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ACTA

16 Nov

ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein internationales Handelsabkommen. Hört sich harmlos an, ist es aber nicht.

Klammheimlich, unter völligem Ausschluß der Öffentlichkeit, wird über die künftigen internationalen Regelungen geistigen Eigentums – und alles, was darunter fällt – verhandelt.

Übersetzt heisst das, macht- und kontrollorientierte Regierungsvertreter und geldgierige Lobbyisten verhackeln die Zukunft der Urheber-, Leistungsschutz-, Lizenz- und Kopierrechte (und Patentrechte?) sowie die Entwicklung der Informationstechnologie und des Internets. All das beeinflusst den weltweiten Datenverkehr, die Zusammenarbeit aller möglichen Institutionen und Behörden, fast sämtliche Lebensbereiche von Medizin bis Kriminalitätsbekämpfung. Die Öffentlichkeit kat keine wie immer geartete Möglichkeit der Mitsprache.

Nach Angaben der schwedischen EU-Präsidentschaft beteiligen sich an den ACTA-Verhandlungen Australien, Kanada, die Europäische Union, vertreten durch die EU-Kommission, die EU-Präsidentschaft (Schweden), die EU-Mitgliedsstaaten, Japan, Südkorea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Schweiz und die USA.*

„Es ist bemerkenswert dass die Verhandlungen außerhalb der existierenden multilateralen Plattformen stattfinden, wie etwa der UNO, der Weltorganisation für Geistiges Eigentum oder die Welthandelsorganisation“, kommentierte Dr. Claudia Kissling, Vize-Vorsitzende des Komitees. (*Zitate KDUN – Komitee für eine demokratische UNO, der deutsche Ableger der UNPA)

Markus hat Fleissarbeit gemacht und mal zusammengesucht, was WIPO und ACTA in den letzten Jahren so machen bzw. gemacht haben. Die EFF – Electronic Frontier Foundation beschäftigt sich ausführlich mit dem Thema. Bei Golem und Heise gibt’s noch mehr dazu, und auch hier kann man sich mal durchwühlen.

Update: Hier noch eine längere erhellende Erklärung über Was & Wie des Urheber- und Leistungsschutzrechts von Jörg Wittkewitz.

 
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Verfasst von - 16. November 2009 in Datenschutz, Netzpolitik

 

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