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Zur ungarischen EU-Ratspräsidentschaft

03 Jan
Zur ungarischen EU-Ratspräsidentschaft

Grafik: imageshack

 
7 Kommentare

Verfasst von - 3. Januar 2011 in Blogs, Europa, Medien, Netzpolitik, Ohne Worte, Politik, Web 2.0

 

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7 Antworten zu “Zur ungarischen EU-Ratspräsidentschaft

  1. klaus baum

    5. Januar 2011 at 00:12

    man wundert sich, wie solche totalitären tendenzen in einer demokratischen union möglich sind?
    demokratisch – so die selbstdarstellung der eu-länder.

     
  2. txxx666

    5. Januar 2011 at 07:50

    Sehr schön – habe mir erlaubt, das zu übernehmen…
    (Bei Einwänden bitte kurze Nachricht)
    http://misanthrope.blogger.de/stories/1753892/

     
  3. opalkatze

    5. Januar 2011 at 12:12

    @txxx666
    Gerne – weiter verbreiten!

     
  4. opalkatze

    5. Januar 2011 at 12:15

    @Klaus
    Nach Berlusconi, Sarkozy und den Versuchen der EU wie auch den deutschen Überwachungsgelüsten wundert mich das eigentlich nicht mehr besonders. Entsetzt bin ich über die Schweigsamkeit der EU, die diese Ratspräsidentschaft anscheinend als nichts Ungewöhnliches hinnimmt.

     
  5. klaus baum

    5. Januar 2011 at 13:03

    eben, kurz vor 13 uhr, 5.1.11, wurde auf DLF über kritik berichtet. orban und die leute um ihn herum verteidigen das mediengesetz und meinen, es passe gut zu europa. sie werden schon wissen, warum.

     
  6. opalkatze

    5. Januar 2011 at 13:28

    @Klaus
    Na ja, sie müssen das verteidigen. Doch sie haben in der Tat Recht: Die europäischen Bestrebungen zur Einführung einer allgemeinen Überwachungsarchitektur beschäftigen uns ja schon eine ganze Weile (Stichworte #censilia, INDECT, Datenschutz, etc., nachzulesen hier, beim AK Zensur, AK Vorratsdatenspeicherung, Netzpolitik usw.). Auch in Deutschland ficht ja die Politik für mehr Kontrolle; Großbritannien und Frankreich haben bereits entsprechende Gesetze verabschiedet.

     
 
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