RSS

Schlagwort-Archive: fdp

#btw13 · Fischerstechen

Das Fischerstechen ist ein vermutlich aus dem 14. Jahrhundert stammender Brauch. Dabei versuchen die Mitglieder zweier Mannschaften, sich mit einem lanzenähnlichen Werkzeug gegenseitig von ihren Booten ins Wasser zu befördern.

Der alte Brauch hat prominente Anhänger. Die FDP möchte die Zweitstimmen haben, weil, so Rainer Brüderle, wie immer logisch und stringent: “Wer Merkel haben will, der wählt doch FDP” (bei 00:38). Die Anziehungskraft des nassen Elements wirkt sich auch auf die AfD aus. Sie fischt allerdings nur noch im trüben Flachwasser, nachdem es ihr nicht gelang, sich als Opfer zu stilisieren. Dann ist da noch König Horst, dessen Sieg Merkel schaden könnte und der ihr spätestens am 22. September um 18:01 Uhr den Kampf ansagen wird. Read the rest of this entry »

 
44 Kommentare

Geschrieben von - 16. September 2013 in Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , ,

Bayernwahl

Wahlbeteiligung 64,5%. Die FDP muss draußen bleiben (3%), die LINKE kommt auf 2,1% (-2,3%). Sonst das Übliche: Alle haben gewonnen. Wenn das die Indikatorwahl für die Bundestagswahl war, wisster Bescheid. Wobei mir das mit der FDP schon gefallen würde … Aber es könnte einen Mitleidseffekt geben, und Guido W. versucht ja schon, eine Leihstimmenkampagne anzuleiern, was die CDU nicht so richtig gut findet. Allerdings spielen im Bund auch AfD und Piraten noch mit. Hier ist noch die aktuelle Sonntagsfrage. Read the rest of this entry »

 
13 Kommentare

Geschrieben von - 15. September 2013 in Politik

 

Schlagwörter: , , , , ,

Das Erste erklärt, warum Schwarz-Gelb so gut abschneidet

Alles richtig, was der Herr Schönenborn da schreibt – dass der Inhalt von Antworten von der Formulierung der Fragen abhängt. Worüber er nicht spricht: dass solche Umfragewerte auch etwas mit der Berichterstattung in den MSM zu tun haben.

88 Prozent der Deutschen halten die Fernsehnachrichten für eine bedeutende Informationsquelle, und die ARD mit ihrer Tagesschau hat die Nase vorn. Doch egal, ob etwas dort oder in der ZDF-heute gesagt wird, diese Informationen werden ‘geglaubt’, ganz der Vertrauenstradition entsprechend, mit der wir uns früher empörten: “Es hat doch in der Zeitung gestanden!” Read the rest of this entry »

 
6 Kommentare

Geschrieben von - 2. August 2013 in Journalismus, Medien, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , ,

Splitter, 07.01.2013

Hoffe, ihr seid alle gut rein- und nicht ausgerutscht – habt ein gutes Jahr! Für einige andere wird das wohl nicht so toll werden:

#BER,
zum Beispiel, für Wowi und Platzeck: Wer den Schaden hat, spottet jeder Beschreibung. Boah ey, ist das PEINLICH. Aber eine Lösung scheint in Sicht:

Hm, eigentlich ist doch der Mehdorn gerade wieder frei geworden, und von Air Berlin nach #BER – da könnte man bestimmt auch noch mal kräftig sparen. Read the rest of this entry »

 
6 Kommentare

Geschrieben von - 7. Januar 2013 in Kolumne, Splitter

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

Altersarmut: von der Leyens Krokodilstränen

Es ist widerlich. Wi-der-lich. Ebenso widerlich, wie es schon Ursula von der Leyens ganz auf Volkes Empörung gerichtete Schauspielerei während der Zensursula-Kindesmissbrauchs-Debatte war. Durch langjährige Praxis hat diese Negativmutter der Nation eine ungeheure Virtuosität erreicht: in der Kunst der Wirklichkeitsbeugung zur Erreichung höchstmöglicher Wählerzustimmung. Mit energischen Worten, kompetent-unterstreichenden Handbewegungen und Betroffenheitsmiene lügt Vaters Tochter in die Kameras, ohne auch nur blassrosa zu werden; das Musterbeispiel des modernen Politikers, wie er sich selbst am liebsten sieht: Read the rest of this entry »

 
44 Kommentare

Geschrieben von - 2. September 2012 in Kaffeesatz, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , ,

Das ist vorausschauende Planung: Steuergeschenke jetzt!

Im nächsten Jahr ist Bundestagwahl, da kann man gar nicht früh genug planen. Die Kosten werden sowieso immer höher, als man dachte, da ist ein solider Entwurf für deren Bewältigung Gold wert. Und weil man seine Pappenheimer schließlich kennt, sorgt man rechtzeitig für kleine Aufmerksamkeiten, damit man nicht später in die Röhre guckt.

Ausgerechnet während der Debatte darüber, wie gerecht oder ungerecht die Energiewende ist, will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei der EU-Kommission in Brüssel beantragen, der deutschen Industrie vom nächsten Jahr an erneut Energiesteuern in Höhe von jährlich 2,3 Milliarden Euro zu erlassen. [..]
Der Ökosteuer-Deal steht bereits in dieser Woche auf der Tagesordnung des Kabinetts. Öffentliche Debatten darüber sind unerwünscht. (ZEITonline) Read the rest of this entry »

 
1 Kommentar

Geschrieben von - 12. August 2012 in Energie, Kaffeesatz, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , , , ,

Blick in die Glaskugel: Landtagswahl in NRW

Schleswig-Holstein steht nach dem Wahlerfolg einer zusätzlichen Partei vor der vertrackten Frage, wer mit wem. Die Fortsetzung werden wir am Sonntag in Nordrhein-Westfalen erleben. Durch den Abstieg der FDP und den gleichzeitigen Aufstieg der Piraten kommen Koalitionen ‘wie gehabt’ nicht mehr so einfach zustande. Auch ein Norbert Röttgen, der nicht weiß, ob er vielleicht ein bisschen in Düsseldorf bleiben möchte, gibt nicht eben eine Wahlempfehlung für seine Partei ab. Dass er außerdem noch die Europapolitik der Bundesregierung zum Wahlthema machen will, ist mehr als ungeschickt, wird aber seine Rückkehr nach Berlin sichern. Christian Lindner wird mit Ach und Krach der FDP noch einmal den Hals retten, wie es auch Kubicki in SH gelungen ist. Starke Persönlichkeiten lenken allerdings höchstens von der verbreiteten Unzufriedenheit der Bürger mit einer Politik ab, die sie schon lange nicht mehr verstehen. Im Gegensatz zu der bisherigen Reaktion, gar nicht zu wählen, gibt es nun mit den Piraten eine neue Option. Read the rest of this entry »

 
15 Kommentare

Geschrieben von - 8. Mai 2012 in Blick in die Glaskugel, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , , ,

Saar-Wahl: Ein Sieg und eine dunkelrote Karte

Erst mal: Glückwunsch an die Saar-Piraten! Interessant für Nichtwähler und Junge, die Altersstruktur genau umgekehrt wie bei der CDU – das ist mit Sicherheit zukunftsfähig.

So lange in der ARD noch gefragt wird, ob der Erfolg der Piraten auch an “dieser Netzpolitik” liege, sollte die Wahl durch 25% der Erstwähler wirklich nicht verwundern. Kurz danach behauptet Ingo Zamperoni, “im Netz” sei noch nicht so viel los, und das Ergebnis müsse wohl noch sacken. Hallo, Herr Zamperoni – die Tweets der Piraten sind nicht orange. Die sind genauso weiß wie alle anderen. Read the rest of this entry »

 
14 Kommentare

Geschrieben von - 25. März 2012 in Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

Die Verleger bekommen das ersehnte Leistungsschutzrecht

Zu den Links »

Mehr als die dpa-Meldung gibt es noch nicht (PDF, s. 4; via). Update: Pressemitteilung des BDZV.

Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren,
sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet
ein Entgelt an die Verlage zahlen. Damit werden die Presseverlage an den Gewinnen
gewerblicher Internet-Dienste beteiligt, die diese – mit der bisher unentgeltlichen – Nutzung
der Verlagserzeugnisse erzielen. [..] Die private Nutzung von Presseerzeugnissen im Internet wird nicht vergütungspflichtig, normale User werden also nicht betroffen sein. Read the rest of this entry »

 
8 Kommentare

Geschrieben von - 4. März 2012 in Blogs, Journalismus, Medien, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

#VDS: Vorratsdatenspeicherung geht in die nächste Runde

EU-Kommission weist FDP-Vorstoß zur Internet-Vorratsdatenspeicherung zurück (20.10.2011)

 Das von Bundesjustizministerium und EU hartnäckig geheim gehaltene[1] Mahnschreiben der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherung vom 16.06.2011 ist dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zugespielt worden. Read the rest of this entry »

 
Kommentare deaktiviert

Geschrieben von - 21. Oktober 2011 in Datenschutz, Europa, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

Bei Campact! gegen Vorratsdatenspeicherung mitzeichnen – die FDP ist eingeknickt (Update)

+++ 15.6. Fritz Mielert von Campact! war so nett, in den Kommentaren mitzuteilen: +++

Die Unterschriftensammlung läuft auch noch über den 16. Juni hinaus. Campact wird auf jeden Fall auch noch versuchen, Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger die Unterschriften zu übergeben. Hierfür steht noch kein Termin fest. Read the rest of this entry »

 
5 Kommentare

Geschrieben von - 14. Juni 2011 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

Splitter 12.04.2011 · Boulevardausgabe

Heute bloß Klatsch & Tratsch. Wegen Frust, weil ich wieder nicht zur re:publica kann. Da müsster gezz durch.

Fachpersonal & Notfallpläne
Ausstieg 1, Ausstieg 2, Ausstieg 3 … Egal. Ändert sich eh allnaslang. Also, daß mal eines klar ist: Das wird ja alles ganz furchtbar teuer. Und es wird uns allen noch leid tun. Und wo wir doch so tolle (ab 10:16) Notfallpläne (ab 5:57) und so ausgezeichnet vorbereitetes (ab 1:32) Fachpersonal (ab 5:46) haben … WIR WERDEN UNS DIE ATOMKRAFT NOCH BITTER ZURÜCKWÜNSCHEN!1!! Read the rest of this entry »

 
2 Kommentare

Geschrieben von - 12. April 2011 in Splitter

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Fleischklopfer: Das aktuelle Boxstudio

Durch Schmeicheln und Überredungskunst ist es mir gelungen, ein an sich unsichtbares – das heisst: ausser für Kinder – Tier als Kolumnisten für dieses Blog zu gewinnen: Pantoufle. Pantoufle ist ein ziemlich politisches Känguruh und wohnt auf der Schrottpresse.
Alors, er wird künftig in der Kolumne ‘Fleischklopfer’ seine Erwiderungen auf des unsäglichen Jan Fleischhauers wöchentliche Anmerkungen auf
Spiegel online geben. Dabei folgt er, wie es seinem flüchtigen Wesen entspricht, keinem festen Zeitplan, sondern überlässt sich – wie in ‘Chocolat’ – dem Wind.

Uuuuund in der rechten Ecke: Jaaaaaaan Fleischhauer!! Weltmeister im Fliegengewicht! Kampfname „Die Brechstange der Reaktion“! Von seinen Gegnern gefürchtet, von Spiegel-Online notdürftig am Leben gehalten – heute wieder in seinem allwöchentlichen Abstiegskampf! Das Motto des heutigen Abends : „Schmuseliberalismus, nein danke!“ Read the rest of this entry »

 
8 Kommentare

Geschrieben von - 8. April 2011 in Gastbeitrag, Kolumne, Medien, Menschen, Politik

 

Schlagwörter: , , , ,

FDP: Ganz besondere Tage

Gestern war für Westerwelle ein “besonderer Tag”. Heute gab es eine “besondere Parteivorstandssitzung”. Nun, was Wunder, schließlich ist Westerwelle auch ein ganz besonderer Fall: In seiner Eigenschaft als Bundesaussenminister der erste echte Rohrkrepierer; keiner seiner Vorgänger hat es geschafft, unbeliebt, geschweige, so unbeliebt zu sein. Zuletzt nur noch ein Kasperl in drei Funktionen; Höhen und Tiefen einer Partei, abhängig von einer Person. Read the rest of this entry »

 
16 Kommentare

Geschrieben von - 4. April 2011 in Politik

 

Schlagwörter: , , , ,

Samstagsrätsel: Schafft Westerwelle die nächste Woche?

Read the rest of this entry »

 
11 Kommentare

Geschrieben von - 2. April 2011 in Politik, Wühltisch

 

Schlagwörter: , ,

“Wort halten, FDP” – AK Vorrat ruft zu Telefonaktion auf

+++ Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bittet heute alle Internetnutzer, sich für einen Anruf bei FDP-Bundestagsabgeordneten 5 Minuten Zeit zu nehmen, um die geplante Vorratsspeicherung jeder Internetverbindung in Deutschland zu verhindern +++ Read the rest of this entry »

 
4 Kommentare

Geschrieben von - 20. Januar 2011 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Union korrigieren! – Aufruf des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Nachdem CSU[1] und CDU[2] jeweils Forderungen nach einer neuerlichen Vorratsspeicherung sämtlicher Verbindungsdaten in Deutschland beschlossen haben, rufen Datenschützer zu Protest auf:

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert alle besorgten Menschen auf, den Beschluss zu korrigieren und an die Unions-Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslands mit den Worten zu schicken: “Ich habe Ihre Position zur Vorratsdatenspeicherung korrigiert – bitte tun Sie das auch!” Read the rest of this entry »

 
3 Kommentare

Geschrieben von - 17. Januar 2011 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Splitter 16.1.2011

Rechtssicherheit
Bitte, seid doch so nett :) Es gibt eine Online-Petition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, mittels eindeutiger Rechtsnorm den Betrieb von ungeschützten unentgeltlichen Zugängen zu kabellosen Netzwerken (nachfolgend WLAN) zu erlauben und damit private Internetzugänge Dritten zur Verfügung zu stellen.

Read the rest of this entry »

 
5 Kommentare

Geschrieben von - 16. Januar 2011 in Splitter

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

Zum Fürchten

Es ist ja alles so schrecklich!

Das fängt beim Gemüsemann an. Der ist ja so ganz nett, aber leider Muslim. Das sieht man auch daran, daß seine Frau kaum spricht – die kann sicher kein Deutsch – und drei Kopftuchmädchen bei ihm im Laden ‘rumspringen. Die gehen zwar auf’s Gymnasium und wollen wohl mal studieren, aber da weiß doch jeder, daß der Vater das niemals erlauben wird, das ist bei denen ja so. Der Sohn studiert angeblich Maschinenbau, aber Himmel, was will der da in der Türkei mit? Haben die da überhaupt schon Maschinen? Und wieso kann der Gemüsemann sich das überhaupt leisten? Das nimmt der doch alles von unseren Steuergeldern! Read the rest of this entry »

 
12 Kommentare

Geschrieben von - 18. November 2010 in Datenschutz, Glosse, Leben, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , ,

Splitter 26.10.2010

Politik ist,
wenn Ottilie Normalverbraucher vor den Tagesschau- oder heute-Nachrichten sitzt und sich in einem fort mit dem Handballen vor die Stirn haut, weil ihr praktischer Hausverstand die Maßnahmen der Regierung ob ihrer völligen Widersinnigkeit nicht mehr begreift. Logik hilft da nicht: Die Industrie müsste eigentlich mehr Ökosteuer zahlen, statt dessen werden die Raucher zur Kasse gebeten. Doch halt, double benefit: Da freuen sich doch direkt zwei Industriezweige. Read the rest of this entry »

 
16 Kommentare

Geschrieben von - 26. Oktober 2010 in Splitter

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , ,

Am Volk vorbei

Es war abzusehen, wie die Wahl des Bundespräsidenten ausgeht. Obwohl es nach dem ersten Wahlgang eine Überraschung gab, ließ sich nach dem Zweiten bei Union, FDP und Linken die klare Tendenz erkennen, der Parteilinie zu folgen.

Vor allem eines sagt das Ergebnis aus: Diese Politiker sind nicht im Geringsten daran interessiert, was in der Bevölkerung vorgeht. Sie stellen Parteidisziplin und Machterhalt deutlich über den Willen des Volkes, messen realitätsfern ihrer politischen Fiktion einen weit höheren Wert zu als dem Aufnehmen von Strömungen und Stimmungen an der Basis. Read the rest of this entry »

 
19 Kommentare

Geschrieben von - 30. Juni 2010 in Kaffeesatz, Kultur, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

Hartes Ringen

Die Stunde zwischen 18:15 und 19:15 Uhr war spannender als jedes Fußball- oder Tennismatch der letzten Zeit. Gregor Gysis Statement, Luc Jochimsen werde im dritten Wahlgang nicht mehr antreten, kam nicht ganz überraschend, aber nach langwieriger, vom Flurfunk gespannt verfolgter Beratung mit Emissären von SPD und B90/Grünen.

Die Linke kann nun klären: Ihr eigenes Verhältnis zur SED- und DDR-Vergangenheit, ihren Willen, Verantwortung zu übernehmen, und ihre potentielle Bereitschaft, irgendwann auch Regierungsarbeit zu leisten.  Read the rest of this entry »

 
11 Kommentare

Geschrieben von - 30. Juni 2010 in Kultur, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

Splitter 18.5.2010

Tauss vor Gericht
Man kann über Jörg Tauss denken, wie und was man will, aber es gilt immer noch die Unschuldsvermutung. Eine Überschrift wie “Tauss gibt den Anti-Porno-Sheriff” ist diskriminierend, hämisch – und leider ein Zeichen für die überhand nehmende, völlig indiskutable Berichterstattungskultur großer deutscher Medien. Pfui Spinne.
Update Artikel bei Litigation-PR, Gilt die Unschuldsvermutung auch für Medien?
S&P = Hedgefonds
@tknuewer tweetet, WDR2 hat Standard & Poors gerade als Hedge Fonds bezeichnet.
Die Bundesregierung will nun anscheinend doch eine Finanztransaktionssteuer zulassen und Hedgefonds zu Leibe rücken. Mal sehen, was davon übrigbleibt. Die FDP ist damit gar nicht glücklich. Och.  Read the rest of this entry »

 
1 Kommentar

Geschrieben von - 18. Mai 2010 in Splitter

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

Fest steht

im Augenblick schon mal das Wichtigste: Schwarz-Gelb hat in NRW ausregiert. Nach nur einer Amtszeit hat Rüttgers das Vertrauen der Wähler verloren.

Weiterer Sozialabbau wird damit auch im Bund deutlich schwieriger, die Steuersenkung ist vom Tisch, und Merkel kann nicht mehr durchregieren.

Mal sehen, was der Abend noch bringt, er wird lang und spannend.

Update: Eine der erstaunlicheren Tatsachen der letzten Nacht war der fulminante Alleingang von @popkulturjunkie, der mit seinen privaten Berechnungen vor allem das ZDF alt aussehen ließ.

 
14 Kommentare

Geschrieben von - 9. Mai 2010 in Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

Splitter 25.4.2010

Anti-Atomkraft lebt!
Für mich eine der schönsten Nachrichten seit langem: Ca. 120.000 Menschen haben gestern an den AKND-Aktionen teilgenommen (#120km, #kettenreaktion, @AKND). Ich hoffe, der Erfolg zieht noch viel mehr Menschen an, die sich an den nächsten Veranstaltungen beteiligen.
Ein Video kann man sich bei Campact ansehen.

Westerwelle
gibt wieder Gas. Finde ich immer sehr bemerkenswert, wenn er die Geister geißelt, die seine Partei sonst laut preist.

Bei der NRW-Wahl am 9. Mai will er übrigens 10% plus X holen…  Read the rest of this entry »

 
Kommentare deaktiviert

Geschrieben von - 25. April 2010 in Splitter

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , , ,