From The Graveyard CISPA

Video: Philip DeFranco

 

We Are Legion

Ein Gastbeitrag von OS

Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat zu den Anonymous-Angriffen auf seine Website Stellung genommen. Dort wird behauptet, der Angriff sei die Rache für die Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten für den Chefprogrammierer von kino.to. Das BMJ sieht sich allerdings als der falsche Ansprechpartner, denn die Justiz sei unabhängig, das BMJ habe auf sie keinen Einfluss.

Das BMJ wäscht seine Hände in Unschuld

Es ist bezeichnend, dass sich das Ministerium überhaupt dergestalt zu den Angriffen äußert. Natürlich kommt Rache für ein Urteil nicht in Frage, und natürlich ist die Justiz unabhängig an bestehende Gesetze gebunden. Nimmt man die Stellungnahme ernst, so könnte einem eine andere Beurteilung des Sachverhalts in den Sinn kommen: Das BMJ hat etwas mit den Gesetzen der unabhängigen Justiz zu tun. Das Ministerium ist ein Symbol für etwas, wogegen sich Anonymous einsetzt. Wer wäre ein besserer Ansprechpartner als das BMJ, wenn man bestehende oder geplante Regeln und Gesetze für völlig falsch hält?

 

David Seaman · CISPA: Major Threat To The Internet

Mehr über David Seaman findet ihr hier und hier. Weitere Links gibt es hier und bei Google+.

 

Aus SOPA wird CISPA – der nächste Anlauf

[Die machen das alles nur, damit wir nicht aus der Übung kommen.] Es geht um die Vorlage beim US-Repräsentantenhaus H.R. 3523: Cyber Intelligence Sharing and Protection Act of 2011, kurz CISPA.

 

Golem: ACTA wird vom EU-Parlament entschieden, nicht vom EuGH

+++ Stimmt nicht, ich war zu schnell: Richtigstellung bei Netzpolitik +++
Golem berichtet heute, dass nicht der EU-Gerichtshof über Acta entscheiden wird. Damit ist eine wichtige netzpolitische Forderung erfüllt.

Damit muss der Ausschuss nun in seiner nächsten Sitzung am 30. Mai erneut über Acta beraten, erwartet wird, dass sich das Gremium um den starken Acta-Befürworter Karel De Gucht für das Abkommen ausspricht. Danach muss dann das EU-Parlament über die Regelungen abstimmen, eine Ablehnung gilt als wahrscheinlich. Die Abstimmung könnte bereits im Juni 2012 erfolgen. Weiter bei Golem »

 

Meine Oscar-Nacht

Just posted a great shot of Sasha Baron Cohen as The Dictator on our @Reuters #Oscars live blog bit.ly/zW3Tw8—
Anthony De Rosa (@AntDeRosa) February 27, 2012

 

SOPA: PROTECT IP Act Breaks The Internet

Fight for the Future on Vimeo. Unter CC BY-NC-SA 3.0. Bei Avaaz gibt es jetzt auch eine Petition.

• Netzpolitik: Hollywood vs Freies Internet – SOPA vor der Abstimmung
• Wikipedia-Initiative gegen den SOPA und Netzpolitik-Bericht darüber

 

Blacklisten, verbieten, löschen = SOPA

+++ 19.12.: Vorerst vertagt. Der nächste Anhörungstermin soll am Mittwoch stattfinden. +++

Jetzt geht es ans Eingemachte – weltweit. Hinter einer US-Gesetzesinitiative namens SOPA, dem Stop Online Piracy Act, verbirgt sich eine willkürlich zu erstellende Blacklist, die künftig das Löschen mißliebiger Webinhalte und Domains ermöglichen soll. Die USA gehen wieder einmal davon aus, dass ihnen das Internet gehört, und sie damit die Interessen ihrer Unternehmen ohne Rücksicht auf Verluste schützen können. Auch bei uns.

Was geplant ist, erklärt Kirsten ausfürlich auf vasistas? Dort führt sie auch Beispiele auf, was die Internet-Saubermänner sich bisher schon alles angemaßt haben. Eine Kurzbeschreibung gibt es bei Drew Wilson. In der deutschen Presse sucht man vergeblich.