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Download: ACTA Final Version May 2011

01 Feb

Das PDF-Download des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in der endgültigen Version vom Mai 2011 gibt es hier (englisch) und hier (deutsch).

 

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8 Antworten zu “Download: ACTA Final Version May 2011

  1. ysanne

    1. Februar 2012 at 15:41

    So – ich hab mich mal dadurchgequält und ich finde da leider nichts von wegen 3 strikes oder Internet filtern. Steht das tatsächlich noch in den Verträgen drin oder ist das alles veraltete Info?

     
  2. opalkatze

    1. Februar 2012 at 16:56

    Zum Beispiel hier:

    Desiring to address the problem of infringement of intellectual property rights,
    including infringement taking place in the digital environment, in particular with respect
    to copyright or related rights, in a manner that balances the rights and interests of the
    relevant right holders, service providers, and users;

    Desiring to promote cooperation between service providers and right holders to address
    relevant infringements in the digital environment;

    Ist zum Teil auch in den vor-, unter- und nachgeordneten multilateralen Verträgen geregelt, die mit einfliessen. Auseinanderzuklamüsern, welches Gesetz welchen Landes aus welchem Jahr in welcher Fassung und/oder Durchführungsverordnung angewandt wird, ist Stoff für mehrere Dissertationen.

     
  3. docretro

    1. Februar 2012 at 17:12

    Wenn Deutschland / EU in einem multilateralen Vertrag zur VDS / 3Strikes drinnenstecken würde, hätte das doch schon mal jemand erwähnt.
    Meines wissen stand in einer früheren Version entsprechendes im Vertrag, wurde aber wegen Protest abgeändert. Die momentanen Formulierungen sind schwammig.

    Die von Dir zitierten Stellen sind als Teil der Präambel und in ihrer Formulierung noch keine klare Verpflichtung.

    Ich will hier ACTA nicht kleinreden – aber ich suche jetzt seit 2 Tagen im Netz nach klaren, harten Fakten und finde nichts außer veralteten Infos und Mutmaßungen. Wie sollen wir etwas bekämpfen, was wir nicht sehen können? Wenn es hier tatsächlich keine Bedrohung gibt, macht sich die gesamte Netzbewegung lächerlich. Ich weiß nur nicht, ob ich mich freuen soll, wenn wir tatsächlich was finden..

     
  4. opalkatze

    1. Februar 2012 at 18:48

    Bitte bei Netzpolitik lesen und Michael Geist, acta googlen, da steht eigentlich alles. Geist dürfte am besten Bescheid wissen.

     
  5. docretro

    1. Februar 2012 at 18:56

    Sie nennen alle keine Belege. Ohne Belege ist das alles Schattenboxen. Netzpolitik wirft wie immer nur mit Behauptungen um sich – und Geist fehlt der deutsche Blick dazu. Denn: Viele der fiesen Sachen, die noch in Acta drin sind, sind in DE schon umgesetzt (bspw. Verbot der Kopierschutzumgehung).

    Ich will endlich von jemand kompetenten eine Aussage lesen à la: In ACTA steht an Stelle x der Inhalt y und der hat z zur Folge und da sind wir dagegen.

    Selbst bei den Edri-Papers sind nur Fußnoten die vage irgendwo ins Dokument verweisen, und wo man mit viel Fantasie etwas reininterpretieren kann – aber ausdrücklich steht das da nicht.

     
  6. opalkatze

    1. Februar 2012 at 20:14

    Öööhm – hast du nicht gelesen, dass es niemand weiß? Wenn bei Geist nicht mehr steht und NP nichts hat, gibt es nichts. ES GIBT KEINE BELEGE. Nur Durchgesickertes und vage Hinweise in anderen Vereinbarungen. Macht es das besser? Wird schon nicht so schlimm? Meinst du, es gibt diesen Aufstand, weil wir Langeweile haben? Mehr wird dir niemand außerhalbb der Lobbyverbände und der beteiligten Politiker sagen können.

     
  7. Robson Bottle

    6. Februar 2012 at 12:38

    Hier hat offenbar jemand eine deutsche Version gelesen:

     
  8. opalkatze

    6. Februar 2012 at 14:45

    Oh, sorry, ja – ist hier.

     
 
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