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Schlagwort-Archive: kanzleramt

BND-Skandal: Die Wende

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Wenn man die Tragweite der Ereignisse seit den Snowden-Enthüllungen betrachtet (z. B. anhand der Heise-Timelines, 2013 und 2014), sollte man meinen, dass darauf mindestens energische Reaktionen aus dem politischen Berlin erfolgt sein müssten. Dass dem nicht so ist, ist kein Grund zur Resignation.

Von der Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses (#NSAUA) waren nach den gelangweilten Kommentaren zu Snowden und #merkelphone aus dem Kanzleramt zunächst keine besonders interessanten Erkenntnisse zu erwarten, denn es war abzusehen, dass alles Interessante schnell unter den Teppich gekehrt werden würde. Nach und nach kamen zwar ein paar Merkwürdigkeiten ans Licht, aber vermutlich wäre ohne den Beweisantrag der Opposition der Ausschuss einen langsamen, stillen Tod gestorben. Mit Bekanntwerden des Hunde-Herrchen-Verhältnisses des Bundesnachrichtendienstes zur NSA hat sich jedoch alles geändert. Zumindest kurzfristig hat die Affäre nun die angemessene Aufmerksamkeit. Das gilt sogar für eine breitere Öffentlichkeit, die Deutschland ungern als (r)apportierenden Bello sieht. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 27. April 2015 in Politik, Telekommunikation

 

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Dienstag bis Freitag: Haushaltswoche im Deutschen Bundestag

phoenix-Live: Livestreams und Hintergrund aus dem Bundestag. Hab die PM übernommen und nur schnell zu den TOP des Bundestags und den jeweiligen Phoenix-Sendungen verlinkt. Hier geht es zum Parlamentsfernsehen. Guckt in die TOP und legt zum Abgleich das Fernsehprogramm der Fußballübertragungen daneben, für alle Fälle, wissenschon. Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - 23. Juni 2014 in Politik

 

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Überblick, Herr Wettengel!

Also, jetzt mal wegen des Überblicks:

 
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Verfasst von - 9. Februar 2011 in Datenschutz, Kaffeesatz, Politik, Web 2.0

 

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Flüge der Kanzlerin zur WM II

Am 7. Juli hatte ich eine Anfrage hinsichtlich der Flugkosten der Kanzlerin nach Südafrika gestellt.

Nach dem flott und freundlich erfolgten Hinweis des Bundesrechnungshofs, ich möge beim Kanzleramt anfragen, warte ich nun nach meiner Mail und einer Erinnerung am 28. Juli weiterhin auf Antwort.

Da aus dem Kanzleramt absehbar nichts kommen dürfte, werde ich einen Freund bitten, die Anfrage erneut zu stellen. Aus verschiedenen Gründen vermute ich, er wird Antwort bekommen; natürlich berichte ich dann hier.
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Verfasst von - 12. August 2010 in Kultur, Politik

 

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