RSS

Golem: ACTA wird vom EU-Parlament entschieden, nicht vom EuGH

02 Apr

+++ Stimmt nicht, ich war zu schnell: Richtigstellung bei Netzpolitik +++
Golem berichtet heute, dass nicht der EU-Gerichtshof über Acta entscheiden wird. Damit ist eine wichtige netzpolitische Forderung erfüllt.

Damit muss der Ausschuss nun in seiner nächsten Sitzung am 30. Mai erneut über Acta beraten, erwartet wird, dass sich das Gremium um den starken Acta-Befürworter Karel De Gucht für das Abkommen ausspricht. Danach muss dann das EU-Parlament über die Regelungen abstimmen, eine Ablehnung gilt als wahrscheinlich. Die Abstimmung könnte bereits im Juni 2012 erfolgen. Weiter bei Golem »

 
14 Kommentare

Verfasst von - 2. April 2012 in Datenschutz, Europa, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

Schlagwörter: , , , , , ,

14 Antworten zu “Golem: ACTA wird vom EU-Parlament entschieden, nicht vom EuGH

  1. Presto

    2. April 2012 at 22:25

    Ein Blick Richtung USA – neben Patriot ( 16. März 2012, http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2012/03/16/executive-order-national-defense-resources-preparedness ) sowie die jüngste Entwicklung bzw. der Ausbau der Überwachnungs-Infrastruktur in GB und auch die in FR ( HADOPI ) sowie in der BRD verfassten Gesetze sind mehr als nur besorgniserregend.

    Wohin steuert dieses System? Auf dem Klo mit Videocam und Lautsprecher, wieviel Klorolle ich nutzen darf? Merken die Bürger denn nichts mehr?

    ACTA sowie SOPA und all die anderen Gesetze und Verordnungen sind nichts als eine Angst-Anwort der neoCons Regime westlich-elitärer und christlich-radikal orientierter Fanatiker, um
    i h r e n Besitz zu schützen – mehr nicht.

    Angst erzeugen, um „Frieden“ zu bewahrten – halt du sie dumm, ich halt sie arm. Oder auch – Armut als Chance – siehe Kolonialpolitik Afrikas. Themen gibts dazu genug.

    Was bringt all die Überwachung? Nur mehr Kontrolle, mehr Angst und mehr Einnahmen durch eine eingeschüchterte Bevölkerung. Ach, was laber ich. That`s all about.

     
  2. Publicviewer

    2. April 2012 at 22:56

    Genau so sehe ich das auch.
    Das ganze Gelaber über ACTA, SOPA; PIPA und IPRED…?
    Früher oder später werden alle Regierungen die totale Überwachung einführen.
    Die Japaner haben die CCTV Kameras zu diesem Zweck bereits entwickelt.
    Da sitzen die jungen Techniker und Ingenieure und freuen sich was sie da so tolles entwickelt haben.
    Ab Anfang nächsten Jahres werden sie ausgeliefert.
    Wir sind alle am Arsch, wenn wir es nicht schaffen die Bürger zum umdenken zu bewegen und unsere Kraft, nicht nur im Internet auch richtig zu bündeln…

     
  3. Presto

    2. April 2012 at 23:42

    Die Kommunikationsinstrumente wurden „zur Verbesserung der menschlichen Aktivitäten“ eingeführt – und, um wirtschaftliche Erfolge zu erzielen. Ausbau der Infrastruktur, um nachhaltige Informationen zu sammeln – siehe auch Keyhole Satelliten. Datenflut ohne Ende, Auswertungen dauern immer noch an.

    Abgängigkeiten, die entstanden sind, nutzt die Regierung, um „Gedankenströme und Denkanstösse“, zu prüfen – auch die, die nicht konform zum System sind; diese zu filtern, zu eliminieren und sie zu zerstören. Für eine „bessere Welt“ – wtf.

    Orwells Welt ist bereits vor der Türe, leider begreifen es die Leute nicht. Ich nutze die PC und Telekommunikationstechnik für meine Zwecke, bin aber nicht bereit, meine Seele für dieses Regime zu verkaufen – nicht mal für zig Millionen Euros. Manchmal wünsch ich mir, analog und unabhängig zu sein.

    Wir könnten es so friedlich haben, wollen aber scheinbar den Zwist und den Unfrieden, die Zwietracht und den Krieg. Wofür?

    Ressourcen nutzen, nachhaltig und effezient. Diese Welt ist ein Geschenk, leider verstehen das nicht alle Bürger – Finanzbosse, Militärs und Politiker schon garnicht.

     
  4. opalkatze

    3. April 2012 at 00:05

    Tipp: Im Freundekreis drüber reden und den Leuten überhaupt erst mal sagen, dass es das alles gibt. Oder siehst du das ständig in den Medien?

     
  5. opalkatze

    3. April 2012 at 00:07

    Viel einfacher: Es geht um richtig viel Geld. Die Sicherheitsindustrie ist weltweit ein Fantastilliardengeschäft.

     
  6. Publicviewer

    3. April 2012 at 13:38

    @Opalkatze
    Das war aber jezt sehr vereinfacht dargestellt…;-)

     
  7. opalkatze

    3. April 2012 at 13:58

    Was? Die Meldung oder die Korrektur?

     
  8. opalkatze

    3. April 2012 at 15:56

    Ach so. Leider verfolgt das niemand wirklich, ich hab zu wenig Zeit. Der Informationsbedarf bestünde auf jeden Fall. Neulich gab es mal so eine Kurzinfo bei Netzpolitik, ansonsten immer bloß die PR-Infos vor den großen Sicherheitsmessen und -konferenzen. Mager.

     
  9. Publicviewer

    3. April 2012 at 16:35

     
  10. opalkatze

    3. April 2012 at 17:46

    Ja. Die machen auch in Brasilien seit geraumer Werbung mit RFID, letztes Jahr ging mal was rum, da waren Chips in Waschmittelverpackungen eingebaut.

    Dahin geht es ja ebenfalls: Überprüfiung von Werbemaßnahmen, Verkauf/Verbreitung der Produkte. Sehr attraktiv für die Werbefiffies.

     
  11. Publicviewer

    6. April 2012 at 03:24

    Ich habe gerade das hier bekommen…http://www.avaaz.org/de/stop_cispa/?cl=1706140814&v=13509
    Was ist das denn nun schon wieder?

     
  12. opalkatze

    6. April 2012 at 14:27

    Mehr kommt gleich.

     
 
%d Bloggern gefällt das: