RSS

Was ist das eigentlich: Bundesversammlung?

30 Jun

+++ 17.2.12: Ich setze den Text von der Wulff-Wahl noch mal nach oben, weil das ja gerade wieder aktuell ist. Hier ist die aktuelle Zusammensetzung der Bundesversammlung. Einen Überblick über die möglichen Kandidaten hat die tagesschau. +++

Die Mitglieder der Bundesversammlung haben es richtig gut: Ihre einzige Aufgabe ist es – im Normalfall – alle fünf Jahre den Bundespräsidenten zu wählen. Die Versammlung wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages einberufen.

Sie setzt sich zusammen aus allen Abgeordneten des aktuellen Deutschen Bundestages und derselben Anzahl von Wahlmännern und -frauen, die von den Landtagen oder vergleichbaren Institutionen gewählt werden. Deren Anzahl wird nach einem komplizierten Schlüssel anhand der Bevölkerungszahl jedes Bundeslandes berechnet. Jeder Abgeordnete der Länderparlamente hat nach dem Vorschlagsrecht eine Stimme, die er einem Wahlmann / einer Wahlfrau geben kann.
 
Die zu wählenden Personen müssen deutsche Staatsangehörige sein, das 18. Lebensjahr vollendet haben und im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sein, dürfen also keine schweren Straftaten begangen haben. Vom Zeitpunkt der Bestellung bis zum Ende der Wahl des Bundespräsidenten sind die Gewählten unkündbar, geniessen Immunität und dürfen nicht strafrechtlich verfolgt werden.

Falls sich jemand fragt, weshalb häufig Prominente zur Bundesversammlung entsandt werden: Sie sind schließlich auch Staatsbürger. Es macht sich im Vorfeld von Wahlen aber natürlich besser, wenn ein Promi sich für einen bestimmten Kandidaten erklärt, als würde Lieschen Müller das tun – das nutzen die Parteien ganz gerne für sich.

30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des alten Bundespräsidenten tritt die Versammlung zusammen; im jetzigen Sonderfall findet sie 30 Tage nach dessen Rücktritt statt. Seit Karl Carstens‘ Vorschlag 1979 hat sich der 23. Mai als Wahltag etabliert, weil an diesem Tag im Jahr 1949 das Grundgesetz verkündet wurde.

Die Wahl findet geheim, weisungsungebunden nach bestem Wissen und Gewissen statt. Im ersten und zweiten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit für den Kandidaten erforderlich, es müssen also deutlich mehr als die Hälfte aller Wahlmänner und -frauen für ihn stimmen. Kommt es zu einem dritten Wahlgang, gilt die relative Mehrheit: eine einzige Stimme ist ausschlaggebend.

Am Tag seines Amtsantritts wird der neue Präsident vor Bundestag und Bundesrat in gemeinsamer Sitzung vom Bundestagspräsidenten vereidigt.

Übrigens: Ganz so machtlos, wie immer gesagt wird, ist er nicht. Immerhin hat er die Befugnis, nach einem Mißtrauensvotum oder bei der Wahl einer Minderheitsregierung zuzustimmen oder den Deutschen Bundestag aufzulösen, und er kann Gesetze kippen.

Jetzt warten wir mal ab, was ab 11:30 Uhr passiert …

Sehr spannend.

Erster Wahlgang
Wulff 600, Gauck 499, Jochimsen 126, Rennicke 3 Stimmen.
Ungültig 1, Enthaltungen 13

Glaubensbekenntnisse und Nebelkerzen in der Wartezeit während der Abstimmung. Überraschend.

Zweiter Wahlgang
Wulff 615, Gauck 490, Jochimsen 123, Rennicke 3 Stimmen.
Ungültig 1, Enthaltungen 7

Es gibt einen dritten Wahlgang, immerhin. Weiterhin spannend, aber wohl eine klare Tendenz zum Kandidaten von CDU/CSU/FDP.

Gegen 18:40 Uhr scheinen Gespräche zwischen Linken und Emissären von SPD und B90/Grünen stattzufinden. Die Drähte des Flurfunks laufen heiß. Das Unverständnis für die Haltung der Linken ist quer durch die Kommentare von Parteien und Wahlleuten spürbar.

19:00 Uhr: Es wird berichtet, die Linke wolle möglicherweise einen neuen Kandidaten ins Spiel bringen. Kurz darauf tickert durch, daß Jochimsen zurückzieht.

19:29 Uhr: Lammert bietet den Delegierten an, während des dritten Wahlgangs etwas essen zu gehen.

Dritter Wahlgang
Wulff 625, Gauck 494 Stimmen.
Ungültig 2, Enthaltungen 121

Noch eine nette Fußnote.

[tweetmeme source=”kaffeebeimir” https://opalkatze.wordpress.com%5DFlattr this

 
3 Kommentare

Verfasst von - 30. Juni 2010 in Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

3 Antworten zu “Was ist das eigentlich: Bundesversammlung?

  1. stefanhensch

    30. Juni 2010 at 01:46

    Bundesversammlung: teuer, unsinnig, Blinddarm.
    Bundespräsident: teuer, unsinnig, ein Hampelmann mehr, Kropf.

    Wir wollen doch sparen, weg damit!

     
  2. opalkatze

    30. Juni 2010 at 02:13

    Im Prinzip ja, aber –
    Nach dem, was ich heute so alles über mir bisher unbekannte Abgründe unserer Verfassung gelesen habe: Behalten wir ihn. Ihn abzuschaffen, käme viel, viel teurer.

    (Übrigens wurden einige dieser Mysterien auf französischen Websites sehr gut beschrieben. Faszinierend.)

     
  3. stefanhensch

    30. Juni 2010 at 02:28

    ;-) Wohl war… Ebenso weiter so!!!

     
 
%d Bloggern gefällt das: