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von der Leyen nicht Verhandlungsführerin bei Hartz IV

26 Jan

Bin eben bei Facebook über ein interessantes Fundstück gestolpert:

hat heute vom Sozialministerium erfahren, dass Frau Leyen bei Vermittlungsgesprächen zu Hartz IV nur Gast sei und deswegen nicht weiter informieren könne. Wenn die Presse fragt, informiert sie freizügig und erweckt den Charakter, Verhandlungsführerin zu sein. Nun hören wir, sie ist angeblich nur Zaungast. Transparente Informationspolitik gegenüber dem Parlament sieht anders aus.

Mittwoch, 26. Januar 2011 um 14:49

Finde ich sehr interessant.

 
5 Kommentare

Verfasst von - 26. Januar 2011 in Kaffeesatz, Politik

 

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5 Antworten zu “von der Leyen nicht Verhandlungsführerin bei Hartz IV

  1. VonFernSeher

    26. Januar 2011 at 20:35

    Eine Arbeits- und Sozialministerin informiert freizügig, wenn es um Arbeitslosen- und Sozialhilfe geht? Skandal!

     
  2. MartinW

    26. Januar 2011 at 21:02

    Liegt wohl daran, dass die Reform im Vermittlungsausschuss ist und der eine gewisse, feststehende, Zusammensetzung hat: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/vermittlung/mitglieder.html

     
  3. opalkatze

    26. Januar 2011 at 21:09

    @MartinW
    Ja, natürlich, aber darum geht es nicht, sondern um die Anmaßung vdLs.

     
 
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