Blick in die Glaskugel: Landtagswahl in NRW

Schleswig-Holstein steht nach dem Wahlerfolg einer zusätzlichen Partei vor der vertrackten Frage, wer mit wem. Die Fortsetzung werden wir am Sonntag in Nordrhein-Westfalen erleben. Durch den Abstieg der FDP und den gleichzeitigen Aufstieg der Piraten kommen Koalitionen ‘wie gehabt’ nicht mehr so einfach zustande. Auch ein Norbert Röttgen, der nicht weiß, ob er vielleicht ein bisschen in Düsseldorf bleiben möchte, gibt nicht eben eine Wahlempfehlung für seine Partei ab. Dass er außerdem noch die Europapolitik der Bundesregierung zum Wahlthema machen will, ist mehr als ungeschickt, wird aber seine Rückkehr nach Berlin sichern. Christian Lindner wird mit Ach und Krach der FDP noch einmal den Hals retten, wie es auch Kubicki in SH gelungen ist. Starke Persönlichkeiten lenken allerdings höchstens von der verbreiteten Unzufriedenheit der Bürger mit einer Politik ab, die sie schon lange nicht mehr verstehen. Im Gegensatz zu der bisherigen Reaktion, gar nicht zu wählen, gibt es nun mit den Piraten eine neue Option.

 

Saar-Wahl: Ein Sieg und eine dunkelrote Karte

Erst mal: Glückwunsch an die Saar-Piraten! Interessant für Nichtwähler und Junge, die Altersstruktur genau umgekehrt wie bei der CDU – das ist mit Sicherheit zukunftsfähig.

So lange in der ARD noch gefragt wird, ob der Erfolg der Piraten auch an “dieser Netzpolitik” liege, sollte die Wahl durch 25% der Erstwähler wirklich nicht verwundern. Kurz danach behauptet Ingo Zamperoni, “im Netz” sei noch nicht so viel los, und das Ergebnis müsse wohl noch sacken. Hallo, Herr Zamperoni – die Tweets der Piraten sind nicht orange. Die sind genauso weiß wie alle anderen.

 

Die Verleger bekommen das ersehnte Leistungsschutzrecht

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Mehr als die dpa-Meldung gibt es noch nicht (PDF, s. 4; via). Update: Pressemitteilung des BDZV.

Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren,
sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet
ein Entgelt an die Verlage zahlen. Damit werden die Presseverlage an den Gewinnen
gewerblicher Internet-Dienste beteiligt, die diese – mit der bisher unentgeltlichen – Nutzung
der Verlagserzeugnisse erzielen. [..] Die private Nutzung von Presseerzeugnissen im Internet wird nicht vergütungspflichtig, normale User werden also nicht betroffen sein.

 

#VDS: Vorratsdatenspeicherung geht in die nächste Runde

EU-Kommission weist FDP-Vorstoß zur Internet-Vorratsdatenspeicherung zurück (20.10.2011)

Das von Bundesjustizministerium und EU hartnäckig geheim gehaltene[1] Mahnschreiben der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherung vom 16.06.2011 ist dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zugespielt worden.

 

Bei Campact! gegen Vorratsdatenspeicherung mitzeichnen – die FDP ist eingeknickt (Update)

+++ 15.6. Fritz Mielert von Campact! war so nett, in den Kommentaren mitzuteilen: +++

Die Unterschriftensammlung läuft auch noch über den 16. Juni hinaus. Campact wird auf jeden Fall auch noch versuchen, Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger die Unterschriften zu übergeben. Hierfür steht noch kein Termin fest.

 

Splitter 12.04.2011 · Boulevardausgabe

Heute bloß Klatsch & Tratsch. Wegen Frust, weil ich wieder nicht zur re:publica kann. Da müsster gezz durch.

Fachpersonal & Notfallpläne
Ausstieg 1, Ausstieg 2, Ausstieg 3 … Egal. Ändert sich eh allnaslang. Also, daß mal eines klar ist: Das wird ja alles ganz furchtbar teuer. Und es wird uns allen noch leid tun. Und wo wir doch so tolle (ab 10:16) Notfallpläne (ab 5:57) und so ausgezeichnet vorbereitetes (ab 1:32) Fachpersonal (ab 5:46) haben … WIR WERDEN UNS DIE ATOMKRAFT NOCH BITTER ZURÜCKWÜNSCHEN!1!!

 

Fleischklopfer: Das aktuelle Boxstudio

Durch Schmeicheln und Überredungskunst ist es mir gelungen, ein an sich unsichtbares – das heisst: ausser für Kinder – Tier als Kolumnisten für dieses Blog zu gewinnen: Pantoufle. Pantoufle ist ein ziemlich politisches Känguruh und wohnt auf der Schrottpresse.
Alors, er wird künftig in der Kolumne ‘Fleischklopfer’ seine Erwiderungen auf des unsäglichen Jan Fleischhauers wöchentliche Anmerkungen auf Spiegel online geben. Dabei folgt er, wie es seinem flüchtigen Wesen entspricht, keinem festen Zeitplan, sondern überlässt sich – wie in ‘Chocolat’ – dem Wind.

Uuuuund in der rechten Ecke: Jaaaaaaan Fleischhauer!! Weltmeister im Fliegengewicht! Kampfname „Die Brechstange der Reaktion“! Von seinen Gegnern gefürchtet, von Spiegel-Online notdürftig am Leben gehalten – heute wieder in seinem allwöchentlichen Abstiegskampf! Das Motto des heutigen Abends : „Schmuseliberalismus, nein danke!“

 

FDP: Ganz besondere Tage

Gestern war für Westerwelle ein “besonderer Tag”. Heute gab es eine “besondere Parteivorstandssitzung”. Nun, was Wunder, schließlich ist Westerwelle auch ein ganz besonderer Fall: In seiner Eigenschaft als Bundesaussenminister der erste echte Rohrkrepierer; keiner seiner Vorgänger hat es geschafft, unbeliebt, geschweige, so unbeliebt zu sein. Zuletzt nur noch ein Kasperl in drei Funktionen; Höhen und Tiefen einer Partei, abhängig von einer Person.

 

Samstagsrätsel: Schafft Westerwelle die nächste Woche?

 

“Wort halten, FDP” – AK Vorrat ruft zu Telefonaktion auf

+++ Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bittet heute alle Internetnutzer, sich für einen Anruf bei FDP-Bundestagsabgeordneten 5 Minuten Zeit zu nehmen, um die geplante Vorratsspeicherung jeder Internetverbindung in Deutschland zu verhindern +++

 

Union korrigieren! – Aufruf des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Nachdem CSU^[1] und CDU^[2] jeweils Forderungen nach einer neuerlichen Vorratsspeicherung sämtlicher Verbindungsdaten in Deutschland beschlossen haben, rufen Datenschützer zu Protest auf:

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert alle besorgten Menschen auf, den Beschluss zu korrigieren und an die Unions-Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslands mit den Worten zu schicken: “Ich habe Ihre Position zur Vorratsdatenspeicherung korrigiert – bitte tun Sie das auch!”

 

Splitter 16.1.2011

Rechtssicherheit
Bitte, seid doch so nett :) Es gibt eine Online-Petition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, mittels eindeutiger Rechtsnorm den Betrieb von ungeschützten unentgeltlichen Zugängen zu kabellosen Netzwerken (nachfolgend WLAN) zu erlauben und damit private Internetzugänge Dritten zur Verfügung zu stellen.

 

Zum Fürchten

Es ist ja alles so schrecklich!

Das fängt beim Gemüsemann an. Der ist ja so ganz nett, aber leider Muslim. Das sieht man auch daran, daß seine Frau kaum spricht – die kann sicher kein Deutsch – und drei Kopftuchmädchen bei ihm im Laden ‘rumspringen. Die gehen zwar auf’s Gymnasium und wollen wohl mal studieren, aber da weiß doch jeder, daß der Vater das niemals erlauben wird, das ist bei denen ja so. Der Sohn studiert angeblich Maschinenbau, aber Himmel, was will der da in der Türkei mit? Haben die da überhaupt schon Maschinen? Und wieso kann der Gemüsemann sich das überhaupt leisten? Das nimmt der doch alles von unseren Steuergeldern!

 

Splitter 26.10.2010

Politik ist,
wenn Ottilie Normalverbraucher vor den Tagesschau- oder heute-Nachrichten sitzt und sich in einem fort mit dem Handballen vor die Stirn haut, weil ihr praktischer Hausverstand die Maßnahmen der Regierung ob ihrer völligen Widersinnigkeit nicht mehr begreift. Logik hilft da nicht: Die Industrie müsste eigentlich mehr Ökosteuer zahlen, statt dessen werden die Raucher zur Kasse gebeten. Doch halt, double benefit: Da freuen sich doch direkt zwei Industriezweige.

 

Am Volk vorbei

Es war abzusehen, wie die Wahl des Bundespräsidenten ausgeht. Obwohl es nach dem ersten Wahlgang eine Überraschung gab, ließ sich nach dem Zweiten bei Union, FDP und Linken die klare Tendenz erkennen, der Parteilinie zu folgen.

Vor allem eines sagt das Ergebnis aus: Diese Politiker sind nicht im Geringsten daran interessiert, was in der Bevölkerung vorgeht. Sie stellen Parteidisziplin und Machterhalt deutlich über den Willen des Volkes, messen realitätsfern ihrer politischen Fiktion einen weit höheren Wert zu als dem Aufnehmen von Strömungen und Stimmungen an der Basis.

 

Hartes Ringen

Die Stunde zwischen 18:15 und 19:15 Uhr war spannender als jedes Fußball- oder Tennismatch der letzten Zeit. Gregor Gysis Statement, Luc Jochimsen werde im dritten Wahlgang nicht mehr antreten, kam nicht ganz überraschend, aber nach langwieriger, vom Flurfunk gespannt verfolgter Beratung mit Emissären von SPD und B90/Grünen.

Die Linke kann nun klären: Ihr eigenes Verhältnis zur SED- und DDR-Vergangenheit, ihren Willen, Verantwortung zu übernehmen, und ihre potentielle Bereitschaft, irgendwann auch Regierungsarbeit zu leisten. 

 

Splitter 18.5.2010

Tauss vor Gericht
Man kann über Jörg Tauss denken, wie und was man will, aber es gilt immer noch die Unschuldsvermutung. Eine Überschrift wie “Tauss gibt den Anti-Porno-Sheriff” ist diskriminierend, hämisch – und leider ein Zeichen für die überhand nehmende, völlig indiskutable Berichterstattungskultur großer deutscher Medien. Pfui Spinne.
Update Artikel bei Litigation-PR, Gilt die Unschuldsvermutung auch für Medien?
S&P = Hedgefonds
@tknuewer tweetet, WDR2 hat Standard & Poors gerade als Hedge Fonds bezeichnet.
Die Bundesregierung will nun anscheinend doch eine Finanztransaktionssteuer zulassen und Hedgefonds zu Leibe rücken. Mal sehen, was davon übrigbleibt. Die FDP ist damit gar nicht glücklich. Och. 

 

Fest steht

im Augenblick schon mal das Wichtigste: Schwarz-Gelb hat in NRW ausregiert. Nach nur einer Amtszeit hat Rüttgers das Vertrauen der Wähler verloren.

Weiterer Sozialabbau wird damit auch im Bund deutlich schwieriger, die Steuersenkung ist vom Tisch, und Merkel kann nicht mehr durchregieren.

Mal sehen, was der Abend noch bringt, er wird lang und spannend.

Update: Eine der erstaunlicheren Tatsachen der letzten Nacht war der fulminante Alleingang von @popkulturjunkie, der mit seinen privaten Berechnungen vor allem das ZDF alt aussehen ließ.

 

Splitter 25.4.2010

Anti-Atomkraft lebt!
Für mich eine der schönsten Nachrichten seit langem: Ca. 120.000 Menschen haben gestern an den AKND-Aktionen teilgenommen (#120km, #kettenreaktion, @AKND). Ich hoffe, der Erfolg zieht noch viel mehr Menschen an, die sich an den nächsten Veranstaltungen beteiligen.
Ein Video kann man sich bei Campact ansehen.

Westerwelle
gibt wieder Gas. Finde ich immer sehr bemerkenswert, wenn er die Geister geißelt, die seine Partei sonst laut preist.

Bei der NRW-Wahl am 9. Mai will er übrigens 10% plus X holen… 

 

Leistung muß sich wieder lohnen.

Augenblicklich leisten sich Viele so einiges.

Diffamierende Tiraden von Protagonisten wie Westerwelle und Sarrazin sind wir schon beinahe gewohnt; umso schlimmer. Unterstützt von verschiedenen Massenmedien, werden die miesen Parolen brühwarm kolportiert und in Druck, Ton und Bild wiederholt. Zur ‘Belohnung’ wird der Akteur in diverse Talkshows eingeladen, wo er seine Attacken selbstverständlich erneut reiten darf – man erwartet geradezu von ihm, den Ton noch zu verschärfen.

 

Splitter 14.3.2010

“Ihr kauft mir den Schneid nicht ab”
Giihdo, will doch niemand. Tritt einfach zurück. Ist besser so. Glaub mir.

[Hübsche Grafik zum Giihdo-Netzwerk diese Woche in der SZ, Hintergrund hier (via mh). Michael Schlieben hat eine nette Beobachtung vom FDP-Parteitag in der ZEIT: "Ach, eines noch: Inhaltlich ist Westerwelle auf die Vorwürfe gegen ihn gar nicht eingegangen."]

Telemedicus
hat einen tollen Wochenrückblick aus (datenschutz)rechtlicher Sicht. War einiges los. 

 

Guido Norris

Chuck Norris, alter Kämpe vieler Schlachten, war 70 geworden. Da, dachte sich der junge Guido, darf ich nicht zaudern noch zagen, ich bin frisch und tatendurstig, und sprang beherzt in die Bresche.

Als Mann der Gerechtigkeit mußte er folgerichtig nach Höherem streben, um aus hervorragender Stellung den Benachteiligten, Geschlagenen und Gebeutelten zu ihren Rechten zu verhelfen. Der politischen Schlagrichtung des Vorbilds getreu, heimste Westerwelle-Norris seine ersten Meriten in der Disziplin ‘immer-in-dieselbe-Kerbe-hauen’ ein. 

 

Backe, backe Kuchen

Gestern war ein wundervoll sonniger, stiller Sonntag. Nachmittags bekam ich Lust auf ein Stück Kuchen. Da half nichts, ich mußte schnell einen backen: einen leckeren Orangenbiscuit mit exotischem Fruchtsalat.

Bisher habe ich immer eine 28 cm-Form benutzt, mir aber letzte Woche eine neue mit 20 cm Durchmesser gekauft, die auch etwas höher ist. Die Rezeptmengen für die große Form kenne ich aus der Lamäng; man kann mich nachts um drei wecken, und ich kriege den Teig trotzdem mit links hin.

 

Aufatmen, Geheimnisse & Lügen

Und da hatten wir uns alle so gefreut.
Eine Klatsche für den Gesetzgeber in Karlsruhe. Die wenige Tage darauf folgende positive Erklärung der Bundesjustizministerin zu ACTA.
Gestern Abend im ZDF kam erst Westerwelle bei Illner ins Schwimmen, dann gab es eine kurze Datenschutzdiskussion, in der die gut aufgelegten Herren Schaar, Padeluun und Opoczynski einem – anscheinend nicht so gut aufgelegten – Wolfgang Bosbach munter Paroli boten. 

 

SLS äußert sich zu ACTA

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezieht erstmals konkret Stellung zu ACTA. In einem SpiegelOnline-Bericht heißt es,

[..] Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) legt den Standpunkt der Regierung so eindeutig fest, dass man sie da später beim Wort nehmen kann: “Die Bundesregierung wird kein völkerrechtliches Abkommen akzeptieren, das Netzsperren enthält” [..]

 

Sorry!

(via Mathias Richel)

Das paßt ja zu Unsere Regierung! wie die Faust auf’s Auge…

 

Unsere Regierung!

Nach der Wahl war ich ja erst nicht so begeistert. Aber mittlerweile bin ich ein echter Fan von unseren Ministern.

Zum Beispiel, wie die Merkel das Außenamt managed, das ist doch wirklich klasse. Immer so im Flieger, und dann all die fremden Länder, und immer sieht die Frau frisch und adrett aus. Und dann regelt sie direkt diese Umweltsachen noch immer so mit. 

 

Splitter 22.2.2010

Erzbischof Zollitsch
entschuldigt sich (jetzt erst!) im Namen der Kirche in Deutschland, der sexuelle Mißbrauch durch Amtsträger der katholischen Kirche sei ‘nicht nur ein abscheuliches Verbrechen’, sondern auch ‘eine schwere Sünde’. Und weil Sünde natürlich schwerer wiegt als Verbrechen, entzieht die Kirche konstant die Täter der Strafverfolgung.* Ist doch logisch. Ach so, und laut Zollitsch hat das nichts mit dem Zölibat oder der Sexuallehre zu tun.

 

Tante Emma

Dirk Niebel, dem vorgeworfen wird, daß er sein Ministerium vor der Wahl noch abschaffen wollte, muß gerechter betrachtet werden. In gewisser Weise hat er nämlich genau das gemacht: Er hat es in einen Selbstbedienungsladen umgewandelt.

Forsch hat er Posten nicht nach Eignung, sondern nach Parteibuch besetzt und auch seine Bundeswehr-Kameraden nicht vergessen. 

 

Auch du…

Soll niemand sagen, ich hätte nur Giihdo Westerwelle auf dem Schirm: Damit jetzt auch die Niebel-Fans was zu meckern haben, zwei Links zu Niebel-Bashings. Einer geht zum Spiegelfechter, der auch sehr schöne Fotos hat, der andere zu fefe.

Update: Musste doch noch was dazu schreiben.
Update: RA Stadler tweetet,

Nochmal: Ich stimme Sigmar Gabriel nicht oft zu, aber das Entwicklungshilfeministerium scheint wirklich so eine Art Bad Bank der FDP zu sein