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#0zapftis: Prioritäten.

10 Okt

Dominik Rzepka ist Redakteur im ZDF-Hauptstadtstudio. (via Heike Rost)
 
 

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9 Antworten zu “#0zapftis: Prioritäten.

  1. AlterKnacker

    10. Oktober 2011 at 12:38

    Kopfschütteln und verkrampftes Kichern, mehr habe ich zu diesem Tweed nicht zu sagen.

     
  2. Angela

    10. Oktober 2011 at 13:28

    Es ist natürlich clever, wenn aus einer Bundesangelegenheit (Versäumnis von Prüfungs- und Kontrollpflichten beim Einsatz eines Programms) eine Ländersache gemacht wird. Interessant auch, dass der Bundesdatenschutzbeauftragte jetzt erst aktiv wird, sich dabei gut in der Presse verkauft. Warum erst jetzt?

    Die Bundesjustizministerin und ihre Vorgänger sind dafür verantwortlich, dass § 100 a StPO bis heute nicht an die technischen Gegebenheiten (Web-Telefonieren) angepasst wurde. Wenigstens distanziert sie sich deutlich von dem Trojaner-Einsatz.

    Die Presse sollte nicht schlucken, dass die Verantwortlichen nun auf ‚Länderebene‘ gesucht werden. In diesem Zusammenhang dürfte von Interesse sein, festzustellen, ob es sich bei den eingesetzten Trojanern in den vergangenen Jahren um solche handelte, die mit den vom CCC aufgedröselten enorme Ähnlichkeit haben. Die Probleme, Versäumnisse scheinen tiefer zu liegen…

     
  3. Lars

    10. Oktober 2011 at 13:58

    Nicht zu vergessen: Bundesminister des INNEREN ist auch nicht greifbar, da in Afghanistan…

     
  4. Sabine Engelhardt

    10. Oktober 2011 at 14:53

    Mir blieb der Mund offen stehen.

     
  5. opalkatze

    10. Oktober 2011 at 15:56

    Schau mal auf SpOn. Keine weiteren Fragen …

     
  6. Angela

    10. Oktober 2011 at 19:40

    @Vera, meinst Du den Beitrag http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790828,00.html ? Zitat daraus: 

    »Heftige Kritik übte Schaar an fehlenden Rahmenbedingungen: „Der Einsatz von Überwachungssoftware ist nur lückenhaft geregelt. Während für das Bundeskriminalamt zur Abwehr schwerster Verbrechen eindeutige gesetzliche Vorgaben bestehen, fehlen vergleichbar klare Auflagen für Polizei und Staatsanwaltschaft im Bereich der Strafverfolgung“, sagte er.«

    Um diese Vorschrift geht es: http://www.gesetze-im-internet.de/bkag_1997/__20k.html .

    Die Antragsberechtigung für eine Online-Durchsuchung ist hiernach eng gefasst. Dritte dürfen die Software nicht steuern können. Gerade das hat der CCC herausgefunden. Sonst gibt es nur in Bayern eine gesetzliche Grundlage für Online-Durchsuchungen, die bei einem Normenkontrollverfahren voraussichtlich keinen Bestand haben würde. Bis auf die „Ausnahme Bayern“ darf einen Antrag nach Paragraph 20 k nur der Präsident des Bundeskriminalamtes oder sein Vertreter stellen! Da sind vermutlich ganz andere Sachen gelaufen…

    Bei den Strafverfolgungen, an denen das BKA nicht beteiligt ist, sind Online-Durchsuchungen von der Bundesjustizministerin nicht gewollt, vermutlich wären sie zudem verfassungswidrig. 

    Die verkürzte Darstellung von Schaar irritiert. Er hat zudem seine Kontrollpflichten nicht wahrgenommen.

    Den Spiegel-Beitrag finde ich mau.

     
  7. opalkatze

    10. Oktober 2011 at 21:37

    Nein, um die Zeit, als ich das schrieb, herrschte auf SpOn Bombenterror und nur noch ein kurzer Link über den Trojaner war in „Netzwelt“, weit hinten, zu finden. Äußerst befremdlich. Das ist auch die Antwort auf deinen letzten Satz in deinem vorletzten Kommentar.

     
 
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