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Merkel: Stasi und Nachrichtendienste demokratischer Staaten nicht vergleichbar

10 Jul

Giovanni di Lorenzo und Tina Hildebrand fassen ein morgen in der ZEIT erscheinendes Interview mit Angela Merkel zusammen. Daraus dieser kleine Ausschnitt:

Vergleiche mit der Staatssicherheit der DDR wies Merkel scharf zurück: „Für mich gibt es überhaupt keinen Vergleich zwischen der Staatssicherheit der DDR und der Arbeit der Nachrichtendienste in demokratischen Staaten. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat. Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es auch in Zukunft sein. Ein Land ohne nachrichtendienstliche Arbeit wäre zu verletzlich.“

 
5 Kommentare

Verfasst von - 10. Juli 2013 in Kaffeesatz, Politik

 

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5 Antworten zu “Merkel: Stasi und Nachrichtendienste demokratischer Staaten nicht vergleichbar

  1. ein anderer Stefan

    10. Juli 2013 at 19:40

    Stimmt, die Stasi hatte nicht die Ressourcen, alle Bürger zu überwachen – sonst hätten sie es getan. Guantanamo und Gulag fangen zufällig mit den gleichen Buchstaben an. Die Unterschiede sind zwar noch sichtbar, aber sie nivellieren sich allmählich.

    Richtig zum Kotzen sind Pressefuzzis, die das auch noch toll finden. In der Süddeutschen wird der Popanz des Terrors und der Kinderpornographie aus der Kiste geholt. Und in der Zeit wird fröhlich zwischen guter und schlechter Überwachung unterschieden. Merken die eigentlich nicht, was sie für einen Kram schreiben? Wenn die Dienste alle Telekommunikation überwachen, ist Informantenschutz ein Witz. Aber dazu braucht es ja auch Presse, die kritisch sein will…

    Nachrichtendienste sind schon strukturell bedingt ein Staat im Staate, sie müssen im geheimen arbeiten, was auch bedeutet, dass kein Externer wirklich Einblick bekommt – auch die ach so demokratischen Kontrollgremien nicht, die kriegen nur genau das, was die Schlapphüte ihnen geben wollen. Und dass Merkel wirklich glaubt, dass ihre Kommunikation nicht überwacht wird…

    Ich will nicht abstreiten, dass in den postfeudalen Staatsstrukturen, die wir heute haben, Nachrichtendienste notwendig sind. Alleine die Tatsache, dass dem so ist, zeigt aber, dass es mit wirklich demokratischen Strukturen nicht weit her ist, wenn das „zarte Pflänzenchen Demokratie“ nach 200 Jahren Praxistest immer noch mit allen dreckigen Tricks verteidigt werden muss, die man so finden kann. (Von Wirtschaftsspionage will ich gar nicht erst reden.)

     
  2. aljaja

    18. Juli 2013 at 12:08

    Natürlich sind die nicht vergleichbar, in der DDR war aufgrund der Ideologischen Enge den meisten relativ klar, welche Informationen gegen Menschen verwendet werden konnten. Beim Sammeln möglichst aller Daten tja …

     
  3. opalkatze

    18. Juli 2013 at 12:10

    Es geht um die Rhetorik: Sie spielt es herunter, indem sie impliziert, die Stasi sei schlimmer gewesen.

     
  4. aljaja

    18. Juli 2013 at 12:13

    das war mir schon klar, ich hab nur die Ironie-/ Sarkasmuszeichen vergessen

     
  5. opalkatze

    18. Juli 2013 at 12:18

    Nein, wieso, ist ja richtig, was du sagst.

     
 
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