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Schlagwort-Archive: bundespräsident

Neuer Bundespräsident – na und?

Nein, ich schreibe nichts zur “Wahl” von Joachim Gauck. Ich kann das Wort Bundespräsident nicht mehr hören. Es kommt mir zu den Ohren raus. Mir ist auch nicht klar, was nach dem Dauerbeschuss mit Biografien, Interviews, Filmberichten, Buchrezensionen und Besserwisserei in den letzten Wochen überhaupt noch irgend jemand schreiben könnte. Alle haben alles gesagt. Trotzdem werden uns alle Medien morgen wieder weis machen wollen, was für eine sagenhafte Sensation diese Wahl doch war. Vielleicht könnten wir uns jetzt zur Abwechslung mal mit Politik beschäftigen. Und mit dem Gegauckel frühestens wieder nach der ersten großen Rede. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 18. März 2012 in Politik

 

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Die Gattin – ein Lebensentwurf

Wenn Daniela Schadt nicht ausgerechnet politische Journalistin wäre: Was spräche dagegen, dass die Lebensgefährtin eines Bundespräsidenten ihren Beruf weiterhin ausübt? Statt dessen scheinen es die meisten Deutschen völlig normal zu finden, dass sie ihre Arbeit aufgibt, um sich künftig der Präsidentschaft Joachim Gaucks unterzuordnen. Am besten sollen die Beiden auch gleich heiraten, von Amts wegen, sozusagen. Schließlich soll alles seine Ordnung haben.

Sind wir aus der Zeit gefallen? Wir haben eine Kanzlerin, deren Ehemann unbehindert seinem Beruf nachgeht und so gut wie nie in der Öffentlichkeit auftritt, und einen schwulen Außenminister, dessen Mann ihn gelegentlich auf Reisen begleitet. Aber beim Bundespräsidenten soll alles nach einem role model, Jahrgang 1900, ablaufen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 11. März 2012 in Frauen, Frauenbilder, Politik

 

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Der Ex und der Ehrensold

Natürlich kann man über die Ruhebezüge für Christian Wulff streiten. In seinem Fall wirkt besonders die amtliche Bezeichnung Ehrensold anstößig, denn weder hat Wulff dem Amt des Bundespräsidenten Ehre gemacht, noch ist er in Ehren zurückgetreten. Wulffs langes Zaudern war eine peinliche Veranstaltung. Er setzt die Peinlichkeite über seine Demission hinaus fort, indem er voraussichtlich auch die Zeremonie des Großen Zapfenstreichs für sich beanspruchen wird. Wie auch immer man über die militärische Ehrenbezeugung denkt, die Bilder werden bei der Bevölkerung nicht gut ankommen. Sie werden das allgemeine Rechtsempfinden verletzen und die Politikmüden bestätigen. So wird Wulff noch auf den letzten Zentimetern zum Affront. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 29. Februar 2012 in Politik

 

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Gauck also

Vor der Bundespräsidentenwahl am 30. Juni 2010 habe ich die Wahl Joachim Gaucks klar unterstützt, wie übrigens 42 Prozent der Bevölkerung damals. Meine Begeisterung ist längst nicht mehr so groß, einige seiner Äußerungen im letzten Jahr haben mir nicht gepasst. Auch wenn die Occupy-Bewegung möglicherweise ein wenig romantisch ist, kann man sie nicht einfach als albern bezeichnen. Die Verfolgung von Zielen, die wieder zu einer solidarischen Gesellschaft führen, mag in Zeiten wie diesen blauäugig scheinen, gerade ein Kirchenmann sollte das aber verstehen und unterstützen. Auch die Bezeichnung Thilo Sarrazins als mutig war unpassend; einem Mann, der bewusst und aus überwiegend pekuniärem Interesse spaltet, darf man nicht Mut als Antrieb unterstellen. Und Hartz IV kann man nur befürworten, wenn man vom gemeinen Volk sehr weit entfernt ist. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 19. Februar 2012 in Menschen, Politik

 

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Keine Einsicht

Wir können uns glücklich schätzen, Christian Wulff als Bundespräsidenten und Politiker los zu sein. Er hat die Meinung vieler Menschen bestätigt, Politiker seien eben so – nimm, was du kriegen kannst. Mit dem Rechtsempfinden der Meisten ist es nicht vereinbar, dass eine Verkäuferin für einen nicht ordnungsgemäß abgerechneten Kassenbon ihre Arbeit verliert, der Präsident sich aber anscheinend munter weiter bereichert. Das hat realiter nichts miteinander zu tun, kommt aber bei den Bürgern so an. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 17. Februar 2012 in Politik

 

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Noch mal Wulff

Ja, doch, eigentlich ist alles von allen gesagt, und mehr. Dennoch sei eine Bemerkung erlaubt. Ich las eben diesen Artikel in der WELT. An diese Art Berichte werden wir uns gewöhnen müssen, wenn der starrköpfige Rabattpräsident im Amt bleibt. Es wird nicht mehr um den Anlass seiner Auftritte gehen, sondern nur noch um die akribische Beobachtung dessen, was er wie wo sagt, wie dabei seine Gestik und Mimik zu deuten seien und welchen Eindruck der Auftritt insgesamt hinterlasse. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 20. Januar 2012 in Politik

 

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Topfschlagen

Kommunikation ist ein eigenes Ding. Handlungen kommen nicht immer so an, wie sie gemeint sind, und oft klafft beim Rezipienten zusätzlich eine Lücke zwischen Empfinden und Entscheidung. Zum Beispiel scheint laut Deutschlandtrend Einigkeit über die sonderbare Diskrepanz zwischen Eigenwahrnehmung und Außenwirkung des Bundespräsidenten zu bestehen. Am Mittwoch hielten ihn nur 31 Prozent der Deutschen für ehrlich, trotzdem finden es 56 Prozent in Ordnung, dass er im Amt bleibt. 57 Prozent glauben, die Medien wollen Wulff fertig machen.

63 Prozent finden die Arbeit der Kanzlerin gut, damit hat Frau Merkel während der Wulff-Krise 9 Prozentpunkte zugelegt. Der Präsident und die Medien dagegen haben trotz ihres Aktionismus’ schlechte Werte. Es gibt einen alten Spruch, wer nichts tue, könne auch keine Fehler machen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 6. Januar 2012 in Blogs, Journalismus, Medien, Politik, Web 2.0

 

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Gnadenbrot für einen Präsidenten

“Amt des Bundespräsidenten tritt von Christian Wulff zurück” – so titelt der Postillon überspitzt, aber zutreffend. Das Interview hört sich nicht an wie eine einigermaßen selbstbewußte Flucht nach vorn, sondern wie die Beschreibung eines bemitleidenswerten Opfers von außen. Er drückt auf die Knöpfchen, die bei einem Gros der Bevölkerung immer funktionieren: Mitleid mit seiner besonderen Lage, Verständnis für die “Angriffe” auf seine Familie – was übrigens auch schon zu Guttenberg instrumentalisiert hat. Klar ist danach nichts. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 4. Januar 2012 in Kultur, Menschen, Politik

 

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Echt oder Fake?

 
Wenn das echt ist, hat er Sch*-Berater. Wenn es ein Fake ist, hat er auch Sch*-Berater.
Vermutlich ist es ein Fake, und er hat gar keine Berater mehr.

(via Djure Meinen/Don Alphonso)
 
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Verfasst von - 4. Januar 2012 in Kaffeesatz, Politik

 

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Ein Schluck Wasser in der Kurve

Man könnte auch sagen, ein laufender Anzug. Obwohl den meisten Deutschen klar sein dürfte, dass ihr höchster Repräsentant eben auch “bloß” ein Politiker ist, reiben wir uns erstaunt die Augen: So viel Dreistigkeit und so wenig Rückgrat konnten wir uns dann doch nicht vorstellen. Das Unvorstellbare wird auch durch die Berichterstattung in den großen Zeitungen dokumentiert, die dem Springer-Verlag und speziell dessen Spitzenprodukt sonst alles andere als gewogen sind. Es hört sich an, als sei die Vierbuchstabenzeitung das neue Sturmgeschütz der Demokratie – jeder Außenstehende würde das spätestens seit gestern vermuten. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 3. Januar 2012 in Journalismus, Kaffeesatz, Medien, Menschen, Politik

 

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Anfrage an das Bundespräsidialamt

Chris Sickendieck hat mich auf eine sinnvolle Frage gebracht, die sicher auch die geschätzte Leserschaft interessiert. Ich habe deshalb im Rahmen der Transparenz die Möglichkeit zu einer Bürgeranfrage an das Bundespräsidialamt wahrgenommen.

Anfrage betr. die Bezüge des Herrn Bundespräsidenten

Sehr geehrte Frau Diroll,
sehr geehrte Damen und Herren,

würden Sie mir freundlicherweise mitteilen, welche Bezüge Herrn Bundespräsident Wulff bei Ausscheiden aus dem Amt zustehen? Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Dezember 2011 in Politik

 

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Am Volk vorbei

Es war abzusehen, wie die Wahl des Bundespräsidenten ausgeht. Obwohl es nach dem ersten Wahlgang eine Überraschung gab, ließ sich nach dem Zweiten bei Union, FDP und Linken die klare Tendenz erkennen, der Parteilinie zu folgen.

Vor allem eines sagt das Ergebnis aus: Diese Politiker sind nicht im Geringsten daran interessiert, was in der Bevölkerung vorgeht. Sie stellen Parteidisziplin und Machterhalt deutlich über den Willen des Volkes, messen realitätsfern ihrer politischen Fiktion einen weit höheren Wert zu als dem Aufnehmen von Strömungen und Stimmungen an der Basis. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Juni 2010 in Kaffeesatz, Kultur, Politik

 

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Hartes Ringen

Die Stunde zwischen 18:15 und 19:15 Uhr war spannender als jedes Fußball- oder Tennismatch der letzten Zeit. Gregor Gysis Statement, Luc Jochimsen werde im dritten Wahlgang nicht mehr antreten, kam nicht ganz überraschend, aber nach langwieriger, vom Flurfunk gespannt verfolgter Beratung mit Emissären von SPD und B90/Grünen.

Die Linke kann nun klären: Ihr eigenes Verhältnis zur SED- und DDR-Vergangenheit, ihren Willen, Verantwortung zu übernehmen, und ihre potentielle Bereitschaft, irgendwann auch Regierungsarbeit zu leisten.  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Juni 2010 in Kultur, Politik

 

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Was ist das eigentlich: Bundesversammlung?

+++ 17.2.12: Ich setze den Text von der Wulff-Wahl noch mal nach oben, weil das ja gerade wieder aktuell ist. Hier ist die aktuelle Zusammensetzung der Bundesversammlung. Einen Überblick über die möglichen Kandidaten hat die tagesschau. +++

Die Mitglieder der Bundesversammlung haben es richtig gut: Ihre einzige Aufgabe ist es – im Normalfall – alle fünf Jahre den Bundespräsidenten zu wählen. Die Versammlung wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages einberufen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Juni 2010 in Politik

 

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AVAAZ.org „Wählt den Präsidenten des Volkes“

Avaaz hat eine Kampagne gestartet, die ich unterstützt habe. Darin werden Abgeordnete und Mitglieder der Bundesversammlung gebeten, ihrem Gewissen und nicht dem Parteizwang zu folgen.

Hier schnell die Antworten, die ich bereits bekommen habe (Reihenfolge des Eingangs; wird ggf. ergänzt).  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 29. Juni 2010 in Kultur, Menschen, Politik

 

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Ich bin für Gauck. – Update

Dazu braucht es wohl keine Begründung, oder?!

Oh. Anscheinend doch.
Bei meiner rhetorischen Frage hatte ich im Hinterkopf, “die mein Blog regelmäßig lesen, brauchen keine Begründung. Die kennen sie schon”. Es ist sicher nicht meine Absicht, mich einer Diskussion zu entziehen.

7.6.2010
So, jetzt die Antworten; gestern Abend wegen Gewitters und heute wegen aktueller Ereignisse verschoben.

Ich bin für Joachim Gauck, weil …  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 6. Juni 2010 in Menschen, Politik

 

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So ist das.

Die Vorgänge um den Rücktritt des Bundespräsidenten hinterlassen eine ganze Reihe Eindrücke von unerklärlich bis überflüssig. Aber wie steht es eigentlich mit der Findung des Nachfolgers?

Die Süddeutsche hatte gestern einen entlarvenden Artikel, in dem die Abläufe vermutlich ziemlich genau beschrieben sind. Jeder möge sich diese Beschreibung für seine eigene kleine Welt zurechtschneiden: für den Sportverein, Betriebsrat, Gemeinderat oder Elternbeirat beispielsweise.   Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 5. Juni 2010 in Journalismus, Kultur, Medien, Menschen, Politik

 

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Die nicht.

Schon älter, aber interessant: Antje Schmelcher über Ursula von der Leyen, Eine steile Karriere

Um noch mal darauf zurück zu kommen: Ich gehöre schon wieder einem anderen Volk an. Jedenfalls nicht dem, von dem der Spiegel schreibt, Zensursula sei bei ihm beliebt.

Eine ausführliche Diskussion gibt es bei Netzpolitik.

 
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Verfasst von - 2. Juni 2010 in Kaffeesatz, Politik

 

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Die Wahrheit?

Horst Köhler, einer der umstrittensten Bundespräsidenten, ist eben zurückgetreten – ein einmaliger Schritt in der Geschichte der Bundesrepublik.

Er begründet seinen Rücktritt mit den mehr als unglücklichen Äußerungen über den Afghanistan-Einsatz. Die hat er auf dem Rückflug von einem Truppenbesuch gemacht; man kann davon ausgehen, daß er müde und emotional angegriffen war. Insofern hätte man das sicher hinbiegen können, schließlich sind Andere wegen schlimmerer Handlungen nicht zurückgetreten.  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 31. Mai 2010 in Menschen, Politik

 

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