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We Are Legion

Ein Gastbeitrag von OS

Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat zu den Anonymous-Angriffen auf seine Website Stellung genommen. Dort wird behauptet, der Angriff sei die Rache für die Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten für den Chefprogrammierer von kino.to. Das BMJ sieht sich allerdings als der falsche Ansprechpartner, denn die Justiz sei unabhängig, das BMJ habe auf sie keinen Einfluss.

Das BMJ wäscht seine Hände in Unschuld

Es ist bezeichnend, dass sich das Ministerium überhaupt dergestalt zu den Angriffen äußert. Natürlich kommt Rache für ein Urteil nicht in Frage, und natürlich ist die Justiz unabhängig an bestehende Gesetze gebunden. Nimmt man die Stellungnahme ernst, so könnte einem eine andere Beurteilung des Sachverhalts in den Sinn kommen: Das BMJ hat etwas mit den Gesetzen der unabhängigen Justiz zu tun. Das Ministerium ist ein Symbol für etwas, wogegen sich Anonymous einsetzt. Wer wäre ein besserer Ansprechpartner als das BMJ, wenn man bestehende oder geplante Regeln und Gesetze für völlig falsch hält? Read the rest of this entry »

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Verfasst von - 13. April 2012 in Datenschutz, Gastbeitrag, Kultur, Netzpolitik, Politik

 

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Bundesjustizministerium bringt Videoreihe über Datenschutz

Daß ich das noch erleben darf … Das BMJ bringt eine kleine Videoreihe mit Datenschutzthemen heraus:

Mit dieser neuen Videoreihe möchten wir Ihnen zeigen, welche Themen das Bundesministerium der Justiz bewegen. Darüber hinaus erklären wir Ihnen Zusammenhänge und geben Ihnen einen Einblick in unsere Arbeit. In der ersten Folge beschäftigen wir uns mit dem Thema: „Warum Löschen statt Sperren?“ Dass Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten aus dem Internet müssen, ist eine Selbstverständlichkeit – ob diese Seiten allerdings gelöscht oder gesperrt werden sollen, wird diskutiert.

 
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Verfasst von - 30. März 2011 in Datenschutz, Netzpolitik, Politik, Web 2.0

 

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