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Schlagwort-Archive: polizei

Fernsehtipp: Fünfteilige Dokumentation zur 100-jährigen Geschichte der Polizei

Heute um 21 Uhr sendet ZDF Info den ersten Teil der kleinen Serie, Kaiserreich und Weimarer Republik. Es folgen:

Nationalsozialismus, Mittwoch 10. Juli 2013, 21.45 Uhr
Die junge Bundesrepublik, Samstag, 13. Juli 2013, 20.15 Uhr
Achtziger und Neunziger Jahre, Samstag, 27. Juli 2013,19.30 Uhr
Neuzeit, Samstag, 27. Juli 2013, 20.15 Uhr Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 10. Juli 2013 in Kultur, Wissen

 

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AK Vorrat: Geplante Neuregelung der Bestandsdatenabfrage gefährdet die Grundrechte

Bürgerrechtler und Datenschützer warnen vor dem aktuellen Regierungsentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes [1]. Die Neuregelung der so genannten Bestandsdatenauskunft bedeutet massive Eingriffe in die Grundrechte.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung legt in einer umfassenden Stellungnahme gravierende Gefahren für die Bürgerrechte offen und fordert weitgehende Nachbesserungen [2]. Bereits am 28. und 29. November soll im Wirtschafts-, Rechts- und Innenausschuss des Bundesrats über den Gesetzesentwurf beraten werden. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 27. November 2012 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Telekommunikation, Web 2.0

 

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#Blockupy: Schutz des Bürgers vor der Demokratie

Der Staat hat Probleme mit der eigenen Staatsform. Seine Präventivmaßnahmen nehmen erschreckende Züge an.

Während bereits am frühen Morgen Gruppenreisende ungeachtet des Alters und Reisenanlasses am Frankfurter Hauptbahnhof gefilzt wurden, berichten Menschen, die alleine unterwegs waren, sie seien trotz schwarzer Kleidung und Rucksacks problemlos zu den Treffpunkten gelangt.

Rentnergruppen mit Rucksäcken sind also per se verdächtig, aha. Schwarze Kleidung ist eine Stigmatisierung, sofern die Form nicht ein Anzug, der Träger Banker, Werbetreibender oder Pastor ist. Ich frage mich, ob die Anreise in quietschepink oder froschgrün für eine Kontrollumgehung aussichtsreicher wäre. Vermutlich würde derart bunte Bekleidung jedoch gleich unter ‘links, alternativ’ abgehakt, was zwar nicht verboten, aber in diesem Zusammenhang nachteilig ist. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 20. Mai 2012 in Europa, Kultur, Medien, Politik, Welt

 

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Amnesty: Kampagnenabschluss „Mehr Verantwortung bei der Polizei”

Newsletter von Amnesty International zum Polizei-Kampagnen-Abschluss, Januar 2012

Nach über 18 Monaten intensiver Kampagnenarbeit schließt Amnesty International Deutschland im Januar 2012 die Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei” ab. Auch danach geht der Einsatz von Amnesty International weiter: Für eine bundesweite Kennzeichnungspflicht für Polizisten, für unabhängige Untersuchungsinstanzen, für mehr Menschenrechtsbildung bei der Polizei und besserer Dokumentation von Vorgängen in Polizeiwachen in Deutschland. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 18. Januar 2012 in Politik, Web 2.0

 

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Castor: Ausrüstung beschlagnahmt, Berichterstattung unerwünscht

Wie die meisten von euch bin ich auf Berichte Dritter aus dem Wendland angewiesen. Bei Netzpolitik war nun die schöne Geschichte einer Beschlagnahme zu lesen. Ein paar Metronaut-Jungs hatten sich ins Wendland aufgemacht und von dort mit ihrer Podcast-Ausrüstung aus einem VW-Bus berichtet. John Nebel schreibt:

[..] wurde uns am Samstag morgen aus dem Nichts heraus unser VW-Bus samt allem Equipment beschlagnahmt. Wir lassen uns davon mal nicht abhalten und haben jetzt ein neues Aufnahmegerät und sogar ein Auto organisiert. Es geht also weiter.

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Verfasst von - 27. November 2011 in Blogs, Journalismus, Kaffeesatz, Medien, Politik

 

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Fernsehtipp: ARD-Kontraste über INDECT, 13.10.2011, 22:00

Sollten sich alle ansehen*, denen das Wort INDECT noch nichts sagt. Aus der rbb-Pressemitteilung:

Im Rahmen des “Indect”-Projekts wird unter anderem daran geforscht, verdächtiges Verhalten Einzelner mit Kameras und Drohnen zu erfassen und mithilfe zentraler Datenbanken und des Internets zu verfolgen. Das fünfjährige Projekt wird bis 2014 von der EU mit knapp 15 Millionen Euro gefördert. Deutschland beteiligt sich mit zehn Prozent an den Kosten. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 13. Oktober 2011 in Europa, Netzpolitik, Politik

 

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Polizei: Was du nicht willst, das man dir tu …

Mir kommen ja immer die Tränen, wenn ich so was lesen muss. Um das gleich klarzustellen: Ich finde Gewalt grundsätzlich nicht gut, egal, von welcher Seite sie ausgeübt wird. Und ich verstehe solche Übertreibungen ganz und gar nicht. Weder ist das guter Journalismus, noch sind sie nötig. So werden Feindbilder aufgebaut.

Derartige Meldungen tragen ebenso zur tatsächlichen Eskalation bei wie das Auftreten martialisch ausgestatteter Polizisten. Ich hab mal ein bißchen auf Seiten rumgeblättert, die Körperschutzausstattung für Polizisten anbieten (das heißt so). Da gibt es ATLAS-Taktik, Polas Online, die Cop GmbH und wie sie alle heissen. Nicht nur Teile ihres Angebots, auch die Sprache, mit der dieses “Spielzeug” angepriesen wird, finde ich erschreckend. Sie passt gut zu dem Ton, der von manchen Blogs oder Plattformen wie CopZone gepflegt wird.

Vor mehr als einem Jahr schrieb Udo Vetter schon über Die Legende von der schutzlosen Polizei. Wenn man die möglichen Ausrüstungsteile sieht, fragt man sich in der Tat, warum die Legende von den armen Prügelknaben, die kaum der Gegenwehr fähig sind, gepflegt wird. Ob solche Pressemitteilungen nötig sind. Warum die Polizei sich unbedingt zum Feindbild hochstilisieren muß. Das ist kein Krieg. Aber die Situation wird zeitweise so wahrgenommen.

 
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Verfasst von - 4. September 2011 in Kultur, Politik

 

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Schnell ein paar Links zu #Servergate

Einige haben ja mitbekommen, daß ich mein Windows geschrottet habe (NEIN. Will ich gar nicht hören.). Im Augenblick kann ich sowieso nur auf das Eintreffen des Freundes mit der Rettungs-CD warten, immerhin kann ich mit der Knoppix-CD ins Internet. Zeit, mal eben die wichtigsten Hintergründe der dollen Aktion der Staatsanwaltschaft Darmstadt zu verlinken.

 
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Verfasst von - 21. Mai 2011 in Datenschutz, Europa, Kaffeesatz, Politik, Web 2.0

 

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#S21: Pathos, ja.

Es würde nicht schaden, das einfach mal weiter zu verbreiten.

Copyright©/Alle Rechte® bei Parkschuetzer.de Jan Petersen

 
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Verfasst von - 6. Oktober 2010 in Kaffeesatz, Politik

 

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#S21: Jetzt kommt das Schwierigste

Sehr viele haben die Bilder gesehen, allen voran das Bild mit dem Mann, von dem mittlerweile bekannt ist, daß er wohl erblinden wird (Update: Das rechte Auge wird wohl blind bleiben. Info via @robin_wood). Viele waren dabei und mußten zusehen oder haben selbst etwas abgekriegt. Viele haben via Streams, Ticker, Twitter, Facebook, Radio, Polizeifunk und Fernsehen die Vorgänge in Stuttgart verfolgt. Alle, die das mitbekommen haben, sind zu Recht wütend und fühlen sich ohnmächtig – angemessene Reaktionen auf so viel Willkür.

An diesem Wochenende geht es in Stuttgart weiter. Bitte bleibt friedlich. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 1. Oktober 2010 in Medien, Politik

 

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#S21: Man prügelt seine Bürger nicht

Was heute in Stuttgart abging und noch abgeht, ist beinahe bürgerkriegsähnlich. Man geht nicht auf Kinder und Jugendliche los. Man geht nicht auf Erwachsene los. Man geht nicht auf friedliche Demonstranten los. Man prügelt weder Bürger, noch schlägt man auf sie ein, noch setzt man Wasserwerfer oder Pfefferspray ein.

Gesicherte 100 130 Verletzte sind nicht nur völlig indiskutabel – sie sind ein klares Zeichen für den absoluten Willen des Staates, politische Ziele unter allen Umständen und mit Gewalt durchzuprügeln. Wir sollten ALLE nach Stuttgart fahren. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. September 2010 in Kaffeesatz, Politik

 

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Nachklapp zur #FSA10

AK Vorrat: Große Abschlusskundgebung auf dem Potsdamer Platz nach erfolgreicher Demonstration.

Videos von der Demo gibt es hier, weitere sollen noch eingestellt werden. Hier ist ein Zusammenschnitt der Auftaktveranstaltung.
Netzpolitik hat mitgetickert und die Rede von Monty Cantsin von der Hedonistischen Internationale als Transkript sowie als Video. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 13. September 2010 in Datenschutz, Politik, Telekommunikation, Web 2.0

 

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Die Polizei (GdP) wehrt sich

Die Gewerkschaft der Polizei GdP hat eine Pressemitteilung herausgegeben, aus der das folgende Zitat ihres Bundesvorsitzenden Konrad Freiberg stammt:

Die Atompolitik ist das jüngste Beispiel dafür, wie sehr sich die Politik von Bürgerinnen und Bürgern abzusetzen scheint. Die Verlässlichkeit in politische Entscheidungen scheint einer sich an tagesaktuellen Ereignissen orientierenden Beliebigkeit und einer zu großen Nähe zur Wirtschaftslobby gewichen zu sein.

Freiberg kommt zu dem Schluß, “es sei keine allzu gewagte Prognose, dass sich die zunehmende Protestbereitschaft immer stärker und öfter auf die Straße verlagern werde.”

Daß ich das noch erleben darf …

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10.09.2010
Noch einige Freiberg-Statements (erst mal nicht so doll, aber am Schluß geb’ ich ihm vollkommen Recht): GdP-Chef begrüßt Diskussionen durch “Freiheit statt Angst”-Demo

 
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Verfasst von - 9. September 2010 in Kultur, Politik, Schön!

 

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Polizei bei Extra 3

Nee, ne?! Falls ihr euch immer schon gefragt habt, warum der BDK – nein, nicht Bund Deutscher Komiker, sondern Bund Deutscher Kriminalbeamter – einen Abschaltknopf für das Internet haben will: Hier ist die Antwort.

Und nein, das ist nicht komisch. Das ist erschütternd. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 13. August 2010 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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Splitter 25

Bundeswehr-Gelöbnis am Bundestag

Riesenschweinerei
ist die einzig senkrechte Bezeichnung für das, was bei den Rundfunkanstalten abgeht. Stefan Niggemeier: “Erst werden die Beiträge produziert, dann ins Netz gestellt, dann wieder gelöscht: alles von Gebührengeldern für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ein Bericht aus einem absurden System.” Einen weiteren Beitrag gibt es bei CARTARead the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 20. Juli 2010 in Leben

 

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Splitter 21

Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Thierse
Jetzt schlägt’s aber 13. Wo, zum Teufel, steht eigentlich unsere Polizei?

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Rainer Wendt, sagte: «Herr Thierse hat Einsatzkräfte der Polizei behindert.» Das sei Nötigung. «Aber viel schlimmer ist, dass jemand, der ein so hohes Staatsamt bekleidet, öffentlich Rechtsbruch zelebriert», erklärte Wendt im Nachrichtensender N24. «Er sollte seinen Hut nehmen.» (Die Zeit)

Update: Nachdenklicher Beitrag von FX Neumann: Thierse, blockier’se?

Internationaler Tag der Pressefreiheit 2010
Wünsche mir anläßlich dieses Tages nur etwas ganz Einfaches: Jeder möge sich bitte mal fragen, wie oft er selbst über irgend etwas denkt, ‘das sollte man verbieten’.

Sprengsatz in New York

Demnach ist es jetzt schon auffälliges Verhalten, eine Tasche an einem Poller abzustellen, sich den Pulli auszuziehen und sich umzusehen. Wissterbescheid.  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 3. Mai 2010 in Leben

 

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Deeskalation.


Die Polizisten haben immer noch keine eindeutige, gut lesbare Kennzeichnung. (Bild: taz, das gesamte Video gibt es bei Impactsuspect oder dito bei der taz.)
Update, 3.5.: Der gewalttätige Polizist hat sich gestellt.

 
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Verfasst von - 2. Mai 2010 in Kaffeesatz, Politik

 

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Meinungsfreiheit, my ass.

ACTA, #censilia (Video), JMStV, ELENA, elektronische Gesundheitskarte, SWIFT, INDECT, Stockholmer Programm, Europol, SIS II, three-strikes, Markenrecht, Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, RFID, ePerso, RLP will Onlinedurchsuchung verabschieden, neuerliche Vorratsdatenspeicherung in Planung, geplantes Burkaverbot in Belgien und Frankreich – Einschränkung der Meinungsfreiheit?
My ass.

Zum selben Thema: Meinungsfreiheit

 
 

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Splitter 16.11.2009

Ich nenne das mal Splitter, was mich sonst noch so beschäftigt und mehr als 140 Zeichen hat.

PKW-Maut
Komisch – wenn über die Vorschläge der niederländischen Regierung berichtet wird, eine km-Pauschale einzuführen, fällt kaum ein Wort über die dazu geplante Abrechnung per GPS-Datenerhebung. Man stelle sich mal vor, dass der Staat jederzeit auf n Meter genau weiss, wo man sich befindet. Jederzeit. Immer. Und der Herr Brüderle findet diesen Vorschlag ‘attraktiv’. Er gehört übrigens der FDP an, einer Partei, die sich Freiheit und Datenschutz auf die Fahnen geschrieben hat.

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Verfasst von - 16. November 2009 in Journalismus, Medien, Splitter

 

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Probleme

Zwar bin ich ein ganzes Stück weiter, aber keineswegs zufrieden! Ich weiss einfach nicht, wie ich die Kategorien benennen, und ob, falls ja, wie,  ich Schlagworte zuordnen soll. Finde ich bei ungeordneten Eintragungen richtig schwer. Werde mich aber wohl bald entscheiden müssen.

Grossartige Links und Crawlerläufe werde ich mir hier verkneifen, bis das alles etwas runder läuft. Lieber mal stickum üben.

Sonst war es heute freitäglich friedlich. Aus dem Hause Schäuble gab es ein hübsches Präsent für die SZ, eine Wunschliste des Chefs, die als ‘vorbereitendes Koalitionspapier’ verbrämt wird.

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Verfasst von - 25. September 2009 in Basteln, Datenschutz, Politik

 

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