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Schlagwort-Archive: grüne

Kostproben aus dem Bundestag

Wann war noch gleich die letzte echte Plenarsitzung? Ach ja. Juni. Der beachtlich angewachsene Stapel der dringlichen Probleme wird naturgemäß nicht von alleine kleiner.

Gestern also trafen sich die Abgeordneten zu einer Sondersitzung. Es ging um die Östliche Partnerschaft, etwas wie asiatische Gelassenheit oder Leipziger Allerlei, vermutlich. Allerdings habe ich seit Ende des Kalten Kriegs nicht mehr so oft in so kurzer Zeit „das ist nicht gegen Russland gerichtet“ gehört.

Zweites Thema war die NSA. Die eigentliche Hauptsache, die Regierungserklärung der Kanzlerin zu diesen beiden Themen, geriet zur Garnitur: Merkel war gewohnt unbestimmt, aber noch transusiger als sonst. Gott sei Dank war es schnell vorbei. Read the rest of this entry »

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Verfasst von - 19. November 2013 in Netzpolitik, Politik, Welt

 

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#btw13 · Fischerstechen

Das Fischerstechen ist ein vermutlich aus dem 14. Jahrhundert stammender Brauch. Dabei versuchen die Mitglieder zweier Mannschaften, sich mit einem lanzenähnlichen Werkzeug gegenseitig von ihren Booten ins Wasser zu befördern.

Der alte Brauch hat prominente Anhänger. Die FDP möchte die Zweitstimmen haben, weil, so Rainer Brüderle, wie immer logisch und stringent: „Wer Merkel haben will, der wählt doch FDP“ (bei 00:38). Die Anziehungskraft des nassen Elements wirkt sich auch auf die AfD aus. Sie fischt allerdings nur noch im trüben Flachwasser, nachdem es ihr nicht gelang, sich als Opfer zu stilisieren. Dann ist da noch König Horst, dessen Sieg Merkel schaden könnte und der ihr spätestens am 22. September um 18:01 Uhr den Kampf ansagen wird. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 16. September 2013 in Politik

 

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Veggie Day – warum nicht?

Regt euch wieder ab. Ihr könnt an dem Tag, an dem es in der Kantine kein Fleisch gibt, ein Schnitzel von zuhause mitbringen oder woanders essen gehen. Und mal ehrlich: Wir essen doch sowieso nach Lust und Laune, auch viel ungesundes Zeug, warum sollten wir uns nicht einen Tag in der Woche beherrschen können? Das Einzige, das mich stört, ist der missionarisch gefärbte Tonfall, den die Grünen ganz gerne mal haben – jedenfalls empfinde ich es so. Aber gut, dass wir mal drüber reden. Wenn ihr euch unbedingt aufregen wollt, dann hierüber oder über das hier. Oder am besten gleich über die sagenhafte Verbraucherpolitik der EU, Stichwort Lebensmittelsicherheit.

 
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Verfasst von - 5. August 2013 in Europa, Kultur, Leben

 

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Splitter, 07.01.2013

Hoffe, ihr seid alle gut rein- und nicht ausgerutscht – habt ein gutes Jahr! Für einige andere wird das wohl nicht so toll werden:

#BER,
zum Beispiel, für Wowi und Platzeck: Wer den Schaden hat, spottet jeder Beschreibung. Boah ey, ist das PEINLICH. Aber eine Lösung scheint in Sicht:

Hm, eigentlich ist doch der Mehdorn gerade wieder frei geworden, und von Air Berlin nach #BER – da könnte man bestimmt auch noch mal kräftig sparen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 7. Januar 2013 in Kolumne, Splitter

 

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Montag im Innenausschuss: Keine weiteren Fragen zum Informationsfreiheitsgesetz?

Am Montag findet eine Anhörung zur Evaluierung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes statt – die wichtigen Fragen stehen nicht zur Debatte.

In der öffentlichen Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses geht es um ein 565-seitiges Gutachten und um einen Gesetzentwurf* der Grünen:

Nach dem Willen der Grünen-Fraktion soll in Artikel 5 des Grundgesetzes (Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft) neu eingefügt werden: „Jeder hat das Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen sowie zu Informationen nicht öffentlicher Stellen, soweit diese öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 21. September 2012 in Kultur, Politik, Sport

 

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Saar-Wahl: Ein Sieg und eine dunkelrote Karte

Erst mal: Glückwunsch an die Saar-Piraten! Interessant für Nichtwähler und Junge, die Altersstruktur genau umgekehrt wie bei der CDU – das ist mit Sicherheit zukunftsfähig.

So lange in der ARD noch gefragt wird, ob der Erfolg der Piraten auch an „dieser Netzpolitik“ liege, sollte die Wahl durch 25% der Erstwähler wirklich nicht verwundern. Kurz danach behauptet Ingo Zamperoni, „im Netz“ sei noch nicht so viel los, und das Ergebnis müsse wohl noch sacken. Hallo, Herr Zamperoni – die Tweets der Piraten sind nicht orange. Die sind genauso weiß wie alle anderen. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 25. März 2012 in Politik

 

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Prof. Dr. Susanne Baer: „Braucht das Grundgesetz ein Update?“

Susanne Baer hat diese Rede (25:19 Min.) auf dem netzpolitischen Kongress der grünen Bundestagsfraktion am Samstag (13. November) gehalten: Zuhören, auch wenn die Anglizismen ein wenig gewöhnungsbedürftig sind. Die frisch gekürte Verfassungsrichterin hat nämlich zumindest eine Vorstellung, wie es gehen könnte.


©Grüne

 
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Verfasst von - 17. November 2010 in Frauen, Menschen, Politik, Web 2.0

 

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Hartes Ringen

Die Stunde zwischen 18:15 und 19:15 Uhr war spannender als jedes Fußball- oder Tennismatch der letzten Zeit. Gregor Gysis Statement, Luc Jochimsen werde im dritten Wahlgang nicht mehr antreten, kam nicht ganz überraschend, aber nach langwieriger, vom Flurfunk gespannt verfolgter Beratung mit Emissären von SPD und B90/Grünen.

Die Linke kann nun klären: Ihr eigenes Verhältnis zur SED- und DDR-Vergangenheit, ihren Willen, Verantwortung zu übernehmen, und ihre potentielle Bereitschaft, irgendwann auch Regierungsarbeit zu leisten.  Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 30. Juni 2010 in Kultur, Politik

 

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Fest steht

im Augenblick schon mal das Wichtigste: Schwarz-Gelb hat in NRW ausregiert. Nach nur einer Amtszeit hat Rüttgers das Vertrauen der Wähler verloren.

Weiterer Sozialabbau wird damit auch im Bund deutlich schwieriger, die Steuersenkung ist vom Tisch, und Merkel kann nicht mehr durchregieren.

Mal sehen, was der Abend noch bringt, er wird lang und spannend.

Update: Eine der erstaunlicheren Tatsachen der letzten Nacht war der fulminante Alleingang von @popkulturjunkie, der mit seinen privaten Berechnungen vor allem das ZDF alt aussehen ließ.

 
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Verfasst von - 9. Mai 2010 in Politik

 

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