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Schlagwort-Archive: geheimdienste

Tiefes Misstrauen

Vielleicht ist das naiv. Vielleicht geht es anderen genauso: Ich glaube nichts mehr. Ich misstraue allem, was ich nicht selbst gesehen oder angefasst habe. Beim Hören wird’s schon schwierig. In meinem Kopf ist eine Schere. Manchmal macht es schnipp, wenn ich etwas schreibe, von dem ich vermute, dass es mir irgendwann schaden könnte. Noch schreibe ich es trotzdem, aber halte ich das durch? Mit dem Gedanken, dass ich wahrscheinlich nie mehr in New York Deep-Dish Apple Pie essen und dabei den Eisläufern zusehen werde, habe ich mich ja schon abgefunden. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 11. Februar 2014 in Politik

 

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“Zweite Diskussionsschiene” – intelligence professionals only

Wenn ich mal kurz Erich Moechel zitieren darf:

Wie den Unterlagen zu entnehmen ist, hatten Großbritannien, Deutschland, Frankreich und weitere NATO-Staaten von Anfang an darauf bestanden, Angelegenheiten der Geheimdienste aus dem Verhandlungsmandat der Arbeitsgruppe vollständig herauszuhalten. […] Read the rest of this entry »

 

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VDS, die Vernunft und die Sache mit dem Drittland

Alle bisherigen Versuche, gegen die Datenpolitik der Bundesregierung zu argumentieren, sind hoch zu schätzen. Dahinter stehen logisches Denken, gesunder Menschenverstand und das Vertrauen auf den Sieg der Vernunft. Doch es nützt nichts.

Wir haben es mit zwei unterschiedlichen Arten von Vernunft zu tun: Die eine sagt uns, wie wir uns sinnvoll verhalten, uns und unsere Lieben vor Gefahren schützen und was richtig und falsch ist. Hausverstand, sagte man früher. Schon Kinder haben ihn und benutzen ihn ganz selbstverständlich. Bei interessengesteuerten Politikern versagt er. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 8. Januar 2014 in Datenschutz, Europa, Netzpolitik, Politik, Web 2.0, Welt

 

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#merkelphone · Haben Sie’s etwas größer?

Peinlich genug, dass das Personal der angeblich mächtigsten Frau eine so jämmerliche Vorstellung gibt. Wenn der angeblich mächtigste Mann seine Dienste nicht im Griff hat, ist das noch eine Nummer größer: Was eben in Washington stattfindet, erinnert an die Zeiten des unseligen J. Edgar Hoover, der einst das FBI aufbaute und wegen dessen persönlicher Paranoia es außer Kontrolle geriet. Eigentlich sollten amerikanische Präsidenten auch spätestens seit der Watergate-Affäre vorsichtig sein, sich nicht bei fragwürdigen Handlungen erwischen zu lassen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 29. Oktober 2013 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Welt

 

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#Geheimdienste: Kattascha hat eine Petiton eingereicht

Außerdem hat sie gleich noch was Knackiges geschrieben: Die Zukunft wird Science-Fiction sein. Zur Petition geht es hier entlang, bitte »

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass alle seit 2001 bestehenden und neu zu schaffenden Befugnisse und Programme der Sicherheitsbehörden und insbesondere der Geheimdienste systematisch und nach wissenschaftlichen Kriterien auf ihre Wirksamkeit, Kosten, schädlichen Nebenwirkungen, auf Alternativen und auf ihre Vereinbarkeit mit unseren Grundrechten untersucht werden und die Ergebisse der Öffentlichkeit und dem Bundestag zur Verfügung gestellt werden. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 23. Juli 2013 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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Merkel: Stasi und Nachrichtendienste demokratischer Staaten nicht vergleichbar

Giovanni di Lorenzo und Tina Hildebrand fassen ein morgen in der ZEIT erscheinendes Interview mit Angela Merkel zusammen. Daraus dieser kleine Ausschnitt:

Vergleiche mit der Staatssicherheit der DDR wies Merkel scharf zurück: “Für mich gibt es überhaupt keinen Vergleich zwischen der Staatssicherheit der DDR und der Arbeit der Nachrichtendienste in demokratischen Staaten. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat. Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es auch in Zukunft sein. Ein Land ohne nachrichtendienstliche Arbeit wäre zu verletzlich.” Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 10. Juli 2013 in Kaffeesatz, Politik

 

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Hans-Peter Friedrich und Hans-Georg Maaßen: Zwei ahnungslose Engel

Eben lese ich auf tagesschau.de:

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sagte in Berlin, alle Informationen, die er bislang über das US-Spähprogramm PRISM habe, stammten aus den Medien. Darüber hinaus verfüge sein Ministerium über keine eigenen Erkenntnisse, sagte der CSU-Politiker. Auch Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen erklärte, seine Behörde habe von PRISM keine Kenntnis gehabt.

Zufällig handelt es sich bei diesen Äußerungen um die zweier Herrschaften, die qua Amt sehr nah am Geschehen sind. Ihre Aussagen implizieren, dass sie trotz ihrer Posten uninformiert sind – doch man mag selbst diesen Beiden kaum glauben, dass sie unbedarft genug sind, sich selbst derart zu diskreditieren. Warum stellen sich also zwei Männer, die es besser wissen müssen, derart töricht? Read the rest of this entry »

 

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AK Vorrat: Geplante Neuregelung der Bestandsdatenabfrage gefährdet die Grundrechte

Bürgerrechtler und Datenschützer warnen vor dem aktuellen Regierungsentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes [1]. Die Neuregelung der so genannten Bestandsdatenauskunft bedeutet massive Eingriffe in die Grundrechte.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung legt in einer umfassenden Stellungnahme gravierende Gefahren für die Bürgerrechte offen und fordert weitgehende Nachbesserungen [2]. Bereits am 28. und 29. November soll im Wirtschafts-, Rechts- und Innenausschuss des Bundesrats über den Gesetzesentwurf beraten werden. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 27. November 2012 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Telekommunikation, Web 2.0

 

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Alle bekloppt?

Es scheint, als sei der sprichwörtliche Hund in der Pfanne verrückt geworden. Das Video “Innocence of Muslims” ist nicht im Geringsten erwähnenswert, aber willkommen als Begründung für Randale gegen die USA, oder überhaupt gegen ‘den Westen’. Die Medien finden das Klasse, so schöne Bilder, auch wenn man ein bisschen nachhelfen muss. Unsere flippen natürlich begeistert aus und prophezeien gleich Straßenschlachten; allen voran mein Lieblingsmann Hans-Peter Friedrich, dessen Lieblingswort verbieten ist. Sieht ein Vertreter eines Muslimverbands ähnlich, der will direkt Google und YouTube abschalten. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 19. September 2012 in Medien, Politik, Welt

 

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Eine Bombennummer!

Die Geheimdienste haben 2010 37.292.862 E-Mails und Datenverbindungen überprüft.

Trotz der massenweisen Überwachung habe es nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben.

Die Besten der Besten der Besten, Sir! Kost’ ja nix. Hier und hier sind die Originalpapiere des Deutschen Bundestags (Drsn. 17/8638, 17/8639). Das BfV ist Klassenprimus bei den Anträgen. (via) Read the rest of this entry »

 
 

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Fernsehtipp: ARD-Kontraste über INDECT, 13.10.2011, 22:00

Sollten sich alle ansehen*, denen das Wort INDECT noch nichts sagt. Aus der rbb-Pressemitteilung:

Im Rahmen des “Indect”-Projekts wird unter anderem daran geforscht, verdächtiges Verhalten Einzelner mit Kameras und Drohnen zu erfassen und mithilfe zentraler Datenbanken und des Internets zu verfolgen. Das fünfjährige Projekt wird bis 2014 von der EU mit knapp 15 Millionen Euro gefördert. Deutschland beteiligt sich mit zehn Prozent an den Kosten. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 13. Oktober 2011 in Europa, Netzpolitik, Politik

 

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