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ELENA-Verfahren wird eingestellt

19 Jul

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich nach eingehender Überprüfung des ELENA-Verfahrens darauf verständigt, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen.

(Pressemitteilung vom 18.7.)

Geht doch. Hauptsache, erst mal ’n paar Millionen in den Sand gesetzt.

 
11 Kommentare

Verfasst von - 19. Juli 2011 in Datenschutz, Politik

 

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11 Antworten zu “ELENA-Verfahren wird eingestellt

  1. Pantoufle

    19. Juli 2011 at 07:06

    Datenschutzbedenken werden es nicht gewesen sein. In diesem Fall werden wohl die bankrotten Kommunen aufgeschrien haben, als man das mal ernsthaft durchgerechnet hat.
    Wie auch immer: Weg ist weg… vorläufig. Als nächstes steht dann wohl die elektronische „Gesundheits“karte auf der Agenda. Wenn der Sicherheitsnachweis bei ELENA nicht geklappt hat, sollte die eGK ebenfalls zum Abschuß freigegeben sein… beziehungsweise werden die Verantwortlichen auch hier durchrechnen, wieviele Millionen sie noch verbrennen wollen.

     
  2. Sabine Engelhardt

    19. Juli 2011 at 09:11

    Gibt ja noch genug andere Datensammelprojekte: INDECT, VDS, Fluggastdaten in die USA (da will die EU-Kommission ja auf einmal gar keine Datenschutzbedenken mehr haben) …

    Also noch genügend Möglichkeiten, Millionen und Milliarden in den Sand zu setzen und uns für alle Möglichkeiten bezahlen zu lassen, mit denen man uns überwachen könnte. Es sind ja nicht die Millionen und Milliarden der „verantwortlichen“ Entscheider.

    (Daß Verantwortung anders aussieht, hatte ich ja schon letztens verbloggt. Aber solange die keiner aus dem Amt jagt, wird sich daran nichts ändern.)

    Gruß, Frosch

     
  3. joulupukki

    19. Juli 2011 at 09:47

    *thumbs up*
    Bei uns (Ö) muss man erst so gescheit werden. Oder so pleite, ganz wie mans sehen will.

     
  4. opalkatze

    19. Juli 2011 at 13:24

    Och, ich bin auch ganz zuversichtlich, daß ELENA in absehbarer Zeit – mit noch perfideren Möglichkeiten – wiederauferstehen wird. Fluggastdaten sind ein dicker Hund, hab’s gestern gelesen.

     
  5. opalkatze

    19. Juli 2011 at 13:25

    Hallo, liebe @joulupukki, hast dich verlaufen? ,)

     
  6. opalkatze

    19. Juli 2011 at 13:28

    Huhu, lebt noch? Hatte da mal was angefangen, mach ich irgendwann auch mal in gestraffter Form fertig: https://opalkatze.wordpress.com/2009/12/18/eine-unendliche-geschichte/

     
  7. joulupukki

    19. Juli 2011 at 13:53

    aber wieso denn verlaufen? ganz bewußt meine pfoten durchs netz gewetzt und hier vorbeigekommen :-)

     
  8. opalkatze

    19. Juli 2011 at 14:14

    – und reingekommen :)

     
  9. gerdos

    20. Juli 2011 at 08:59

    joulupukki: Wo liegt „Ö“? Öman? Östtimor?

     
  10. joulupukki

    20. Juli 2011 at 09:17

    ösbekistan :-p
    Aber ich sehe gerade, dass ich in deutscher Innenpolitik nicht am Laufenden bin. Hab das Elena Verfahren mit dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verwechselt. Das wurde unlängst in Österreich eingeführt, ein Jahr nachdem es in Deutschland als verfassungswidrig eingestuft und wieder abgesetzt wurde.

     
 
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