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@anked kandidiert – vielleicht

24 Aug

+++ Überarbeitete und deutlich ergänzte Fassung auf Carta +++

Anke Domscheit-Berg kandidiert für den Bundestag. Vorausgesetzt, die Piraten erfüllen bis dahin noch die Fünf-Prozent-Klausel.

Es ist ein wenig bizarr: Auf der einen Seite taffe, nachdenkliche Frauen wie Marina Weisband und Anke Domscheit-Berg, auf der anderen ein nur – gerade jetzt wieder – als wild oszillierend und spintisierend wahrzunehmender Haufen, in dessen Äußerungen manches Inszenierte, doch wenig Überlegtes zu finden ist.

Vermutlich waren Viele mit den ursprünglichen Grundgedanken einverstanden. Solange die schriftlich fixiert und nachzulesen waren, hielt das überwiegende Einverständnis vor. Den einen oder anderen Ausreißer in den Texten oder bei Auftritten konnte man erklären und notfalls entschuldigen. Welpenschutz schwang noch lange mit, auch die Betrachtung der Entwicklung anderer Parteien.

Die Nachsicht schwand schnell, als konfuse Diskussionen, Tweets und Blogbeiträge zunahmen und man auch in den alten Medien immer häufiger mit Mitgliedern der Piratenpartei konfrontiert wurde. Gebaren und Aussagen der Handelnden selbst, ohne die Zugabe von Artikeln, Radio- und Filmbeiträgen über sie, vermitteln viele Eindrücke – den einer Partei machen sie nicht. Der Eine sagt dies, der Nächste das Gegenteil, ein Dritter ist da ganz liberal und findet beides irgendwie richtig.

Zusätzlich irritieren das hamsterrädchenhaft vorgebrachte „dazu haben wir noch keinen Beschluss gefasst“ und die grob falsche Einschätzung politischer Tatsachen, wie aktuell die der Karlsruher Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Der Mangel an Reflektion, an Tiefgang ist erschreckend.

Darauf angesprochen, besteht die piratische – hier interessanterweise einheitliche – Reaktion in der Zuweisung mangelnden Verständnisses à la „du verstehst eben nicht, wie das bei uns läuft“, gefolgt von der Erklärung des Wesens einer Basisdemokratie und viel Geklingel über Transparenz. Die Attitüde des Allesverstehers gegenüber dem Garnichtsversteher zieht sich gleichermaßen durchs Web wie durch die mainstreammedialen Auftritte.

Sie ist unangenehm. Nicht nur, weil niemand sich gerne der Ahnungslosigkeit zeihen lässt, sondern weil die Protagonisten dabei auch keinen Unterschied im Ansehen einer Person machen: Es kommt nicht gut an, wenn 30, 40 Jahre Jüngere Ältere von oben herab behandeln. Der behauptete Diskurswunsch darf daher in Zweifel gezogen werden. Auch seltsames Benehmen mag zwar Teil einer Inszenierung sein, diese wurde jedoch einst von den Piraten für die Politik strikt abgelehnt. Die Glaubwürdigkeit nimmt nicht zu, wenn innerhalb kurzer Zeit Grundpositionen aufgegeben werden, und deren Gegenteil allein um der öffentlichen Wirkung willen zur Anwendung kommt. Theater haben wir bei den Altparteien genügend – das haben auch die Piraten einmal so gesehen.

Man könnte auch sagen: Was Marina Weisband mit Intelligenz und Charme aufgebaut hat, schmeißen Ponader, Schlömer und Lauer mit Allüren wieder um.

Ein weiteres probates Mittel, sich den Sitzast nachhaltig abzusägen, ist die Weigerung, Gehälter zu zahlen. Parteiarbeit ist Knochenarbeit, und der Gesetzgeber – man staunt – hat sich etwas bei der Parteienfinanzierung gedacht. Wenn zu der knappen Freizeit und abbröckelnden sozialen Kontakten noch materielle Sorgen kommen, schmeißt der begabteste und engagierteste Jungpolitiker bald hin. Es sind aber vier Jahre durchzuhalten, und eine sinnvolle Kontinuität muss hergestellt werden. Die Piraten sollten sich nicht darauf verlassen, dass ihre Wähler sich schon alle paar Monate an neue Nachrücker gewöhnen werden.

Was ist piratisch? Was ist von den Ideen und Plänen der Anfangszeit übrig? Welche Konzepte, welche mittelfristigen Pläne, welche Personalpolitik sollen die Partei in den Bundestag bringen?

Sollte es auch darüber nicht sehr bald Beschlüsse geben, behält Stephan Urbach voraussichtlich Recht:

 

 
13 Kommentare

Verfasst von - 24. August 2012 in Medien, Politik, Web 2.0

 

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13 Antworten zu “@anked kandidiert – vielleicht

  1. JollyOrc (@JollyOrc)

    24. August 2012 at 21:24

    ja, da liegt leider noch einiges im Argen. Auf lokaler Ebene scheint es (zumindest aus meiner Perspektive) besser zu funktionieren, aber es bleiben einige Baustellen:

    – Es gibt keinerlei Filter von Innen nach Außen und von Unten nach Oben. Jeder Wirrkopf wird gleichlaut wahrgenommen. Und der Basis fehlt es häufig an Mechanismen und/oder Kenntnissen um zu verhindern, dass die „Falschen Leute“ in Ämter gewählt werden.

    – Das mit den Finanzen ist ein ganz großes Kreuz. Wir haben zu niedrige Mitgliedsbeiträge, und treiben diese dann auch noch zu wenig ein.

    – Wir sind zu schnell gewachsen. Das bedeutet, dass an vielerlei Stelle noch der Ehrenamts-Ethos hochgehalten wird, anstatt zu erkennen, das wir jetzt für bestimmte Positionen Berufspolitiker fast schon zwingend brauchen.

    Andererseits sehe ich persönlich zumindest in meinem lokalen Umfeld recht viel, das mir Hoffnung auf eine Zukunft der Partei gibt.

     
  2. opalkatze

    24. August 2012 at 21:37

    Sehe ich genauso. Und leider kommen auf eine Anke oder Marina Hundert, die das nicht können, aber die Wahrnehmung der Außenwelt allein ob ihrer Menge bestimmen. Die Leisen hört man eh nicht.

     
  3. Frank (@Glamypunk)

    25. August 2012 at 09:25

    Im Kern zutreffende Analyse, die man aber nicht so eindeutig personifizieren kann. Gerade Marina pflegte medial die Allüre des „Ihr-versteht-uns-nicht“ anstatt Inhalte zu liefern, während Ponader durchaus gute Diskussionen liefern kann wie sich unlängst mit Bodo Ramelow.

     
  4. opalkatze

    25. August 2012 at 11:37

    Es geht nicht ums Können, sondern um die allgemeine Wahrnehmung. Und natürlich spielt Ponaders Habitus eine Rolle, wegen seines nachlässigen Äußeren hören viele dann schon gar nicht mehr hin. Das ist eine der Inszenierungen.

    Ohne die geht es nicht, aber dann sollte man überlegen, wie weit man die Inszenierung treibt, welche Wirkungen sie hervorruft und ob Provokation unter allen Umständen nützlich ist. Wahrnehmung findet überall statt, nicht nur in dem kleinen Ausschnitt, für den ein Bild entworfen wurde.

    Viele erinnern sich noch an die Absicht, nicht so sein zu wollen wie die „alten“ Politiker, jetzt passiert aber genau das. Dass ein Auftritt anders ist, sagt nicht, dass er besser ist. Theater ist Theater – nur mit anderer Beleuchtung.

     
  5. A.S.

    25. August 2012 at 11:39

    Viele dieser Gedanken gehen auch mir durch den Kopf, allerdings sehe ich die personelle Zuordnung von Erfolgen und Problemen etwas anders. Ich sehe z.B. nicht, dass etwa Ponader oder Lauer zum zunehmenden Chaos in der Partei beitragen (wer Blömer ist, weiß ich nicht). Ich sehe eher ein gruppendynamisches Problem.

    Auf der einen Seite sind „Köpfe“, die mit sehr viel Arbeit und Aufwand dafür sorgen, dass Strukturen geschaffen werden, dass Themen kompetent abgestimmt und DANACH in die Öffentlichkeit getragen werden, und dass dort, wo es möglich ist, gute parlamentarische Arbeit geleistet wird. Dazu gehören, wie du sagst, Weisband und Domscheidt-Berg, aber auch Ponader und die meisten anderen Mitglieder des Bundesvorstands, Lauer und der Großteil der anderen Abgeordneten und auch viele andere Mitglieder der Partei, die ohne großes Aufheben inhaltliche Arbeit leisten, z.B. im Liquid Feedback und in einigen der weniger irren AGs.

    Auf der anderen Seite ist eine sehr laute „Basis“, die nur einen Bruchteil der tatsächlichen Mitglieder repräsentieren dürfte, die aber dafür sorgt, dass jedes Thema zerredet und auf jeden klugen Kopf, der sich aus der Deckung wagt, eingedroschen wird. Eine besondere Kenntnis des Parteiprogramms oder der inhaltlichen Beschlusslage ist bei diesen Leuten ebenso wenig zu beobachten wie ein Grundverständnis dessen, wie politische Entscheidungen zustande kommen und durchsetzungsfähig gemacht werden können. Statt dessen werden diese Leute von einer losen und sehr oberflächlichen „Hauptsache-anders-als-die-etablierten-Parteien“-Ideologie angetrieben, die sich inhaltlich selbst dann nicht ausgestalten ließe, wenn es jemand ernsthaft versuchen würde.

    Das gruppendynamische Problem ist nun, dass die Piratenpartei als ganzes sich die „Basisdemokratie“ auf die Fahnen geschrieben hat, und dass niemand, der in der Partei inhaltlich etwas bewegen will es sich leisten kann, auch nur den Anschein erwecken darf, sich über die „Basis“ hinwegzusetzen. Da aber die Basisdemokratie bislang technisch, institutionell und kommunikationskulturell nicht zufriedenstellend implementiert ist, übernimmt Twitter die Funktion eines Meinungsbildungstools und ein permanenter Shitstorm seitens der „Basis“ die Funktion der partizipatorischen Meinungsbildung. Das ganze wird noch befeuert durch Einzelpersonen (die gerne mal irgendeiner einer AG oder einem Kreisverbandsvorstand angehören), die ihre Privatmeinungen per Pressemeldung in die Welt hinausposaunen.

    Die Shitstorms und die Ego-Pressemeldungen werden dann von den Medien aufgegriffen, was teilweise daran liegt, dass sie einfach einen hohen Unterhaltungswert haben, teilweise aber auch daran, dass durch das von manchen medial präsenten Leuten gebetsmühlenartig wiederholte „Dazu hat sich die Partei noch keine Meinung gebildet“ in der öffentlichen Wahrnehmung ein Themenvakuum entstanden ist, das eben irgendwie gefüllt werden muss.

    Die vielen tollen Köpfe der Piratenpartei sind so gezwungen, sich ein einem einem ständigen Reagieren auf Shitstorms und die Einzelmeinungen von leicht wunderlichen bis völlig verrückten Selbstdarstellern aufzureiben. Da das niemand lange durchhält, ziehen sie sich irgendwann ins innere Exil zurück (den Eindruck habe ich inzwischen bei Lauer manchmal), oder sie verlassen die Partei ganz. Oder sie wagen es eben doch, sich gegen die „Basis“ zu äußern, und beenden damit effektiv ihre Karriere innerhalb der Partei.

    Damit gewinnen die lautstarken Pöbler und Irrlichter immer mehr Einfluss in der öffentlichen Wahrnehmung, und die leiseren Mitglieder, und vor allem die potenziellen Wähler resignieren.

    Ich wünschte, ich hätte eine Lösung. Ich schwanke derzeit zwischen zwei Optionen: In die Partei einzutreten und die klugen Köpfe zu unterstützen (da ich in diesem Leben kein Parteiamt oder Mandat mehr anstrebe, bräuchte ich keine Rücksicht auf die „Basis“ zu nehmen), oder ein Ausstiegsprogramm für kluge Köpfe ins Leben rufen, dabei zuzusehen, wie der Rest im Chaos versinkt und es vielleicht nach 2013 mit einem Neustart einer partizipatorischen Partei zu versuchen.

     
  6. opalkatze

    25. August 2012 at 11:54

    Öhm, nö, da sind wir uns doch einig? Bernd Schlömer ist der Bundesvorsitzende der Piratenpartei.

    Sorry, alles klar: Ich hatte Blömer statt Schlömer geschrieben – es lebe der Flüchtigkeitsfehler. Danke für den Hinweis.

     
  7. Angela

    25. August 2012 at 23:33

    @anked hat die Möglichkeit über die Piraten in den Bundestag zu kommen. Bisher habe ich anked mit den Piraten nicht sonderlich verknüpft. Irgendwie erscheint mir das alles sehr zweckmaessig zu sein – und so’ne Abgeordnetentaetigkeit wird ganz gut bezahlt… Warum nicht zugreifen?

    Das, was anked bisher in der Oeffentlichkeit kundgetan hat, ist nix Besonderes, nur gut inszeniert.

    Liebe @Vera, kannst Du nicht kandidieren?

     
  8. gerdos

    26. August 2012 at 10:04

    Und schon einen Virus eingefangen. Typ: Grüne Piratin Angelika Beer. Denn sie, die einstige Kommunistin, das Gründungsmitglied der Grünen, die Friedensaktivistin, hatte den Verrat der Grünen an den eigenen Prinzipien mitorganisiert, die Abkehr vom radikalen Pazifismus. Seit dem 6. Mai 2012 ist sie Mitglied des Landtags Schleswig-Holstein und verantwortlich für den Europaausschuss sowie den Umwelt, Agrar und Energie Ausschus.

     
  9. Karsten Lucke

    26. August 2012 at 14:06

    Das große Problem ist, im allgemeinen Politikbetrieb das „Besondere, das „Neue“ der Piraten aufrecht zu erhalten und zu leben. Demokratie ist kompliziert und nicht immer logisch. Ob sich die Ideale der Piraten in dieser Umwelt umsetzen und leben lassen, ist die entscheidende Frage. Beantworten können sie nur die Piraten selbst. Dafür müssen sie aber auch entsprechend handeln – und das geht gerade verloren. Gebloggt hierzu unter:

    Piratenfunk: „Wir haben kein Problem“ – Politik Old school
    http://kielspratineurope.eu/?p=1008

     
  10. opalkatze

    28. August 2012 at 07:44

    Nein. Ich habe fast dreißig Jahre in der SPD verbracht, will diese Zeit auch nicht missen, aber das reicht. So ist es netter: Ich kann über alle meckern, ohne als Nestbeschmutzer betrachtet zu werden, und spare jetzt schon ein paar Jahre auch den Mitgliedsbeitrag ,)

     
  11. opalkatze

    29. August 2012 at 13:25

    Wenn „neu“ nur heißt, viel Lärm um Nichts, ist es mir zu wenig.

     
  12. opalkatze

    29. August 2012 at 13:42

    Kann ich nicht vergleichen, ich sehe nur, dass Anke mit ihrem OpenGov etwas macht, was wichtig ist und das eine gute Lobby vertragen könnte. Ansonsten weiß ich zu wenig über sie – nicht mehr als die Meisten, nehme ich an. Mir gefällt, was ich von ihr kenne und wie sie sich äußert (ja, natürlich ist das subjektiv). Die Piraten sind aber auch nicht in der Lage, an den paar Leuten, die es könnten, rumzumeckern, dazu haben sie zu wenige davon.

     
 
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