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Schlagwort-Archive: regierung

Das #merkelphone und die Souveränität

Die Amis hören die gesamte deutsche Bevölkerung ab, und außer Sprechblasen ist nichts gewesen. Die Amis hören Merkels Händi ab – schwapp! auf einmal gibt es die ganz große Welle. Doch hätte der Spiegel nicht nachgefragt (journalistische Reste scheinen dort überlebt zu haben, aber vielleicht hat sie, in Erwartung der Auflagensteigerung, auch nur Jacob Applebaum vors Schienbein getreten), hätte sich die Wasseroberfläche womöglich nicht einmal leicht gekräuselt. Hat die Kanzlerin nur aus Furcht vor der Veröffentlichung die Flucht nach vorne angetreten? Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 26. Oktober 2013 in Netzpolitik, Politik, Telekommunikation

 

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Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen. Haha.

Jetzt hört auf mit diesem Unfug über die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und Grünen. Frau Merkel würde zwar ein schwacher Partner gut passen – die Grünen würde sie, schnapp, noch vor dem Frühstück als Appetithäppchen verdrücken –, aber so einfach ist das nicht. Erstens haben vor allem CSU und Grüne höchst unterschiedliche Ziele und sich im Wahlkampf mächtig beharkt. Zweitens ist Merkel nicht so dumm, sich eine Partei als Koalitionspartner zu nehmen, mit dem sie im Bundesrat keine Mehrheit hat, sprich: nicht ‘durchregieren’ kann. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 9. Oktober 2013 in Politik

 

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Vier Jahre Stagnation voraus?

Wenigstens ist die Linke noch da. Allerdings nur als winziges Trostpflaster, denn die voraussichtlich 64 Leutchen müssen gegen das zweibeinige Parteiprogramm Merkel und – ich versteige mich zu dieser Prognose – die abtrünnige, ehemals linke Schwester opponieren. Mit 63 Sitzen kommen die Grünen dazu – gegen 311 Unions- und 192 SPD-Sitze. Wie weit Allianzen zwischen der Linken und Grünen möglich sind, muss man abwarten. Diese Opposition wird es schwer haben gegen eine auch zahlenmäßig große Koalition, mit der die meisten Bürger gut leben können. Vor allem für die Energiewende ist diese Konstellation ungünstig – vorsichtig ausgedrückt. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 23. September 2013 in Kultur, Netzpolitik, Politik

 

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Die Wahl haben

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Mit dieser Schlagzeile aus dem Phrasenmixer begrüßt SpOn heute Morgen seine Leser, und woanders ist es nicht viel besser. Allüberall geht es nur noch um den Bundestagswahlkampf, um die Präsentation, die glatte Oberfläche und den schönen Schein.

Kleines Problem, mittleres, großes? Außenpolitik, NSA, Giftgas? Keine Bange, wir kriegen den Bezug zur Bundestagswahl schon hin! Vielleicht ist dieser Wahlkampf auch deshalb so todtraurig. Alles wie immer, nur die Dosen wurden nochmals erhöht. Mehr Geld für die Reichen, Muttis Extrempragmatismus fürs Volk. Schwäbische Hausfrau, marktkonforme Demokratie oder irgendeine Wende irgendeiner Wende – die Großmeisterin der Simplifizierung kann einfach alles verkaufen. Der Blazer hat die jeweils angemessene Farbe. Wer merkt, dass es gar nicht um Anzugjacken geht, ist immerhin noch nicht tot. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 28. August 2013 in Politik

 

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Noch mehr Verarschung: Prism 1 und/oder 2

Klar, es ist von geradezu zwingender Logik, dass zwei Softwareprodukte eines Staates denselben Namen tragen: Prism. Machen wir doch immer, Erbsen sind dann einmal Erbsen, und einmal Möhren, heißen aber auch Erbsen. Leuchtet doch jedem Kind ein!

Witzig ist an der ganzen Kiste, dass BILD anscheinend mehr weiß als unsere Regierung. Na ja, zumindest, dass BILD mehr sagt als die Regierung. Das ist deshalb witzig, weil der Springer-Verlag wohl als – örrem – regierungsnah betrachtet werden darf. Dass er Mutti mit Knüppeln bewirft, ist eher unüblich. Die ist zur Daunendecke mutiert, konstatiert Thorsten Denkler in der SZ. Dass allerdings Friedrich zu bedauern wäre, kann ich nicht finden. Der ist aus ganz anderen Gründen ein armes Schwein. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 18. Juli 2013 in Politik

 

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Splitter 26.7.2012 – Europa

Also, ich les grade “Millionenabfindung für Bankster”. Wo ihr dat ja nich gebacken kricht, uns Europa zu verklickern, erklär ich euch gezz ma, wieso dat bei ne Volksabstimmung abber ganz eklich für euch wird. Un die kommt, waat ma ab, spätestens, wenn wer wegen Europa und ESM un Fiskalpakt ne neue Verfassung brauchen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 27. Juli 2012 in Europa, Politik, Splitter

 

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Das #0zapftis-Wiki bittet um Mitarbeit

0zapftis.info (das sind die mit den Deutschlandkarten, die immer schwärzer werden) sammelt alles im Zusammenhang mit dem Staatstrojaner: Artikel, Bilder, Videos, Aussagen von Politikern, und, und, und. Dazu haben sie ein Wiki erstellt und bitten um eure Hilfe:

Wir pflegen gemeinsam eine Übersicht über den aktuellen Stand und die vergangene Entwicklung der Bundestrojaner-Affäre. Dabei ist unbedingt deine Mithilfe gefragt, denn eine sinnvolle Übersicht über die Fakten bekommt man nur gemeinsam hin.

Seid so gut.

 
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Verfasst von - 17. Oktober 2011 in Datenschutz, Kultur, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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#0zapftis: Wasserstand

Ständig aktualisiert bei 0zapftis.info mit Quellen, Meldungen und Links.
 
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Verfasst von - 12. Oktober 2011 in Datenschutz, Kultur, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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#0zapftis – ein Trojaner für die Regierung

Was für eine gloriose Leistung! Gerade jetzt, da es in der Regierung kriselt und Glaubwürdigkeit und Akzeptanz eh schon gegen Null gehen, kommt ein (weiterer?) Verfassungsbruch heraus. Leider haben die Piraten bis dato versäumt, auf ihrem ureigenen Politikfeld richtig Krach zu schlagen. Immerhin gibt es ja nun mit ihnen eine Partei, in der genügend sachkundige Menschen die richtigen Fragen stellen könnten. Also, bitte! Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 10. Oktober 2011 in Datenschutz, Kultur, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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Fernsehtipp: Atom-Doku “So teuer wie möglich”, ARD 23:30

Mal wieder spät, aber das scheint für interessante Sendungen Kalkül zu sein: Hintergründe zur Neuorientierung in der Atomkraftfrage. In seiner Vorabkritik bemerkt Spiegel online u.a.: “[..] Angela Merkel, bei der man im Verlauf des Films immer weniger weiß, ob sie noch Politikerin ist oder schon Lobbyistin der Atomindustrie [..]“

 
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Verfasst von - 20. Juli 2011 in Energie, Europa, Politik, Umwelt

 

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ELENA-Verfahren wird eingestellt

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich nach eingehender Überprüfung des ELENA-Verfahrens darauf verständigt, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen.

(Pressemitteilung vom 18.7.)

Geht doch. Hauptsache, erst mal ‘n paar Millionen in den Sand gesetzt.

 
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Verfasst von - 19. Juli 2011 in Datenschutz, Politik

 

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Lesen: Danisch.de über das Cyberabwehrzentrum

Langer, ausführlicher Text des Informatikers Hadmut Danisch: Warum das neue Cyber-Abwehrzentrum der Bundesregierung so nicht funktioniert. Darin steht ziemlich genau, was alles schief gelaufen ist und weshalb es auch weiterhin jede Menge Probleme geben wird. Bitte lesen.

 
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Verfasst von - 19. Juni 2011 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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Am 8. März in der taz. Soso.

Lieber Herr Seibert,

entweder war das extrem dämlich, das so zu twittern, oder es ist so gemeint.

Gespannt auf den Artikel
die opalkatze

Und hier ist er (zumindest ein Auszug, habe das Original noch nicht gesehen). Dank an @mh120480 :)

 
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Verfasst von - 7. März 2011 in Frauen, Kaffeesatz, Kultur, Menschen, Politik

 

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Überblick, Herr Wettengel!

Also, jetzt mal wegen des Überblicks:

 
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Verfasst von - 9. Februar 2011 in Datenschutz, Kaffeesatz, Politik, Web 2.0

 

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Liebe Innenminister, Terroristen und Medien, die Terrorismus-Definition macht Euch zu Komplizen

Ein Gastbeitrag von Ralf Schwartz aus der Reihe ‘Intensivstation‘ seines Blogs mediaclinique

***

Liebe Terroristen, Innenminister und Medien, Ihr kennt des Terrors Definition und nutzt ihn zur Durchsetzung Eurer Politik – das ist wahrlich verachtenswert.

DIAGNOSE

“Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten…”

Denn der Schrecken, liebe Medien, steigert Eure Auflage, und was braucht Ihr dringender als Auflagensteigerungen? Dafür geht Ihr über Leichen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 22. November 2010 in Gastbeitrag, Politik

 

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Nur meine Ruhe?

Wie vermutlich die meisten meiner Mitmenschen bin ich friedliebend, mag Harmonie und liebe meine Ruhe. Bin, wenn es Not tut, einem Streit nicht abgeneigt, denn auch den kann man auf konstruktive Art und Weise austragen. Ich mag es nicht, mit Tatsachen konfrontiert zu werden, ohne gefragt worden zu sein; schlimmer noch, wenn ich überhaupt keine Möglichkeit habe, Dinge zu beeinflussen, die ganz offensichtlich falsch sind. In diese Lage bin ich jedoch im vergangenen Jahr immer häufiger gekommen.

Heise berichtete heute morgen in ‘Gefährliches Gefallen‘ über die mögliche Absicht der Staatsanwaltschaft Lüneburg, diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, die auf Facebook bei der Initiative ‘Castor Schottern‘ den Like-Button geklickt haben. Darauf meldete sich ‘Castor Schottern’ mit der Begrüßung:

Guten Morgen, liebe Kriminelle. Schon gehört? Ihr und eure Freunde sind jetzt im Visier der Staatsanwaltschaft, weil euch Castor Schottern gefällt. Das sollten alle auf Facebook erfahren! Also: “gefällt mir”! Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 5. November 2010 in Kaffeesatz, Politik

 

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Splitter 26.10.2010

Politik ist,
wenn Ottilie Normalverbraucher vor den Tagesschau- oder heute-Nachrichten sitzt und sich in einem fort mit dem Handballen vor die Stirn haut, weil ihr praktischer Hausverstand die Maßnahmen der Regierung ob ihrer völligen Widersinnigkeit nicht mehr begreift. Logik hilft da nicht: Die Industrie müsste eigentlich mehr Ökosteuer zahlen, statt dessen werden die Raucher zur Kasse gebeten. Doch halt, double benefit: Da freuen sich doch direkt zwei Industriezweige. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 26. Oktober 2010 in Splitter

 

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Wie die amerikanische Regierung soziale Netzwerke überwacht

Ein Gastbeitrag von Kirsten, die zusammen mit ihrer Freundin Marine das deutsch-französische Blog vasistas? herausgibt.

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Als im letzten Jahr die Anzahl der Zuschauer im Internet bei Obamas Amtseinführung in Rekordhöhe stiegen, wurde der US-Regierung klar, dass sich hier eine Tür öffnete, um das Netz nach Gefahren für die nationale Sicherheit zu durchforsten. Es wurde daraufhin zum Amtsantritt Obamas im Department of Homeland Security (Heimatschutzministerium der Vereinigten Staaten, kurz DHS) die Abteilung „Social Networking Monitoring Center“ ins Leben gerufen, um Daten aus der öffentlichen Online-Kommunikation zu erheben und auszuwerten. Read the rest of this entry »

 

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Betriebsbedingte fristlose Kündigung

Ein Gastbeitrag von Piratenweib

Update, 1.10. Zur Unterschriften- und Mailingaktion bitte hier entlang

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrte Ministerinnen und Minister,

wir, das Volk, teilen Ihnen hiermit mit, dass wir Ihre Arbeitsverträge mit sofortiger Wirkung aufgrund betrieblicher, volkswirtschaftlicher und sozialer Gründe kündigen.
Sie verlieren hiermit sämtliche Ansprüche aus diesen Arbeitsverträgen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 28. September 2010 in Gastbeitrag, Politik

 

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Pausenstand

Endlich ist Sommerpause, und die Bürger können sich von ihrer Regierung erholen. Die Meisten dürften diese Atempause erleichtert annehmen. Ständigen Streit hat niemand gern, und die Nackenmuskelkrämpfe wegen des andauernden sich Duckens vor der jeweils nächsten Ankündigung neoliberaler Entscheidungen oder gesellschaftsspaltender Gesetze werden mit der Zeit schmerzhaft.

Gäbe es für diese leidenschaftslose, sich selbst behindernde Regierung Sommerzeugnisse, stünde darunter ‘Klassenziel nicht erreicht’. Nach einem ungewöhnlich fulminanten Fehlstart der einst so herbeigesehnten Koalition fiel ein Ziel nach dem anderen entweder einer der vielen Krisen oder dem Koalitions- und Parteiengezänk zum Opfer. Statt zu regieren, wurde repariert, laviert, intrigiert und hinterher schön geredet. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 26. Juli 2010 in Politik

 

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Wer braucht Medienkompetenz?

Peter hat angeregt, Blogger mögen doch bitte mal Medienkompetenz definieren. Die Definition hat Sabine schon besorgt. Ich will lieber fragen: Wer braucht Medienkompetenz?

Zunächst sollte es in einer wohlhabenden Industrienation selbstverständlich sein, daß Kinder und Jugendliche Medien bedienen lernen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 5. Juli 2010 in Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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Die Angst-Gesellschaft

Wovor haben wir nicht schon alles Angst: vor Unfall, Krankheit, dem Verlust nahe stehender Menschen; vor Pflegebedürftigkeit, Schmerzen und dem Tod. Vor dem Unterliegen im Kampf um einen Partner, bessere Ausbildung für die Kinder, höheres Arbeitsentgelt; Macht oder Status.

Die Regierung schafft neue Bedrohungen. Die meisten Arbeitnehmer haben Arbeitslosigkeit und sozialen Abstieg mittlerweile bereits fürchten gelernt.  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 22. Juni 2010 in Kultur, Medien, Netzpolitik, Politik

 

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Aktion von Bulo & F!XMBR

Der Text lautet “z.B. #Merkel, #Westerwelle, #Rösler, #von der Leyen, #Schäuble, etc.” (ist hier ‘n bißchen klein geraten). HTML für das gute Stück gibt’s frisch vom Erfinder bei Bulo.

 
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Verfasst von - 23. März 2010 in Politik, Schön!

 

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Guido Norris

Chuck Norris, alter Kämpe vieler Schlachten, war 70 geworden. Da, dachte sich der junge Guido, darf ich nicht zaudern noch zagen, ich bin frisch und tatendurstig, und sprang beherzt in die Bresche.

Als Mann der Gerechtigkeit mußte er folgerichtig nach Höherem streben, um aus hervorragender Stellung den Benachteiligten, Geschlagenen und Gebeutelten zu ihren Rechten zu verhelfen. Der politischen Schlagrichtung des Vorbilds getreu, heimste Westerwelle-Norris seine ersten Meriten in der Disziplin ‘immer-in-dieselbe-Kerbe-hauen’ ein.  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 11. März 2010 in Glosse, Politik

 

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Backe, backe Kuchen

Gestern war ein wundervoll sonniger, stiller Sonntag. Nachmittags bekam ich Lust auf ein Stück Kuchen. Da half nichts, ich mußte schnell einen backen: einen leckeren Orangenbiscuit mit exotischem Fruchtsalat.

Bisher habe ich immer eine 28 cm-Form benutzt, mir aber letzte Woche eine neue mit 20 cm Durchmesser gekauft, die auch etwas höher ist. Die Rezeptmengen für die große Form kenne ich aus der Lamäng; man kann mich nachts um drei wecken, und ich kriege den Teig trotzdem mit links hin. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 8. März 2010 in Politik

 

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