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#0zapftis: Argumente zum Ausdrucken

16 Okt

Druckt das aus, steckt es in die Jacken- oder Hosentasche und zeigt es all denen, die Einschränkungen der Freiheit für “mehr Sicherheit” gut finden. Die Texte dazu haben Gunnar Sohn und Richard Gutjahr (von dem auch die Grafik mit Zahlen des Bundesamts für Justiz stammt. Der Text ist von Mai 2011.)

Ach, der Innenminister mit den kleinen Händen und der großzügigen Rechtsauffassung hat sich sonntäglich in der FAS geräuspert. Darüber hat Chris Sickendieck noch was Kleines geschrieben.

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19 Kommentare

Geschrieben von - 16. Oktober 2011 in Datenschutz, Kultur, Netzpolitik, Politik, Wissen

 

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19 Antworten zu “#0zapftis: Argumente zum Ausdrucken

  1. shelkagari

    16. Oktober 2011 at 14:17

    Darf ich das auch auf meinem Blog online stellen?

     
  2. Angela

    16. Oktober 2011 at 14:44

    Das Interview mit dem Verfassungsminister ist ein Knaller. ;-(

     
  3. opalkatze

    16. Oktober 2011 at 15:09

    Ja, wenn du die Links mit übernimmst bzw. auf die Originalbeiträge verweist. :)

     
  4. theomix

    16. Oktober 2011 at 21:15

    Drogenhandel ist der neue Terrorismus.
    Hat das schon jemand gesagt? Wird langsam Zeit…

     
  5. Angela

    16. Oktober 2011 at 21:37

    Bei der Telefonueberwachung wird dieser Paragraph http://dejure.org/gesetze/StPO/100a.html angewendet, bei der Web-Telefoniererei auch, ist hier aber strittig. Insoweit verwundert die Grafik nicht. Nach dem BKA-Gesetz und dem bayerischen Polizeigesetz darf ein Trojaner zur Terrorismusbekaempfung auch ausspähen. Die landesgesetzliche Regelung ist problematisch, wurde offenbar verfassungsrechtlich nicht überprüft (Normenkontrollverfahren) – wie dies in NRW mal der Fall war…

    Der Trojaner selbst muss den gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben entsprechen. Dafuer ist das BSI als besondere Abteilung des Bundesinnenministeriums zustaendig, Herr Friedrich also.        In dem FAS-Interview tritt Herr Friedrich den Rechtsstaat mit Füssen. Besonders abartig finde ich, dass er sich selbst noch als Verfassungsminister bezeichnet. 

     
  6. Angela

    16. Oktober 2011 at 21:59

    Der Verfassungsbruchminister: http://www.fixmbr.de/der-verfassungsbruchminister/
    mit Link zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wg. des verfassungswidrigen Gesetzes in NRW.

     
  7. opalkatze

    16. Oktober 2011 at 22:05

    Danke, eben gesehen und schon im Text verlinkt. Nicht bös sein, wenn ich immer so kurz bin. :)

     
  8. Angela

    16. Oktober 2011 at 22:10

    Nö, Du bist ja auch fleißig. ;)

     
  9. (,,,)---=^.^=---(,,,)

    16. Oktober 2011 at 23:01

    Hab’s in G+ schon geschrieben; meinen Versprecher des Tages: Bundesirrenminister

     
  10. opalkatze

    17. Oktober 2011 at 01:34

    Alles Tarnung. Ich übe noch. :]

     
  11. Lazarus09

    17. Oktober 2011 at 23:00

    Warum echauffieren…? Überrascht…?

    Moin…….wer erst jetzt feststellt das sich die Bundesregierung zu einer kriminellen Verfassungsfeindlichen Organisation entwickelt hat,die alle Voraussetzungen zur Anwendung des Artikel 20. Abs4 erfüllt , de leidet wohl an massiver Realitätsverweigerung gepaart mit Aufklärungsresistenz…

    “Never forget that everything Hitler did in Germany was legal.” Martin Luther King

    Muhahahahaa …

     
  12. opalkatze

    18. Oktober 2011 at 02:37

    Niemand behauptet das, niemand echauffiert sich. Ich mag hier kein Rumgepöbel, und Nazivergleiche mag ich auch in Zitaten nicht.

     
  13. lazarus09

    18. Oktober 2011 at 08:57

    Ist ein Zitat von Martin Luther King eine Sache von Gusto ..? Tucholsky dann auch … ?

    niemand echauffiert sich..

    Eben !!!

    Wenn mein Kommentar Rumgepöbel ist … was dann mit der Wortwahl im ehrwürdigen Deutschen Bundestag ..von wegen kann Fresse nicht mehr sehen .. ? Also weist du ;-)

    Ok .. dein Blog dein Hausrecht … so long

     
  14. lazarus09

    18. Oktober 2011 at 09:00

    Dein Kommentar wartet auf Freischaltung…?

    Oha .. Zensur als nächstes ,na dann bist du kaum besser als die Qualitätsmedien ,den mein Kommentar war weder Beleidigend noch in einer Form die Rechtlich bedenklich wäre ..

    sondern eine Frage von Gusto ..?

    Ich bin gespannt ..?

     
  15. opalkatze

    18. Oktober 2011 at 11:27

    Genau, auch der Ton ist eine Frage des Geschmacks. Und Godwin bleibt Godwin, auch, wenn es von M.L. King verwendet wurde.

     
  16. lazarus09

    18. Oktober 2011 at 12:02

    Danke für deine Antwort ,ich las das du Tucholsky zu deinen Autoren zählst den auch ich unter anderem gerne lese und zitiere . Tucholskys Ton war zu gegebenem Anlass auch weniger schmeichelhaft was du ja wohl dann auch weißt …
    Ich pflege einen rauen aber nicht beleidigenden Ton wenn es die Situation erfordert .. wenn das hier unerwünscht ist respektiere ich das.

    Somit nichts für ungut .. ;-)

     
  17. opalkatze

    18. Oktober 2011 at 12:14

    Friede.

     
  18. lazarus09

    18. Oktober 2011 at 12:33

    …ich hatte keinen Stress daher kein Problem … wie man sieht kann man über alles reden ;-)

     
 
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