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Solidarität mit Stefan Aigner

25 Feb

Crossposting von istlokal.de-Mitbegründer Hardy Prothmann

Liebe Kollegen,

am 25. Februar 2011 wird das Urteil im Rechtsstreit Diözese Regensburg vs. istlokal.de-Mitbegründer Stefan Aigner gegen die Mittagszeit vom Hamburger Landgericht bekannt gegeben.

Vermutlich wird Stefan Aigner untersagt werden, die Zahlungen der Kirche an Eltern eines Missbrauchsopfers als “Schweigegeld” zu bezeichnen.

Wir rufen zur Solidarität mit Stefan Aigner auf und bitten alle istlokal.de-Mitglieder in der Sache zu berichten.

Stefan Aigner, Regensburger Journalist und Mitbegründer von istlokal.de, verteidigt seine Meinungsfreiheit gegen die Katholische Kirche. Bild: rheinneckarblog.de

Auf der Seite regensburg-digital.de ist der komplette Vorgang dokumentiert – für alle, die das Thema noch nicht kennen.

Stefan Aigner hat über einen Missbrauchsfall in seinem Berichtsgebiet berichtet – ein katholischer Priester hatte sich nachweisbar an Jungen vergangen. Er berief sich in einem Artikel auf eine Berichterstattung im Spiegel.

Auch gegen den Spiegel wurde zwischenzeitlich gerichtlich vor dem “einschlägig” bekannten Hamburger Landgericht vorgegangen. Der Spiegel hat die erste Instanz verloren. Ob der Spiegel in “Berufung” geht, ist noch nicht bekannt.

Stefan Aigner hat über Spenden rund 10.000 Euro einwerben können und wird das Geld verwenden, um eine zweite Instanz bestreiten zu können, sollte auch ihm per Einstweiliger Verfügung die Verwendung des Wortes “Schweigegeld” in Zusammenhang mit dem Vorfall verboten werden.

Stefan Aigner hatte der Kirche im Vorfeld “Umformulierungen” angeboten, um einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen. Die Diözese Regensburg hat sich darauf nicht eingelassen.

Der “Fall” Stefan Aigner vs. Diözese Regensburg ist einer der Gründe, warum sich istlokal.de gegründet hat. In der Gemeinschaft der Mitglieder soll ein größerer Schutz gegen “Mundtot”-Klagen ermöglicht werden – später auch juristische Hilfe.

istlokal.de wird sich per Satzung zum Rechtsstaat bekennen und allgemeine deutsche Rechte als schützenswertes Gut zu achten. Aber ebenso wird sich istlokal.de dafür einsetzen, dass Artikel 5 über die grundgesetzlich geschützte “Meinungsfreiheit” nicht mithilfe von “fliegenden Gerichtsständen” und “Kriegskassen” ausgehöhlt wird.

Die Meinungsfreiheit ist ebenfalls ein schützenswertes Gut.

Wir wollen morgen versuchen, möglichst zeitnah über das Urteil zu berichten und würden uns freuen, wenn möglichst viele Mitglieder die Berichterstattung übernehmen oder als Grundlage für eigene Berichte verwenden.

Gleichzeitig ist das eine gute Gelegenheit, den eigenen LeserInnen das istlokal.de-Netzwerk und die eigene Mitgliedschaft vorzustellen.

In Facebook findet Ihr die Gruppe “Solidarität mit Aigner” und seid herzlich eingeladen, dieser beizutreten.

Beste Grüße

istlokal.de

Disclaimer: Ich bin kein Mitglied von istlokal.de, weil ich kein Lokalblog schreibe, habe aber Hardy Prothmann um die Genehmigung zur Veröffentlichung gebeten. Der Facebook-Gruppe gehöre ich an.

 
31 Kommentare

Verfasst von - 25. Februar 2011 in Blogs, Journalismus, Medien, Menschen, Web 2.0

 

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31 Antworten zu “Solidarität mit Stefan Aigner

  1. rauskucker

    25. Februar 2011 at 05:14

    Schweigegeld für alle!

     
  2. Huemeyra

    25. Februar 2011 at 08:59

    Du schreibst da einfach vom „einschlägig“ bekannten Hamburger Landgericht. Das stinkt nach Ausflucht. Mir sind keine Urteile dieses Gerichts bekannt, die man für pressefeindlich halten muss.
    Du schreibst weiter, Stefan Aigner habe über einen Missbrauchsfall berichtet. Das ist nicht falsch, aber es ist nicht der wesentliche Punkt. Aigner behauptete, Kirche habe sich Schweigen erkaufen wollen. Das darf er selbstverständlich, wenn er einen Beleg hat.

    Man muss vor Gericht einfach nur die Karten auf den Tisch legen. Dann kostet das keinen Cent. Stefan Aigner hat aber keine Karte, genau so wenig wie der Spiegel. Wenn beide aber keinen Belege für ihre Behauptungen vorweisen können, dann haben sie schlicht und einfach die Unwahrheit geschrieben. Das darf man keineswegs unterstützen.
    Wer die Unwahrheit unterstützt, ist nicht solidarisch. Er ist ein Komplize im Unrecht.

     
  3. rauskucker

    25. Februar 2011 at 09:11

    Quark. Informier dich doch einfach mal über den Fall.
    Es geht hier nicht um Fakten. Die sind unstritig und werden von den Katholen nicht bestritten.
    Es geht nur darum, ob man die so bezeichnen darf. Darf man eine Blümchenwiese als „Zahlung von Schweigegeld“ bezeichnen oder nicht.

     
  4. opalkatze

    25. Februar 2011 at 09:32

    Wenn du etwas aufmerksamer gelesen hättest, wäre dir aufgefallen, daß der Text gar nicht von mir stammt. Gleichwohl: Ich bitte, nach dem hamburger Landgericht z.B. einmal bei Telemedicus zu sehen. Der Sachverhalt lässt sich an vielen unterschiedlichen Stellen nachlesen, so daß wohl verschiedene Sichtweisen zu finden sein dürften – wobei ich persönlich kath.net vielleicht ein wenig ultramontan finde. Es geht nicht um Karten, sondern um die Verteidigung der Pressefreiheit, die ob mißliebiger Äusserungen einzuschränken sich die katholische Kirche immer wieder bemüssigt gefühlt hat.

    Ich erlaube mir außerdem den Hinweis auf die presserechtliche Unterscheidung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, deren Grenzen durchaus fliessend sein können. Deine Behauptung, ich unterstütze die Unwahrheit – wobei, wie gesagt, ich nicht der Verfasser des Textes bin – sehe ich großzügig als Meinungsäusserung an.

     
  5. opalkatze

    25. Februar 2011 at 09:35

    Lieber Kucki, ihr werdet mich noch in Teufels Küche bringen. Vorher das Nachher bedenken.

     
  6. rauskucker

    25. Februar 2011 at 09:37

    „Blümchenwiese“? Wird hier zensiert?! ;-)

     
  7. rauskucker

    25. Februar 2011 at 09:38

    Da sind wir schon längst drin.
    Aber sorry.

     
  8. Querleser

    25. Februar 2011 at 09:58

    Wer sich über den Fall einigermaßen umfassend informieren möchte, kann hier nachlesen:

    http://webevangelisten.de/bild-dir-deine-meinung-so-lange-du-noch-darfst/

     
  9. Melebert

    25. Februar 2011 at 10:08

    @Huemeyra: Ich bezweifle, dass du dir Mühe gemacht hast, dich in den Fall einzulesen. Auch wenn durch juristische Winkelzüge viele Textpassagen im Moment zensiert sind, kann man den Fall sehr gut nachvollziehen.

    Nochmal kurz für dich: Die Diözese bestreitet den Missbrauch nicht, der Missbrauch wurde strafrechtlich geahndet (Bewährungsstrafe); eine Abmachung wurde zwischen Diözese und betroffener Familie getroffen, die die Staatsanwaltschaft offenbar auch in dem Strafmaß berücksichtigt hat. Doch es gibt Streitpunkte, weil die Diözese sich offenbar weigert Therapiekosten voll zu übernehmen, obwohl dies in der Abmachung drin stand.

    Die Diözese streiten die Nichtzahlung ab. Sowohl der Spiegelartikel als auch der Artikel von obigem Journalisten wurden zensiert, weil vor allem der Begriff Schweigegeld aber auch noch andere Aussagen der Diözese nicht passt. Wohl gemerkt, die Diözese streitet den Kern der Sachverhalte nicht ab, will aber eine Berichterstattung massiv erschweren bzw. verhindern, indem sie Nebenaussagen, die das Verhalten der Diözese betreffen, untersagen möchte. Das hat Geschmäckle, würde der Schwabe sagen.

     
  10. opalkatze

    25. Februar 2011 at 10:30

    Pass ja auf!

     
  11. opalkatze

    25. Februar 2011 at 10:30

    Danke, der schildert es sehr gut.

     
  12. Melebert

    25. Februar 2011 at 13:02

    Das ist auch leichter lesbar als bei Aigner. Danke.

     
  13. VonFernSeher

    25. Februar 2011 at 14:34

    @Melebert
    Das hat aber genauso wenig damit zu tun. Es geht schlicht darum, dass Stefan Aigner, wie der Spiegel vor ihm, aufgrund einer Klausel in der Abmachung die Zahlung als Schweigegeld bezeichnet hat.

     
  14. VonFernSeher

    25. Februar 2011 at 14:37

    Obschon es sich durch den Nachfolgeartikel halbwegs erübrigt:

    Wer sich über den Fall Kachelmann (zurecht) aufgeregt hat, sollte nicht zur Solidarität gegen ein vermutliches Urteil aufrufen, sondern einfach das Urteil abwarten.

     
  15. opalkatze

    25. Februar 2011 at 14:54

    Ah, Freitag; pünktlich wie die Maurer :]

    Wer hat sich über Kachelmann echauffiert?

     
  16. opalkatze

    25. Februar 2011 at 15:00

    Melebert, schön daß du es so explizit und plakativ aussprichst. Leider muß ich jetzt ein wenig Friseur spielen.

    Verflixt noch mal, ihr lest alle Stadler und Vetter und Kompa und heise und was nicht noch, dann lasst das dort Gesagte doch bitte auch mal sacken. Ich habe _keine_ Lust, alle Kommentare auf Kontrolle zu stellen, aus Angst, daß hier Unfug passiert, wenn ich ein paar Stunden nicht nachsehe. Also, bitte!

     
  17. VonFernSeher

    25. Februar 2011 at 15:53

    Ah, Freitag; pünktlich wie die Maurer :]

    Hä?

    Wer hat sich über Kachelmann echauffiert?

    Den Fall Kachelmann und die zugehörige Berichterstattung. Von wegen wie alle dem Gericht vorgreifen und so weiter.

     
  18. opalkatze

    25. Februar 2011 at 16:28

    Du weisst doch, daß ich deines Urteils immer ungeduldig harre ,) Hab ich mich über Kachelmann ausgelassen? Hier?

     
  19. VonFernSeher

    25. Februar 2011 at 17:24

    Kommentiere ich denn hier gehäuft an Freitagvormittagen (meine Zeit)?

    Du hast dich (soweit ich das noch weiß) hier nicht über Kachelmann aufgeregt (was ich auch nicht schrieb), aber auf die Einordnung des Falles und der öffentlichen Meinung/Öffentlichkeitsarbeit dazu hingewiesen. Völlig zurecht übrigens (und viel weniger als die meisten, wie ich bei ein paar vergleichenden Suchen gerade festgestellt habe).

    Genauso völlig zurecht haben sich viele mit Stefan Aigner solidarisch erklärt und zu Spenden aufgerufen (ich auch).

    Die Dialektik, zur Solidarität aufzurufen, weil man das Urteil eines Gerichts in einem angesehenen Rechtsstaat vorausnehmen zu dürfen meint, ist der Teil, den ich nicht mag. (Schon alleine deswegen, weil es mich freitagvormittags zu solchen grammatikalischen Wagnissen treibt.)

     
  20. opalkatze

    25. Februar 2011 at 19:12

    Na ja, du kriegst das ja wenigstens ohne größere Schäden hin, was bei manchen, die es können müssten, nicht zwangsläufig der Fall ist.

    Mir ging es bei der Unterstützung Stefans – wie du dir eigentlich hättest denken können – keineswegs um irgendein Gericht. In solchen Fällen geht es beinahe grundsätzlich gegen die Sancta Ecclesia. Ich weiß nicht, ob du damals schon hier gelesen hast, aber da gab es mal einen denkwürdigen Disput mit einem Priester. Meinetwegen hätte der ruhig noch weitergehen können. Gelegentlich verspeise ich nämlich mit herzhaftem Appetit einen Jesuiten zu Mittag.

     
  21. VonFernSeher

    25. Februar 2011 at 21:23

    Ich weiß, dass das nicht deine Priorotät war/ist und der Text eine Übernahme. Dennoch ist diese Vermutung doch eine zentrale Aussage und Motivation für den Brief. Wäre das Urteil schon heute für Aigner gefallen, hätte es ja kaum dieses Briefes bedurft.

    Der Fall ging für mich von Anfang an um Presse- und Meinungsfreiheit und genau deshalb habe ich mich (der ich den Satz noch unzensiert lesen konnte) mit Stefan Aigner solidarisch erklärt. Das hätte ich auch, wenn es gegen einen Busreiseunternehmer oder Rattanmöbelfabrikanten gegangen wäre.

    Deinen Ton in der Auseinandersetzung mit dem Priester, die ich in der Tat noch nicht gelesen hatte, finde ich schon recht unversöhnlich. Das hat überhaupt nichts mit der sachlichen Einschätzung der Geschichte zu tun, ist aber, so glaube ich, einer der Gründe, warum die Korrespondenz so lief, wie sie lief. (Kleiner privater Eigennutz: Habe einen neuen lächerlichsten Kommentar von Piratenweib entdeckt. Ein Link als persönlicher Angriff auf die Identität, beinahe ein Zirkelschluss zum Artikel hier.)

    OT: Was ist denn jetzt mit dem Freitag? Wo ist die Statitstik? ;)

     
  22. opalkatze

    25. Februar 2011 at 22:15

    Natürlich ist das die Priorität. Aber daß es dann außerdem noch gegen die Kirche geht, ist mir nicht unrecht. #tschuldjung.

    Freitag? Ins Hotel? 50 Mark?

    Ach so. Ja, was das angeht, bin ich unversöhnlich. Andere Baustelle.

     
  23. Delia

    26. Februar 2011 at 17:05

    Der Gefaellt mir Button wuerde sich gut im Blog machen, oder ist er mir entgangen?

     
  24. Huemeyra

    28. Februar 2011 at 12:09

    @Melebert
    [Zitat]Doch es gibt Streitpunkte, weil die Diözese sich offenbar weigert Therapiekosten voll zu übernehmen, obwohl dies in der Abmachung drin stand.[Zitat]

    Die Diözese behauptet, alle medizinisch indizierten Therapiekosten übernommen zu haben. Dem widersprach Niemand.

    [Zitat]Sowohl der Spiegelartikel als auch der Artikel von obigem Journalisten wurden zensiert, weil vor allem der Begriff Schweigegeld aber auch noch andere Aussagen der Diözese nicht passt.[Zitat]

    Es geht nicht darum, ob der Diözese was passt oder nicht. Du glaubst doch nicht im Ernst, dass sich Richter ausgerechnet in Hamburg darum scheren würden.

    Die Diözese bestreitet, Geld mit der Absicht gezahlt zu haben, Schweigen zu erkaufen. Aigner, Spiegel und andere behaupteten aber schlicht genau dies. Vor Gericht konnten sie das Entscheidende – nämlich die Absicht – nicht belegen. Die Diözese im Gegensatz konnte zeigen, dass es die Familie und ihr Anwalt waren, die von der Diözese forderten, den Fall nicht den Behörden anzuzeigen.

    Wenn aber jemand herabwürdigende Tatsachen über Dritte behauptet, die er nicht belegen kann, dann darf er das nicht und dies völlig zurecht. Spiegel und Aigner behaupteten die Unwahrheit. Sie daran zu hindern, das hat mit Zensur gar nichts zu tun.

    [Zitat]Wohl gemerkt, die Diözese streitet den Kern der Sachverhalte nicht ab, will aber eine Berichterstattung massiv erschweren bzw. verhindern, indem sie Nebenaussagen, die das Verhalten der Diözese betreffen, untersagen möchte.[Zitat]

    Nein. Die Diözese weist einzig den Vertuschungsvorwurf zurück. Das ist ihr gutes Recht.

    Was mir hier nicht passt, ist die Einseitigkeit und Widersprüchlichkeit.

     
  25. Melebert

    28. Februar 2011 at 12:57

    @vonFernSeher: Das ist der Aufhänger, der Nebenkriegsschauplatz. Die Diözese möchte die Interpretationshoheit für sich in Anspruch nehmen und das mit juristischen Mitteln durchsetzen. Es geht auch um die gesamte Berichterstattung, denn die ist nicht ohne diesen Kernaspekt möglich oder nur sehr verwaschen oder auf eine Art, wo man sich fragt: „Und, wo ist da der Kern, das Berichtenswerte? Die Diözese hat doch ein super Angebot gemacht.“

     
  26. Melebert

    28. Februar 2011 at 13:10

    In dem Artikel wird darauf hingewiesen, dass die Familie behauptet, dass sie auf 1000 Euro Therapiekosten sitzen geblieben ist, die Diözese aber zugesagt hat alle Therapiekosten zu übernehmen. Darauf beziehe ich mich.

    Alles weitere steht weiter oben im Kommentar zu vonFernseher. Ich sehe die Berichterstattung um einen zentralen Punkt entkernt, wenn bestimmte Stellen einer Einigung nicht auch anders interpretiert werden dürfen. Das muss einer Berichterstattung zuerkannt bleiben, dass sie nicht im Sinne der Absicht interpretiert sondern einen Passus auf seine Folgen hin abklopft und dem einen Namen geben kann. Widersprüche sehe ich da aus meinem(!) Standpunkt nicht.

     
  27. VonFernSeher

    28. Februar 2011 at 13:36

    @Melebert

    Das ist nicht der Nebenschauplatz, sondern das worum es geht, das was vorläufig von Stefan Aigner nicht mehr wiederholt werden darf und das was jetzt vor Gericht kommt. Stefan Aigner, Spiegel und alle anderen haben auch nach der fraglichen Passage weiter über den Zusammenhang berichtet. Das war und ist auch ohne den Teilsapekt möglich. Allerdings trägt auch für mich dieser alleine genug Relevanz, um die Pressefreiheit im Einzelfall gefährdet zu sehen und zur Unterstützung Stefan Aigners aufzufordern.

    (@Huemeyra)
    Selbst wenn er mit seiner Vermutung nämlich daneben lag, muss das in einem Meinungsartikel möglich sein. Die Abwägung zwischen Meinung und Tatsachenbehauptung wurde m.M.n. in diesem Fall von der Diözese falsch getroffen.

    Klar, dass der Diözese Ruhe lieber wäre, aber dass jetzt die katholische Kirche gegen die Pressefreiheit in den Krieg zieht, sehe ich nicht. Ich glaube eher, dass man dort persönliche Betroffenheit und Verletztheit über die Wortwahl mit Regress verwechselt. Und dass die dortigen Entscheidungsträger einer Generation angehören, die es in ihren Priesterseminaren genauso gelernt hat.

    Also: Verletzung der Pressefreiheit im Einzelfall absolut, großer Angriff auf die Meinungsfreiheit im Allgemeinen unwahrscheinlich

     
  28. Melebert

    28. Februar 2011 at 14:13

    @VonFernSeher: Ist das Hauptthema nicht der vorhergegangene Missbrauch und der innerdiözesische Umgang damit? Soweit ich es verstanden habe, bezieht sich der Kern des Kommentars Aigners darauf. Wie auch immer, wir sind ansonsten ähnlicher wenn nicht gar gleicher Meinung.

     
  29. opalkatze

    28. Februar 2011 at 17:37

    Auch hier hat WP den Link verschluckt. Schick ihn einfach noch mal, ich flicke das dann.

     
  30. opalkatze

    1. März 2011 at 09:11

     
 
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