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Schlagwort-Archive: gauck

Splitter: Geht ja gut los

Ihr habt hoffentlich die letzten zwei Wochen nutzen können und seid jetzt ausgeruht und guter Dinge. Jedenfalls noch meine guten Wünsche für ein gesundes, erfolgreiches und angriffslustiges 2014!

Für einen gelungenen Start hat ja der Herr Pofalla schon gesorgt.

Weshalb sich jetzt allerdings alle so über Maas‘ Entscheidung aufregen, wegen der VDS erst mal die Entscheidung des EuGH abzuwarten, erschließt sich mir nicht völlig. Ich sage alle, weil auch in den Fernsehnachrichten – also dort, wo “alle” zugucken – ziemlich hohe Pace gemacht wird. Vielleicht erinnern wir uns kurz, dass nicht mehr Schnarre und Friedrich zuständig sind, sondern Maas und de Maizière, von dem zumindest mehr Augenmaß zu erwarten ist, als von seinem Vorgänger. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 6. Januar 2014 in Politik, Splitter

 

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Liebe Blogger, bitte mal kurz Obacht: ESM

Ergänzungen » +++ Hier hab ich auch noch mal zusammengefasst +++

Könntet ihr euch bitte für einen Augenblick von Urheberrecht und LSR losreißen? Geht schnell. Danke.

Unsere Kanzlerin versucht gerade ganz unauffällig, die deutsche Verfassung auszuhebeln. Sonst hätte der Vorsitzende des Zweiten Senats beim Bundesverfassungsgericht, Andreas Voßkuhle, den Bundespräsidenten nicht gebeten, den Vertrag zum ESM nicht zu unterzeichnen; Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 23. Juni 2012 in Blogs, Europa, Politik, Welt

 

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Neuer Bundespräsident – na und?

Nein, ich schreibe nichts zur “Wahl” von Joachim Gauck. Ich kann das Wort Bundespräsident nicht mehr hören. Es kommt mir zu den Ohren raus. Mir ist auch nicht klar, was nach dem Dauerbeschuss mit Biografien, Interviews, Filmberichten, Buchrezensionen und Besserwisserei in den letzten Wochen überhaupt noch irgend jemand schreiben könnte. Alle haben alles gesagt. Trotzdem werden uns alle Medien morgen wieder weis machen wollen, was für eine sagenhafte Sensation diese Wahl doch war. Vielleicht könnten wir uns jetzt zur Abwechslung mal mit Politik beschäftigen. Und mit dem Gegauckel frühestens wieder nach der ersten großen Rede. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 18. März 2012 in Politik

 

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Geleitwort von Joachim Gauck zur DIVSI-Studie

Ich empfehle lediglich die Lektüre der Studie ab Seite 157, Zusammenfassung und Handlungsempfehlung. Ansonsten lasse ich das hier mal so stehen.

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Am Volk vorbei

Es war abzusehen, wie die Wahl des Bundespräsidenten ausgeht. Obwohl es nach dem ersten Wahlgang eine Überraschung gab, ließ sich nach dem Zweiten bei Union, FDP und Linken die klare Tendenz erkennen, der Parteilinie zu folgen.

Vor allem eines sagt das Ergebnis aus: Diese Politiker sind nicht im Geringsten daran interessiert, was in der Bevölkerung vorgeht. Sie stellen Parteidisziplin und Machterhalt deutlich über den Willen des Volkes, messen realitätsfern ihrer politischen Fiktion einen weit höheren Wert zu als dem Aufnehmen von Strömungen und Stimmungen an der Basis. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Juni 2010 in Kaffeesatz, Kultur, Politik

 

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Hartes Ringen

Die Stunde zwischen 18:15 und 19:15 Uhr war spannender als jedes Fußball- oder Tennismatch der letzten Zeit. Gregor Gysis Statement, Luc Jochimsen werde im dritten Wahlgang nicht mehr antreten, kam nicht ganz überraschend, aber nach langwieriger, vom Flurfunk gespannt verfolgter Beratung mit Emissären von SPD und B90/Grünen.

Die Linke kann nun klären: Ihr eigenes Verhältnis zur SED- und DDR-Vergangenheit, ihren Willen, Verantwortung zu übernehmen, und ihre potentielle Bereitschaft, irgendwann auch Regierungsarbeit zu leisten.  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Juni 2010 in Kultur, Politik

 

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Was ist das eigentlich: Bundesversammlung?

+++ 17.2.12: Ich setze den Text von der Wulff-Wahl noch mal nach oben, weil das ja gerade wieder aktuell ist. Hier ist die aktuelle Zusammensetzung der Bundesversammlung. Einen Überblick über die möglichen Kandidaten hat die tagesschau. +++

Die Mitglieder der Bundesversammlung haben es richtig gut: Ihre einzige Aufgabe ist es – im Normalfall – alle fünf Jahre den Bundespräsidenten zu wählen. Die Versammlung wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages einberufen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Juni 2010 in Politik

 

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AVAAZ.org „Wählt den Präsidenten des Volkes“

Avaaz hat eine Kampagne gestartet, die ich unterstützt habe. Darin werden Abgeordnete und Mitglieder der Bundesversammlung gebeten, ihrem Gewissen und nicht dem Parteizwang zu folgen.

Hier schnell die Antworten, die ich bereits bekommen habe (Reihenfolge des Eingangs; wird ggf. ergänzt).  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 29. Juni 2010 in Kultur, Menschen, Politik

 

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Ich bin für Gauck. – Update

Dazu braucht es wohl keine Begründung, oder?!

Oh. Anscheinend doch.
Bei meiner rhetorischen Frage hatte ich im Hinterkopf, “die mein Blog regelmäßig lesen, brauchen keine Begründung. Die kennen sie schon”. Es ist sicher nicht meine Absicht, mich einer Diskussion zu entziehen.

7.6.2010
So, jetzt die Antworten; gestern Abend wegen Gewitters und heute wegen aktueller Ereignisse verschoben.

Ich bin für Joachim Gauck, weil …  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 6. Juni 2010 in Menschen, Politik

 

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So ist das.

Die Vorgänge um den Rücktritt des Bundespräsidenten hinterlassen eine ganze Reihe Eindrücke von unerklärlich bis überflüssig. Aber wie steht es eigentlich mit der Findung des Nachfolgers?

Die Süddeutsche hatte gestern einen entlarvenden Artikel, in dem die Abläufe vermutlich ziemlich genau beschrieben sind. Jeder möge sich diese Beschreibung für seine eigene kleine Welt zurechtschneiden: für den Sportverein, Betriebsrat, Gemeinderat oder Elternbeirat beispielsweise.   Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 5. Juni 2010 in Journalismus, Kultur, Medien, Menschen, Politik

 

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