrea Voßhoff als mögliche Nachfolgerin von Peter Schaar:

»Kaum ist Innenminister Friedrich mit Peter Schaar einen seiner größten Kritiker in Sachen Datenschutz los, bringt er eine Kandidatin ins Rennen, die ihm im Geiste nicht näher stehen könnte. Eine Verfechterin der Vorratsdatenspeicherung und Befürworterin von Schnüffelsoftware wie Bundestrojanern zur Datenschutzbeauftragten machen zu wollen, zeugt nicht nur von Instinktlosigkeit, sondern auch von fehlendem Verständnis für die Tragweite des NSA-Skandals. Innenminister Friedrich nutzt die Macht der bevorstehenden Großen Koalition gnadenlos aus, um die Law-and-Order-Sicherheitspolitik der CDU/CSU möglichst widerspruchslos weiterführen zu können. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 12. Dezember 2013 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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Bundesanwaltschaft: Alles bestens

Quelle: Phoenix “Vor Ort“, 11.12.2013. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 11. Dezember 2013 in Netzpolitik, Politik

 

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Europa 2013

Am Anfang stand die Idee, in einem friedlichen Europa mit einem gemeinsamen Markt zu leben. Ja, wir haben Frieden, das Ergebnis einer langwierigen und zeitweise schwierigen Annäherung, eine große gemeinsame Leistung. Womöglich die einzige, die von allen Europäern wahrgenommen und anerkannt wird. Auch der vereinte Wirtschaftsraum ist weitgehend Wirklichkeit geworden. Doch da fangen die Probleme an. Durch immer neue Mitglieder ist eine Zweiklassen-Union entstanden: die mit dem vielen Geld und die mit den kaputten Volkswirtschaften. Die, die viel haben, wollen noch mehr, und die Ärmeren wollen überhaupt erst einmal was. Die EU besteht aus Geber- und Nehmer-Ländern, und die Geber bestimmen die Richtung. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 2. Dezember 2013 in Europa, Politik, Welt

 

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Virtuelle Impressionen vom #bpt132

Weil WP.com kein Javascript kann, bitte hier entlang: Virtuelle Impressionen vom #bpt132. Das ist rein persönlicher Kram, ernst wird es erst wieder Sonntagabend. Sofern das Wochenende ruhig bleibt, jedenfalls.

 
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Verfasst von - 30. November 2013 in Politik

 

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Fernsehtipp · Themenabend “Geheimer Krieg” am 28.11. ab 21.45 Uhr in der ARD

Die Süddeutsche und der NDR haben das Rechercheprojekt “Geheimer Krieg” mit über 20 Journalisten von und für Fernsehen, Radio, Print und Online verwirklicht. Morgen Abend um 21.45 Uhr beginnt das ARD-Magazin Panorama mit einer ganzen Sendung zum Thema. Um 22.45 Uhr folgt eine Diskussion bei Beckmann, und um 24 Uhr zeigt die ARD die Doku Schmutzige Kriege von Richard Rowley und Jeremy Scahill. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 27. November 2013 in Politik

 

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Morgen, Kinder …

Morgen also werden wir aus der Bundespressekonferenz von den visionären Ideen der geplanten großen Koalition hören: Zuvörderst von dem Masterplan, wie wir in 20 Jahren leben wollen, und was dafür erfüllt werden muss.

Wie es mit der Energiewende weitergeht. Welche Rolle Deutschland künftig im europäischen Miteinander spielen will. Wie die Banken endlich gebändigt werden. Wie innere Sicherheit und Privatsphäre sinnvoll abgewogen werden. Welche Vorsorge- und Pflegemaßnahmen für unsere alternde Gesellschaft beschlossen wurden. Wie die Renten gesichert werden. Dass solidarische Sozialpläne beschlossen wurden. Dass man Wohnungen dort, wo man leben möchte, bezahlen kann. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 26. November 2013 in Politik

 

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Zum Tod von Dieter Hildebrandt

Dieter Hildebrandt, 2008, Foto: Marco Maas, CC BY-NC-ND

Dieter Hildebrandt, 2008, Foto: Marco Maas, CC BY-NC-ND

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Verfasst von - 20. November 2013 in Kultur, Menschen

 

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Kostproben aus dem Bundestag

Wann war noch gleich die letzte echte Plenarsitzung? Ach ja. Juni. Der beachtlich angewachsene Stapel der dringlichen Probleme wird naturgemäß nicht von alleine kleiner.

Gestern also trafen sich die Abgeordneten zu einer Sondersitzung. Es ging um die Östliche Partnerschaft, etwas wie asiatische Gelassenheit oder Leipziger Allerlei, vermutlich. Allerdings habe ich seit Ende des Kalten Kriegs nicht mehr so oft in so kurzer Zeit “das ist nicht gegen Russland gerichtet” gehört.

Zweites Thema war die NSA. Die eigentliche Hauptsache, die Regierungserklärung der Kanzlerin zu diesen beiden Themen, geriet zur Garnitur: Merkel war gewohnt unbestimmt, aber noch transusiger als sonst. Gott sei Dank war es schnell vorbei. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 19. November 2013 in Netzpolitik, Politik, Welt

 

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#spdbpt: Was wäre, wenn … ?

Eigentlich erstaunlich für die SPD. Fast immer ist es den Rednern aus dem Bundesvorstand spätestens am zweiten Versammlungstag gelungen, unwillige Genossen, wenn schon nicht umzustimmen, aber wenigstens wieder auf Linie zu bringen. Auf das erprobte Parteisoldatentum war immer Verlass. Heute ist der zweite Versammlungstag, und vom Leipziger Parteitag kommen kritische, enttäuschte und wütende Kommentare. Sie sind im Lauf des Tages auch nicht weniger, sondern lauter geworden. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 15. November 2013 in Europa, Politik

 

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Das Freihandelsabkommen TTIP oder TAFTA

Le monde diplomatique hat einen aus dem Englischen übersetzten Artikel von Lori Wallach über TAFTA – die große Unterwerfung, darin nennt sie das Vorhaben eine “Wirtschafts-Nato mit grenzenlosen Befugnissen”. Lest das bitte, folgt den Links dort und auf der deutschen Wikipedia-Seite. Das Paket TTIP greift in alle Lebensbereiche ein und will unter dem Mantel der Handelserleichterung unzumutbare Bedingungen festschreiben. Dabei greift es in nationale Gesetzgebungen ein bzw. setzt sich darüber hinweg. Im Vergleich zu TTIP war ACTA ein Wohlfahrtsprogramm, und wie bei ACTA finden die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen statt. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 15. November 2013 in Europa, Netzpolitik, Politik, Welt

 

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Donnerstag ist SPD-Parteitag

 
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Verfasst von - 12. November 2013 in Politik

 

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Fernsehtipp: Drohnen – Von der Waffe zur Überwachung, arte, 23.10 Uhr

Lustige Spielzeuge oder todbringende Maschinen? In der Doku von Peter Yost kommen Wissenschaftler, Ingenieure und Piloten zu Wort. Sie ist bis zum 14.11. auf arte +7 zu sehen und läuft außerdem am 15.11. um 8.55 Uhr. Hier gibt es eine weitere Inhaltsbeschreibung.

Die Dokumentation gibt einen Überblick über diese innovative Technik und deren Konsequenzen. Zunächst geht es um die technische Seite, die Konzeption und Funktionsweise von Drohnen und die jüngsten Neuentwicklungen dieser sensiblen, in vielen Bereichen der Geheimhaltung unterliegenden Rüstungstechnik.

 
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Verfasst von - 7. November 2013 in Datenschutz, Kultur, Politik, Welt, Wissen

 

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Foulspiel

 
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Verfasst von - 7. November 2013 in Europa, Netzpolitik, Politik, Telekommunikation, Web 2.0

 

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Mind the gap, Herr Uhl

Was ist los mit Politikern wie Hans-Peter Uhl, die solche Sätze sagen? “Beim Swift-Abkommen hatte ich von Anfang an den Verdacht, dass es nicht nur der Terrorbekämpfung dient, sondern auch geeignet ist, an Wirtschaftsdaten sensibelster Art zu kommen.”

Wir hören von externen Beratern, die regelmäßig von Ministerien mit teuren Studien beauftragt werden, die lediglich Allgemeinwissen akademischer formulieren. Hier lag die Expertise auf der Straße, man hätte sie nur aufnehmen müssen. Ausgewiesene Experten vom CCC und verschiedenen Datenschutzorganisationen haben immer wieder gewarnt, dass genau das passieren würde, was jetzt, glaubhaft bestürzt, nur noch zur Kenntnis zu nehmen ist. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 2. November 2013 in Politik

 

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Mauthelden

Strompreise, Gesundheitsreform, Vorratsdatenspeicherung? Ach was: Die Maut. Diese Pkw-Maut für Ausländer, die der weiß-blaue Riese so landsmannschaftlich wahlkampfwirksam aufs Tapet gebracht hat. Die Bayern sind nämlich auf die österreichischen Nachbarn schlecht zu sprechen. Die wollen seit 1997 auf Autobahnen, Schnellstraßen und Sondermaustrecken das Pickerl auf der Windschutzscheibe sehen. Im Gegenzug fahren sie, so die weit verbreitete Meinung, im kleinen Grenzverkehr die schönen bairischen Straßen kaputt. Ohne etwas zu zahlen. Praktisch, dass da auch noch Animositäten aus der k.u.k.-Zeit mitschwingen, und so hat das Manöver mit dem Wegezoll dem Seehofer Horst im Landtagswahlkampf erwartungsgemäß ein paar satte Prozentpunkte gebracht. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 1. November 2013 in Medien, Politik

 

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